Volltextveröffentlichungen (9)

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• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Sexualdelikte; Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: einziger Belastungszeuge, ganzes oder teilweises nicht mehr Aufrechterhalten der Vorwürfe, erhebliche Erweiterung, Herausstellen der Unwahrheit eines Aussageteils)

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 176a Abs. 2 Nr. 1, § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 52 Abs. 1 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beruhen der Überzeugung von der Schuld eines bestreitenden oder schweigenden Angeklagten allein auf der Aussage eines Belastungszeugen ("Aussage gegen Aussage")

• rechtsportal.de

  Beruhen der Überzeugung von der Schuld eines bestreitenden oder schweigenden Angeklagten allein auf der Aussage eines Belastungszeugen ("Aussage gegen Aussage")

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Papierfundstellen

• NStZ 2026, 60

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (12)

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• BGH, 07.05.2024 - 4 StR 197/23

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: sorgfältige Würdigung, Unwahrheit eines …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Rn. 9 a) Beruht die Überzeugung von der Schuld eines bestreitenden oder schweigenden Angeklagten allein auf der Aussage eines Belastungszeugen ("Aussage gegen Aussage"), bedarf es - was das Landgericht nicht verkannt hat - einer besonders sorgfältigen Würdigung (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2024 - 6 StR 232/24, Rn. 6; vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7; vom 12. August 2021 - 1 StR 162/21, NStZ-RR 2022, 26 f. mwN), zumal dann, wenn dieser einzige Belastungszeuge seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, sie erheblich erweitert oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7;… vom 16. Dezember 2015 - 1 StR 503/15, Rn. 3).

  In einem solchen Fall muss das Tatgericht - jedenfalls regelmäßig - außerhalb der Zeugenaussage liegende gewichtige Gründe benennen, die es ihm ermöglichen, der Aussage des Zeugen dennoch zu glauben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7; vom 12. August 2021 - 1 StR 162/21, NStZ-RR 2022, 26, 27; Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 159).

• BGH, 12.08.2021 - 1 StR 162/21

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Beweiswürdigung bei …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Rn. 9 a) Beruht die Überzeugung von der Schuld eines bestreitenden oder schweigenden Angeklagten allein auf der Aussage eines Belastungszeugen ("Aussage gegen Aussage"), bedarf es - was das Landgericht nicht verkannt hat - einer besonders sorgfältigen Würdigung (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2024 - 6 StR 232/24, Rn. 6;… vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7; vom 12. August 2021 - 1 StR 162/21, NStZ-RR 2022, 26 f. mwN), zumal dann, wenn dieser einzige Belastungszeuge seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, sie erheblich erweitert oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7;… vom 16. Dezember 2015 - 1 StR 503/15, Rn. 3).

  In einem solchen Fall muss das Tatgericht - jedenfalls regelmäßig - außerhalb der Zeugenaussage liegende gewichtige Gründe benennen, die es ihm ermöglichen, der Aussage des Zeugen dennoch zu glauben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7; vom 12. August 2021 - 1 StR 162/21, NStZ-RR 2022, 26, 27; Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 159).

• BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98

  Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  In einem solchen Fall muss das Tatgericht - jedenfalls regelmäßig - außerhalb der Zeugenaussage liegende gewichtige Gründe benennen, die es ihm ermöglichen, der Aussage des Zeugen dennoch zu glauben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7; vom 12. August 2021 - 1 StR 162/21, NStZ-RR 2022, 26, 27; Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 159).

• BGH, 16.06.2021 - 1 StR 109/21

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Rn. 8 2. Die den Feststellungen im Fall 1 der Urteilsgründe zugrundeliegende Beweiswürdigung weist - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH…, Urteil vom 27. November 2024 - 6 StR 286/24, Rn. 8;… Beschlüsse vom 16. Januar 2024 - 4 StR 428/23, Rn. 13; vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21, Rn. 10) - durchgreifende Rechtsfehler auf.
• BGH, 02.11.2022 - 6 StR 281/22

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Vergewaltigung; Beweiswürdigung …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Um dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Beweiswürdigung zu ermöglichen, ist dabei eine Darstellung in den Urteilsgründen zu wählen, die erkennen lässt, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in die Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - 4 StR 400/22, Rn. 7; vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, Rn. 6 mwN).
• BGH, 19.12.2002 - 3 StR 401/02

