Rechtsprechung
| LAG Hamm, 16.12.1986 - 6 Sa 1095/86 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Witwenversorgung; Umfang der betrieblichen Witwenversorgung; Hinterbliebenenrente
Papierfundstellen
- DB 1987, 1260
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 18.02.2020 - 3 AZN 954/19
Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - unangemessene …
Rn. 12 c) Soweit sich die Beschwerdeführerin auf eine Divergenz zu den Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 21. Mai 1974 (- 11 Sa 1147/73 -) sowie des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Dezember 1986 (- 6 Sa 1095/86 -) beruft, ist kein abstrakter Rechtssatz der landesarbeitsgerichtlichen Entscheidungen benannt, von dem der angeführte Rechtssatz des Berufungsgerichts abweichen soll. - LAG Düsseldorf, 07.06.2019 - 6 Sa 54/19
Absicherungswille des Arbeitnehmers bei Altersversorgung
Rn. 37 Schließlich beruft sich die Beklagte zur Stützung ihrer Auffassung auf Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte Düsseldorf (Urteil vom 21.05.1974 - 11 Sa 1147/73 -) und Hamm (Urteile vom 16.12.1986 - 6 Sa 1095/86 - sowie vom 29.07.1997 - 6 Sa 167/97 -).Rn. 55 bbb) Die von der Beklagten zur Begründung ihrer Auffassung herangezogenen Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte Düsseldorf (Urteil vom 21.05.1974 - 11 Sa 1147/73 -) und Hamm (Urteile vom 16.12.1986 - 6 Sa 1095/86 - und vom 29.07.1997 - 6 Sa 167/97 -) sind nicht von Relevanz.
- LAG Hamm, 29.07.1997 - 6 Sa 167/97
Anwartschaft auf eine betriebliche Witwenrente der Ehefrau des Arbeitnehmers; …
In Fortsetzung dieser Rechtsprechung hat die erkennende Kammer mit Urteil vom 16.12.1986 erkannt - LAGE § 1 BetrAVG Hinterbliebenenversorgung Nr. 1 = DB 1987, 1260 -, daß mit der Bezeichnung "Ihrer Gattin" nur die seinerzeitige Ehefrau des Versorgungsberechtigten gemeint gewesen sei; dieser Auslegung stehe nicht entgegen, daß die Ehefrau nicht namentlich in der Versorgungszusage aufgeführt worden sei.
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