Rechtsprechung
| BGH, 21.10.2020 - 6 StR 298/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 20 StGB
Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Verhältnis von Einsichtsfähigkeit und Steuerungsfähigkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Prüfung der Schuldfähigkeit und Einsichtsfähigkeit eines Täters bei Vorliegen einer paranoiden Schizophrenie
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StGB § 20
Prüfung der Schuldfähigkeit und Einsichtsfähigkeit eines Täters bei Vorliegen einer paranoiden Schizophrenie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Neubrandenburg, 29.05.2020 - 833 Js 16469/19
- BGH, 21.10.2020 - 6 StR 298/20
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.01.2019 - 4 StR 365/18
Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (fehlende Einsichtsfähigkeit, …
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 298/20
Eine Prüfung der Einsichtsfähigkeit des Angeklagten lässt das angefochtene Urteil vollständig vermissen (…zur Differenzierung vgl. etwa BGH aaO Rn. 6 und BGH, Beschluss vom 30. Januar 2019 - 4 StR 365/18, juris mwN). - BGH, 24.09.1990 - 4 StR 392/90
Strafbarkeit wegen versuchten Totschlags - Strafbarkeit wegen vorsätzlichen …
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 298/20
Es versteht sich mit Blick auf dessen Wahnvorstellungen nicht von selbst, dass diese Fähigkeit zu den Tatzeitpunkten gegeben war (vgl. BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 2), zumal der Angeklagte jedenfalls in Fall II.1. - BGH, 07.11.2018 - 5 StR 449/18
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 298/20
(...) Dabei hat sie nicht berücksichtigt, dass die Frage der Steuerungsfähigkeit grundsätzlich erst dann zu prüfen ist, wenn der Täter in der konkreten Tatsituation einsichtsfähig war (BGH, Beschluss vom 7. November 2018 - 5 StR 449/18, juris Rn. 7).
- BGH, 01.07.2026 - 2 StR 268/26
Aufhebung der getroffenen Feststelllungen zur inneren Tatseite im Urteil des LG …
Die Frage der Steuerungsfähigkeit ist grundsätzlich erst dann zu prüfen, wenn der Täter in der konkreten Tatsituation einsichtsfähig war (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Oktober 2020 - 6 StR 298/20, Rn. 3;… vom 11. Mai 2022 - 5 StR 125/22, StV 2023, 217, 218 Rn. 10;… vom 19. September 2023 - 3 StR 229/23, StV 2024, 234, 235 Rn. 15, …und vom 6. August 2025 - 6 StR 84/25, StV 2026, 416, 417 Rn. 15). - BGH, 06.08.2025 - 6 StR 84/25
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Rn. 16 b) Die Frage der Steuerungsfähigkeit ist grundsätzlich erst dann zu prüfen, wenn der Täter in der konkreten Tatsituation einsichtsfähig war (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. September 2023 - 3 StR 229/23, Rn. 15;… vom 11. Mai 2022 - 5 StR 125/22, Rn. 10; vom 21. Oktober 2020 - 6 StR 298/20, Rn. 3).
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