  Vorsatz (Wollen; Wissen); Strafzumessung bei der Vergewaltigung …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Sollte das Landgericht wiederum zu der Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten gelangen, wird es im Rahmen der Strafzumessung zu beachten haben, dass gegen die strafschärfende Berücksichtigung des Umstands, dass der Tathandlung im Fall 1 der Urteilsgründe nach über zwei Jahren weitere Taten zum Nachteil der Nebenklägerin folgten, rechtliche Bedenken bestehen (vgl. BGH…, Beschluss vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15, Rn. 4; Urteil vom 19. Dezember 2002 - 3 StR 401/02, NStZ-RR 2003, 110, 111).
• BGH, 27.11.2024 - 6 StR 286/24

  Vergewaltigung; schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Beweiswürdigung …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Rn. 8 2. Die den Feststellungen im Fall 1 der Urteilsgründe zugrundeliegende Beweiswürdigung weist - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 2024 - 6 StR 286/24, Rn. 8;… Beschlüsse vom 16. Januar 2024 - 4 StR 428/23, Rn. 13;… vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21, Rn. 10) - durchgreifende Rechtsfehler auf.
• BGH, 16.01.2024 - 4 StR 428/23

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; schwierige Beweissituation: …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Rn. 8 2. Die den Feststellungen im Fall 1 der Urteilsgründe zugrundeliegende Beweiswürdigung weist - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH…, Urteil vom 27. November 2024 - 6 StR 286/24, Rn. 8; Beschlüsse vom 16. Januar 2024 - 4 StR 428/23, Rn. 13;… vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21, Rn. 10) - durchgreifende Rechtsfehler auf.
• BGH, 04.12.2024 - 6 StR 232/24

  Sexueller Missbrauch von Kindern; sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen; …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Rn. 9 a) Beruht die Überzeugung von der Schuld eines bestreitenden oder schweigenden Angeklagten allein auf der Aussage eines Belastungszeugen ("Aussage gegen Aussage"), bedarf es - was das Landgericht nicht verkannt hat - einer besonders sorgfältigen Würdigung (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2024 - 6 StR 232/24, Rn. 6;… vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7; vom 12. August 2021 - 1 StR 162/21, NStZ-RR 2022, 26 f. mwN), zumal dann, wenn dieser einzige Belastungszeuge seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, sie erheblich erweitert oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7;… vom 16. Dezember 2015 - 1 StR 503/15, Rn. 3).
• BGH, 16.12.2015 - 1 StR 503/15

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Situation: …

  Auszug aus BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

  Rn. 9 a) Beruht die Überzeugung von der Schuld eines bestreitenden oder schweigenden Angeklagten allein auf der Aussage eines Belastungszeugen ("Aussage gegen Aussage"), bedarf es - was das Landgericht nicht verkannt hat - einer besonders sorgfältigen Würdigung (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2024 - 6 StR 232/24, Rn. 6;… vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7; vom 12. August 2021 - 1 StR 162/21, NStZ-RR 2022, 26 f. mwN), zumal dann, wenn dieser einzige Belastungszeuge seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, sie erheblich erweitert oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23, Rn. 7; vom 16. Dezember 2015 - 1 StR 503/15, Rn. 3).
• BGH, 25.04.2023 - 4 StR 400/22

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Aussage gegen Aussage: Urteilsgründe, …
• BGH, 12.04.2016 - 2 StR 483/15

  Gesamtstrafenbildung (Berücksichtigung psychischer Schäden beim Opfer)

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• OLG Hamburg, 22.04.2026 - 6 Ws 3/26
  Rn. 18 Der Senat hat nicht verkannt, dass in den die Nebenklägerin M.N. betreffenden Fällen 3 bis 6 der Anklageschrift vom 25.09.2025 hinsichtlich des engeren Kernbereichs der erhobenen Tatvorwürfe eine sog. Aussage gegen Aussage-Konstellation vorliegt, in der das Tatgericht angesichts der zentralen Bedeutung der Aussage der Nebenklägerin als Belastungszeugin besondere Anforderungen an die Beweiswürdigung zu beachten hat (vgl. hierzu BGH, Beschluss v. 18.03.2025 - 6 StR 146/24, BGH, Urteil v. 6.12.2012 - 4 StR 360/12).