Volltextveröffentlichungen (10)

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• HRR Strafrecht

  § 267 StPO; § 176 StGB
  Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (Urteilsgründe; Beweiswürdigung: Fehlende Erörterung von Inhalten der Aussagen der Geschädigten); sexueller Missbrauch von Kindern

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafurteil wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen und die Beweiswürdigung bei Vorliegen einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 267 Abs 1 S 2 StPO, § 176 StGB
  Strafurteil wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen und die Beweiswürdigung bei Vorliegen einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation

• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 70 StGB

• Wolters Kluwer

  Sexueller Missbrauch von Kindern; Erörterung der Entstehung und Entwicklung der betreffenden Aussage im Urteil in "Aussage gegen Aussage"-Fällen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 4
  Sexueller Missbrauch von Kindern; Erörterung der Entstehung und Entwicklung der betreffenden Aussage im Urteil in "Aussage gegen Aussage"-Fällen

• datenbank.nwb.de

  Strafurteil wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen und die Beweiswürdigung bei Vorliegen einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Segelanweisung für ein Berufsverbot - Gefahr künftiger erheblicher Rechtsverletzungen?

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2023, 118
• StV 2023, 364

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (12)

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• BGH, 25.04.2013 - 4 StR 296/12

  Berufsverbot (Voraussetzungen: insbesondere bei erstmaliger Straffälligkeit); …

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  In die gebotene Gesamtwürdigung wäre in besonderer Weise einzustellen, dass der Angeklagte bislang unbestraft ist und ihn möglicherweise schon diese erste Verurteilung und eine (drohende) Vollstreckung von weiteren Taten abhalten könnte (vgl. BGH, Urteil vom 25. April 2013 - 4 StR 296/12, StV 2013, 699; Beschluss vom 12. September 1994 - 5 StR 487/94, NStZ 1995, 124).

  Dies gilt gleichermaßen mit Blick auf die länger zurückliegenden Tatzeiten, das fehlende Bekanntwerden weiterer Straftaten gerade auch im Zusammenhang mit seiner - bis zur Hauptverhandlung ausgeübten - Erziehertätigkeit sowie mit Rücksicht auf eine jedenfalls bislang nicht festgestellte tatursächliche sexuelle Devianz (vgl. BGH, Urteil vom 25. April 2013 - 4 StR 296/12, aaO).

• BGH, 11.01.2023 - 6 StR 448/22

  Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (Urteilsgründe; lückenhafte Beweiswürdigung: …

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 25. April 2018 ? 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42; Beschluss vom 11. Januar 2023 - 6 StR 448/22).

  Im neuen Rechtsgang wird hinsichtlich der geltend gemachten Adhäsionsansprüche zu beachten sein, dass der Zinsanspruch erst ab dem auf die Rechtshängigkeit des Zahlungsanspruchs folgenden Tag besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 4 StR 292/18, NStZ-RR 2019, 96) und eine begehrte Ersatzpflicht für künftige Schäden des Adhäsionsklägers ein in Antragsschrift und Urteilsgründen zu belegendes Feststellungsinteresse voraussetzt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. März 2022 - 1 StR 409/21, Rn. 3; vom 11. Januar 2023 - 6 StR 448/22).

• BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78

  Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  Die den Feststellungen zugrundeliegende Beweiswürdigung hält - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsumfangs (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 7. Juni 1979 - 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20 f. mwN) - sachlich-rechtlicher Nachprüfung nicht stand.

• BGH, 23.05.2000 - 1 StR 156/00

  Fehlerhafte Beweiswürdigung durch das Tatgericht; Sexueller Mißbrauch von Kindern

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  Deshalb ist es in solchen Fällen in der Regel erforderlich, die Entstehung und Entwicklung der betreffenden Aussage im Urteil zu erörtern (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00, NStZ 2000, 496, 497;… vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21, Rn. 8; Urteil vom 7. Februar 2018 - 2 StR 447/17, NStZ-RR 2018, 220, 221;… Miebach in FS Joecks, 2018, S. 133, 139 mwN).
• BGH, 07.02.2018 - 2 StR 447/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen: …

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  Deshalb ist es in solchen Fällen in der Regel erforderlich, die Entstehung und Entwicklung der betreffenden Aussage im Urteil zu erörtern (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00, NStZ 2000, 496, 497;… vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21, Rn. 8; Urteil vom 7. Februar 2018 - 2 StR 447/17, NStZ-RR 2018, 220, 221;… Miebach in FS Joecks, 2018, S. 133, 139 mwN).
• BGH, 13.10.2020 - 1 StR 299/20

  Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: erforderliche …

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 25. April 2018 ? 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42; Beschluss vom 11. Januar 2023 - 6 StR 448/22).
• BGH, 05.07.2022 - 4 StR 96/22

