Rechtsprechung
| BGH, 23.01.2024 - 6 StR 1/24 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,2331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 1 StPO
Verwerfung der Revision als unzulässig - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Stade, 26.10.2022 - 105 KLs 4/22
- BGH, 12.07.2023 - 6 StR 195/23
- LG Stade, 11.10.2023 - 300 Ks 7/23
- BGH, 23.01.2024 - 6 StR 1/24
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BGH, 21.03.1979 - 2 StR 743/78
Unterbringung eines Drogensüchtigen in einer Entziehungsanstalt - Voraussetzungen …
Auszug aus BGH, 23.01.2024 - 6 StR 1/24
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass ein Angeklagter ein gegen ihn ergangenes Urteil nicht allein deswegen anfechten kann, weil gegen ihn neben der Strafe keine Maßregel nach § 64 StGB angeordnet worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 1979 - 2 StR 743/78, BGHSt 28, 327, 330; Beschlüsse vom 5. April 2011 - 3 StR 102/11; vom 6. März 2019 - 3 StR 60/19; vom 26. September 2023 - 5 StR 399/23). - BGH, 26.09.2023 - 5 StR 399/23
Unzulässige Revision des Angeklagten alleine wegen Nichtanordnung der …
Auszug aus BGH, 23.01.2024 - 6 StR 1/24
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass ein Angeklagter ein gegen ihn ergangenes Urteil nicht allein deswegen anfechten kann, weil gegen ihn neben der Strafe keine Maßregel nach § 64 StGB angeordnet worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 1979 - 2 StR 743/78, BGHSt 28, 327, 330; Beschlüsse vom 5. April 2011 - 3 StR 102/11; vom 6. März 2019 - 3 StR 60/19; vom 26. September 2023 - 5 StR 399/23). - BGH, 12.07.2023 - 6 StR 195/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: symptomatischer …
Auszug aus BGH, 23.01.2024 - 6 StR 1/24
Mit Beschluss vom 12. Juli 2023 (NStZ-RR 2023, 309) hat der Senat das Urteil im Maßregelausspruch aufgehoben, im Umfang der Aufhebung die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere als Schwurgericht zuständige Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen sowie die weitergehende Revision verworfen. - BGH, 06.03.2019 - 3 StR 60/19
Unzulässigkeit der allein auf die unterbliebene Anordnung der Maßregel nach § 64 …
Auszug aus BGH, 23.01.2024 - 6 StR 1/24
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass ein Angeklagter ein gegen ihn ergangenes Urteil nicht allein deswegen anfechten kann, weil gegen ihn neben der Strafe keine Maßregel nach § 64 StGB angeordnet worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 1979 - 2 StR 743/78, BGHSt 28, 327, 330; Beschlüsse vom 5. April 2011 - 3 StR 102/11; vom 6. März 2019 - 3 StR 60/19; vom 26. September 2023 - 5 StR 399/23). - BGH, 05.04.2011 - 3 StR 102/11
Unzulässige Revision des Angeklagten (Nichtanordnung einer Maßregel; Beschwer)
Auszug aus BGH, 23.01.2024 - 6 StR 1/24
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass ein Angeklagter ein gegen ihn ergangenes Urteil nicht allein deswegen anfechten kann, weil gegen ihn neben der Strafe keine Maßregel nach § 64 StGB angeordnet worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 1979 - 2 StR 743/78, BGHSt 28, 327, 330; Beschlüsse vom 5. April 2011 - 3 StR 102/11; vom 6. März 2019 - 3 StR 60/19; vom 26. September 2023 - 5 StR 399/23).
- BGH, 25.06.2025 - 2 StR 222/25
Beweiswürdigung (widersprüchliche Feststellungen: Einsatz eines Raubmittels vor …
Er beanstandet nicht lediglich - was zur Unzulässigkeit seines Rechtsmittels führen müsste (…vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 24. Oktober 2023 - 5 StR 472/23, Rn. 2; vom 23. Januar 2024 - 6 StR 1/24, Rn. 3;… vom 13. Februar 2024 - 4 StR 301/23, Rn. 2, …und vom 15. Juli 2024 - 2 StR 217/24, Rn. 4) - die Nichtanordnung der Maßregel gemäß § 64 StGB. - BGH, 17.04.2025 - 6 StR 90/25
Verwerfung der Revision als unzulässig
Ein Angeklagter kann ein gegen ihn ergangenes Urteil nicht allein deswegen anfechten, weil gegen ihn neben der Strafe keine Maßregel nach § 64 StGB angeordnet worden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 2024 - 6 StR 1/24; vom 15. Juli 2024 - 2 StR 217/24; vom 24. September 2024 - 5 StR 387/24, jeweils mwN). - BGH, 05.11.2024 - 6 StR 558/24
Verwerfung der Revision als unzulässig
Diese Grundsätze gelten auch, wenn nach Aufhebung und Zurückverweisung allein noch über die Frage zu entscheiden war, ob die Maßregel anzuordnen sei (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 2024 - 6 StR 1/24; vom 1. August 2023 - 5 StR 279/23). - BGH, 17.03.2025 - 6 StR 30/25
Verwerfung der Revision als unzulässig
Ein Angeklagter kann ein gegen ihn ergangenes Urteil nicht allein deswegen anfechten, weil gegen ihn neben der Strafe keine Maßregel nach § 64 StGB angeordnet worden ist (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2010 - 4 StR 459/10; vom 6. März 2019 - 3 StR 60/19; vom 26. September 2023 - 5 StR 399/23; vom 23. Januar 2024 - 6 StR 1/24, jeweils mwN).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.