Rechtsprechung
| BGH, 10.03.2021 - 6 StR 285/20 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 256 Abs. 1 Nr. 2 StPO
Verlesung eines ärztlichen Attests (fehlende eigenhändige Unterschrift; keine besonderen formalen Anforderungen) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Beweisaufnahme im Strafverfahren: Verlesung eines nicht handschriftlich unterzeichneten ärztlichen Attests
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 256 Abs 1 Nr 2 StPO
Beweisaufnahme im Strafverfahren: Verlesung eines nicht handschriftlich unterzeichneten ärztlichen Attests - IWW
- Wolters Kluwer
Revision gegen die Verurteilung wegen schweren Bandendiebstahls sowie wegen schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und Freiheitsberaubung; Verlesbarkeit eines ärztlichen Attests bei Fehlen der eigenhändigen Unterschrift des Arztes und dem ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 251 Abs. 1 Nr. 1
Revision gegen die Verurteilung wegen schweren Bandendiebstahls sowie wegen schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und Freiheitsberaubung; Verlesbarkeit eines ärztlichen Attests bei Fehlen der eigenhändigen Unterschrift des Arztes und dem ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Verlesung eines ärztlichen Attestes - Wenn die eigenhändige Unterschrift fehlt
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Stade, 21.11.2019 - 101 KLs 9/19
- LG Stade, 21.11.2019 - 131 Js 52193/18
- BGH, 10.03.2021 - 6 StR 285/20
Papierfundstellen
- NStZ 2021, 507
- StV 2021, 788 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.08.2019 - 1 StR 57/19
Verlesung eines ärztlichen Attests (Begriff des ärztlichen Attests, keine …
Auszug aus BGH, 10.03.2021 - 6 StR 285/20
Erforderlich ist lediglich, dass es sich um eine schriftliche Erklärung ärztlicher Herkunft handelt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. April 2007 - 2 StR 111/07;… vom 1. August 2018 - 5 StR 330/18, BGHR StPO § 256 Abs. 1 Nr. 5 Ermittlungsmaßnahmen 4; vom 7. August 2019 - 1 StR 57/19;… MüKo StPO/Krüger, § 256 Rn. 30;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Auflage, § 256 Rn. 19;… Alsberg/Dallmeyer, Der Beweisantrag im Strafprozess, 7. Aufl., Rn. 541). - BGH, 01.08.2018 - 5 StR 330/18
Rüge einer fehlerhaften Einführung eines Polizeiberichts in die Hauptverhandlung
Auszug aus BGH, 10.03.2021 - 6 StR 285/20
Erforderlich ist lediglich, dass es sich um eine schriftliche Erklärung ärztlicher Herkunft handelt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. April 2007 - 2 StR 111/07; vom 1. August 2018 - 5 StR 330/18, BGHR StPO § 256 Abs. 1 Nr. 5 Ermittlungsmaßnahmen 4; vom 7. August 2019 - 1 StR 57/19;… MüKo StPO/Krüger, § 256 Rn. 30;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Auflage, § 256 Rn. 19;… Alsberg/Dallmeyer, Der Beweisantrag im Strafprozess, 7. Aufl., Rn. 541). - BGH, 18.04.2007 - 2 StR 111/07
Verlesung eines ärztlichen Berichts (Unterschrift; Erkennbarkeit des Arztes)
Auszug aus BGH, 10.03.2021 - 6 StR 285/20
Erforderlich ist lediglich, dass es sich um eine schriftliche Erklärung ärztlicher Herkunft handelt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. April 2007 - 2 StR 111/07;… vom 1. August 2018 - 5 StR 330/18, BGHR StPO § 256 Abs. 1 Nr. 5 Ermittlungsmaßnahmen 4; vom 7. August 2019 - 1 StR 57/19;… MüKo StPO/Krüger, § 256 Rn. 30;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Auflage, § 256 Rn. 19;… Alsberg/Dallmeyer, Der Beweisantrag im Strafprozess, 7. Aufl., Rn. 541).
- BGH, 04.04.2023 - 3 StR 68/22
Mitgliedschaftliche Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland; …
Zudem wird für - im Gesetzgebungsverfahren als vergleichbar angesehene (s. BT-Drucks. 15/1508 S. 26) und vom Gesetzeswortlaut ähnlich geregelte - Zeugnisse oder Gutachten öffentlicher Behörden gemäß § 256 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a StPO gefordert, dass sich ergibt, von wem die Erklärung für die Behörde abgegeben wurde (…vgl. LR/Stuckenberg, StPO, 27. Aufl., § 256 Rn. 41;… KMR/R. Fischer, StPO, 111. EL, § 256 Rn. 41; BGH…, Urteil vom 21. September 2000 - 1 StR 634/99, BGHR StPO § 256 Abs. 1 Behörde 3; Beschluss vom 6. März 2001 - 1 StR 14/01, juris; zum ärztlichen Attest BGH…, Beschluss vom 7. August 2019 - 1 StR 57/19, juris Rn. 5 mwN; Urteil vom 10. März 2021 - 6 StR 285/20, NStZ 2021, 507, 508).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".