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage Konstellationen: schwerer sexueller …

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  Auf dieser Grundlage ist für den Senat nicht hinreichend nachprüfbar, ob die tatgerichtliche Annahme von Aussagekonstanz, der in diesen Konstellationen erhebliche Bedeutung für die Beweiswürdigung zukommt (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juli 2022 - 4 StR 96/22, Rn. 7;… Hohoff in Deckers/Köhnken, Die Erhebung und Bewertung von Zeugenaussagen im Strafprozess, 5. Bd., 2022, S. 11, 16), auf einer rechtsfehlerfreien Würdigung beruht.
• BGH, 25.04.2018 - 2 StR 194/17

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Beweiswürdigung in Fällen von …

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH, Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 25. April 2018 ? 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42; Beschluss vom 11. Januar 2023 - 6 StR 448/22).
• BGH, 28.04.2022 - 4 StR 299/21

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: schweigender Angeklagte, Einbeziehung …

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  Deshalb ist es in solchen Fällen in der Regel erforderlich, die Entstehung und Entwicklung der betreffenden Aussage im Urteil zu erörtern (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00, NStZ 2000, 496, 497; vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21, Rn. 8; Urteil vom 7. Februar 2018 - 2 StR 447/17, NStZ-RR 2018, 220, 221;… Miebach in FS Joecks, 2018, S. 133, 139 mwN).
• BGH, 05.12.2018 - 4 StR 292/18

  Antrag des Verletzten (Prozesszinsen im Adhäsionsverfahren)

  Auszug aus BGH, 24.01.2023 - 6 StR 476/22

  Im neuen Rechtsgang wird hinsichtlich der geltend gemachten Adhäsionsansprüche zu beachten sein, dass der Zinsanspruch erst ab dem auf die Rechtshängigkeit des Zahlungsanspruchs folgenden Tag besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 4 StR 292/18, NStZ-RR 2019, 96) und eine begehrte Ersatzpflicht für künftige Schäden des Adhäsionsklägers ein in Antragsschrift und Urteilsgründen zu belegendes Feststellungsinteresse voraussetzt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. März 2022 - 1 StR 409/21, Rn. 3; vom 11. Januar 2023 - 6 StR 448/22).
• BGH, 12.09.1994 - 5 StR 487/94

  Berufsverbot - Berufs- und Gewerbetätigkeit - Präventionswirkung
• BGH, 09.03.2022 - 1 StR 409/21

  Adhäsionsantrag (inhaltliche Anforderungen an den Adhäsionsantrag)

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• BGH, 24.01.2024 - 6 StR 456/23

  Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (Urteilsgründe; Beweiswürdigung: Fehlende …

  Deshalb ist es in solchen Fällen in der Regel erforderlich, die Entstehung und Entwicklung der betreffenden Aussage im Urteil zu erörtern (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2023 - 6 StR 476/22 und vom 11. Januar 2023 - 6 StR 448/22, jeweils mwN).

  Auf dieser Grundlage ist für den Senat nicht hinreichend nachprüfbar, ob die tatgerichtliche Annahme von Aussagekonstanz, der in diesen Konstellationen erhebliche Bedeutung für die Beweiswürdigung zukommt (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Januar 2023 - 6 StR 476/22), auf einer rechtsfehlerfreien Würdigung beruht.

• BGH, 27.11.2024 - 6 StR 286/24

  Vergewaltigung; schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Beweiswürdigung …

  Erforderlich ist regelmäßig eine sorgfältige Inhaltsanalyse der Zeugenaussagen, eine möglichst genaue Prüfung der Entstehungsgeschichte der belastenden Angaben (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21, Rn. 8; vom 24. Januar 2023 - 6 StR 476/22, StV 2023, 364;… Miebach FS Joecks, 2018, S. 133, 139 mwN) sowie die Bewertung von feststellbaren Aussagemotiven sowie von Konstanz, Detailliertheit und Plausibilität (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. November 2019 - 2 StR 300/19, StV 2020, 446, 447; vom 21. November 2023 - 4 StR 352/23).
• BGH, 17.12.2025 - 6 StR 260/25

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; sexueller Missbrauch von …

  Erforderlich ist regelmäßig eine sorgfältige Inhaltsanalyse der Zeugenaussagen, eine möglichst genaue Prüfung der Entstehungsgeschichte der belastenden Angaben (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21, Rn. 8; vom 24. Januar 2023 - 6 StR 476/22, StV 2023, 364;… Miebach GS Joecks, 2018, S. 133, 139 mwN) sowie die Bewertung von feststellbaren Aussagemotiven sowie von Konstanz, Detailliertheit und Plausibilität (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. November 2019 - 2 StR 300/19, StV 2020, 446, 447; vom 21. November 2023 - 4 StR 352/23).