Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 123 Abs 1 VwGO, § 123 Abs 3 VwGO, § 938 Abs 1 ZPO
  Angemessene Erreichbarkeit eines Betreuungsplatzes zur frühkindlichen Förderung

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 123 Abs 1 VwGO, § 123 Abs 3 VwGO, § 938 Abs 1 ZPO, § 6 Abs 4 KitaFöGV BE
  Beschwerde; einstweilige Anordnung; Anordnungsanspruch; Betreuungsplatz zur frühkindlichen Förderung; Nachweis eines Betreuungsplatzes; angemessene Erreichbarkeit; zumutbare Wegstrecke zwischen Wohnung und Betreuungseinrichtung; Betreuungsplatz auf dem Weg der Eltern zur ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2018 - 6 S 2.18

  Verpflichtung des Landes Berlin zur Bereitstellung von Kita-Plätzen

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 24.09.2018 - 6 S 44.18

  Von der Wohnung der Antragstellerin (M... in 1... Berlin) bis zu der Kindertagesstätte werden bereits nach dem Ergebnis der Suchfunktion der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), auf die sich der Senat stützt (vgl. Senatsbeschuss vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 - juris Rn. 18), wochentags ab 07:15 Uhr je nach Verbindung zwischen 39 und 41 Minuten benötigt.

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• VG München, 02.09.2026 - M 18 E 26.6145

  Einstweilige Anordnung (teilweise Stattgabe), Anspruch auf Nachweis eines …

  Dies zugrunde gelegt, räumt die Kammer dem Antragsgegner zur Erfüllung des Anspruchs eine Frist von zwei Wochen nach Zustellung dieses Beschlusses an den Antragsgegner ein (…vgl. VG München, B.v. 25.1.2023 - M 18 E 22.5844 - juris Rn. 44 m.w.N.;… VG Hannover, B.v. 12.3.2025 - 3 B 581/25 - juris Rn. 62;… OVG Berlin-Bbg, B.v. 28.5.2019 - OVG 6 S 25.19 - juris Rn. 5; OVG Berlin-Bbg, B.v. 24.9.2018 - OVG 6 S 44.18 - juris Rn. 8).
• OVG Berlin-Brandenburg, 24.03.2022 - 6 S 9.22

  Zumutbare Erreichbarkeit eines Betreuungsplatzes

  Er hat bereits entschieden, dass es für die Frage, ob die Betreuungseinrichtung auf dem Weg der Eltern zur Arbeitsstelle liegt, auf eine isolierte Betrachtung des Weges zwischen Wohnung und Arbeit der Eltern ankommt, der die Alternativbetrachtung unter Einbeziehung eines Zwischenhalts an der Betreuungseinrichtung gegenüberzustellen ist (…Beschlüsse vom 4. Februar 2021 - OVG 6 S 58/20 -, Rn. 11 , vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 -, FamRZ 2018, S. 1039 , Rn. 19 , sowie vom 24. September 2018 - OVG 6 S 44.18, Rn. 6).
• OVG Berlin-Brandenburg, 04.02.2021 - 6 S 58.20

  Zuweisung eines bedarfsgerechten Platzes für die Kindertagesbetreuung

  Rn. 11 Der Senat hat entschieden, dass es für die im Rahmen der Zumutbarkeit zu berücksichtigende Frage, ob die Einrichtung auf dem Weg der Eltern zur Arbeitsstelle liegt, auf eine isolierte Betrachtung des Weges zwischen Wohnung und Arbeit der Eltern ankommt, der die Alternativbetrachtung unter Einbeziehung eines Zwischenhalts an der Betreuungseinrichtung gegenüberzustellen ist (…Beschluss vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 -, LKV 2018, S. 181 f., Rn. 19 bei juris sowie vom 24. September 2018 - OVG 6 S 44.18, Rn. 6 bei juris).