Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 57a Abs. 1 S 1 Nr. 2 StGB
  Rechtsfehlerhafte Bejahung der besonderen Schwere der Schuld bei Verurteilung wegen Mordes

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafurteil wegen Mordes: Geltung des Doppelverwertungsverbotes bei der Entscheidung über die besondere Schwere der Schuld

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 Abs 2 StGB, § 46 Abs 3 StGB, § 57a Abs 1 S 1 Nr 2 StGB, § 211 StGB, § 261 StPO
  Strafurteil wegen Mordes: Geltung des Doppelverwertungsverbotes bei der Entscheidung über die besondere Schwere der Schuld

• IWW
• Wolters Kluwer

  Prüfung der besonderen Schwere der Schuld hinsichtlich Doppelverwertungsverbots

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 46 Abs. 3 ; StGB § 57a Abs. 1 S. 1 Nr. 2
  Prüfung der besonderen Schwere der Schuld hinsichtlich Doppelverwertungsverbots

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Erschießen auf dem Parkplatz - und die besondere Schwere der Schuld

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Ehrenmord in Salzgitter - Schuldspruch des Schwurgerichts bestätigt

Verfahrensgang

• LG Braunschweig, 13.02.2020 - 9 Ks 7/19
• BGH, 03.11.2020 - 6 StR 328/20

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2021, 104

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 05.04.2001 - 4 StR 106/01

  Besondere Schwere der Schuld; Zweifelsgrundsatz; In dubio pro reo; …

  Auszug aus BGH, 03.11.2020 - 6 StR 328/20

  Darin liegt ein Verstoß gegen das auch für die Schuldschwereentscheidung anwendbare Doppelverwertungsverbot nach § 46 Abs. 3 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2001 - 4 StR 106/01).

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• BGH, 25.08.2022 - 3 StR 359/21

  Urteil im Verfahren zur Ermordung des Dr. Lübcke u.a. rechtskräftig

  b) Der Staatsschutzsenat hat bei der Prüfung der besonderen Schwere der Schuld deshalb nicht gegen das Doppelverwertungsverbot nach § 46 Abs. 3 StGB verstoßen (zur Geltung bei Prüfung der besonderen Schuldschwere vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. November 2020 - 6 StR 328/20, NStZ-RR 2021, 104; vom 20. August 1996 - 4 StR 361/96, BGHSt 42, 226, 228 f.).
• OLG Düsseldorf, 10.09.2025 - 5 St 2/25

  Mord aus islamistischen Motiven und mitgliedschaftliche Beteiligung an der …

  Zu berücksichtigen ist ferner, dass bei der Prüfung der besonderen Schuldschwere das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB entsprechende Anwendung findet (vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 2020 - 6 StR 328/20, juris Rn. 6).
• BGH, 16.07.2024 - 5 StR 164/24

  Verhältnis von Regelbeispiel und Qualifikation bei Verurteilung wegen …

  Sollte darüber hinaus die Formulierung im Urteil betreffend die Tat 4, wonach der Angeklagte sich nicht durch das versuchte Eingreifen seiner Tochter und den Umstand, dass diese die Tat mitbekam, von der Ausführung hat abhalten lassen, so zu verstehen sein, dass ihm die Tatbegehung überhaupt vorgeworfen worden ist, begründete dies einen Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB und einen weiteren Rechtsfehler zu seinen Lasten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. November 2020 - 6 StR 328/20, NStZ-RR 2021, 104; vom 8. Januar 2015 - 2 StR 233/14; vom 3. Dezember 2009 - 4 StR 507/09, NStZ-RR 2010, 76).
• BGH, 20.10.2021 - 6 StR 447/21

  Mann erschießt Liebhaber seiner Schwester: Urteil wegen Mordes in Salzgitter …

  BGH, Urt. v. 03.11.2020 - 6 StR 328/20.