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Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2024 - 6 StR 523/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,1065
BGH, 10.01.2024 - 6 StR 523/23 (https://dejure.org/2024,1065)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2024 - 6 StR 523/23 (https://dejure.org/2024,1065)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2024 - 6 StR 523/23 (https://dejure.org/2024,1065)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 349 Abs. 2 StPO
    Verwerfung der Revision als unbegründet

  • bundesgerichtshof.de PDF

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.02.2024 - 5 StR 283/23

    Revisionen der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten führen zur teilweisen …

    Deshalb gehören etwa Bildaufnahmen, auf denen die abgebildete Person für Dritte nicht identifizierbar ist, nicht zum Regelungsbereich des Kunsturhebergesetzes (vgl. etwa BGH, Urteile vom 1. Dezember 1999 - I ZR 49/97 , BGHZ 143, 214, 228 ; vom 9. Juni 1965 - Ib ZR 126/63 , NJW 1965, 2148, 2149 mwN), können jedoch § 201a Abs. 1 StGB unterfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - 4 StR 328/14 , NStZ 2015, 391;… NK-MedienStrafR/Fritzsche/Müller, KunstUrhG, § 33 Rn. 1; siehe insoweit auch BGH, Beschluss vom 10. Januar 2024 - 6 StR 523/23 ).

    Deshalb gehören etwa Bildaufnahmen, auf denen die abgebildete Person für Dritte nicht identifizierbar ist, nicht zum Regelungsbereich des Kunsturhebergesetzes (vgl. etwa BGH, Urteile vom 1. Dezember 1999 - I ZR 49/97 , BGHZ 143, 214, 228 ; vom 9. Juni 1965 - Ib ZR 126/63 , NJW 1965, 2148, 2149 mwN), können jedoch § 201a Abs. 1 StGB unterfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - 4 StR 328/14 , NStZ 2015, 391;… NK-MedienStrafR/Fritzsche/Müller, KunstUrhG, § 33 Rn. 1; siehe insoweit auch BGH, Beschluss vom 10. Januar 2024 - 6 StR 523/23 ).

    Deshalb gehören etwa Bildaufnahmen, auf denen die abgebildete Person für Dritte nicht identifizierbar ist, nicht zum Regelungsbereich des Kunsturhebergesetzes (vgl. etwa BGH, Urteile vom 1. Dezember 1999 - I ZR 49/97 , BGHZ 143, 214, 228 ; vom 9. Juni 1965 - Ib ZR 126/63 , NJW 1965, 2148, 2149 mwN), können jedoch § 201a Abs. 1 StGB unterfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - 4 StR 328/14 , NStZ 2015, 391;… NK-MedienStrafR/Fritzsche/Müller, KunstUrhG, § 33 Rn. 1; siehe insoweit auch BGH, Beschluss vom 10. Januar 2024 - 6 StR 523/23 ).

  • BGH, 16.04.2025 - 3 StR 40/25

    Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten …

    Rn. 11 Nach allem bleibt für eine tateinheitliche Verwirklichung beider Delikte nur Raum in Fällen, in denen der Täter eine doppelte Sichtbarriere durch sowohl eine bauliche Vorrichtung als auch Kleidung überwindet, etwa beim Upskirting in einer Wohnung oder Umkleidekabine (…vgl. LK/Berghäuser, StGB, 13. Aufl., § 184k Rn. 52;… Lackner/Kühl/Heger, StGB, 30. Aufl., § 184k Rn. 8; s. auch BGH, Beschluss vom 10. Januar 2024 - 6 StR 523/23, juris).
  • BGH, 05.02.2025 - 6 StR 418/24

    Sexueller Übergriff; sexuelle Nötigung; Vergewaltigung (Qualifikation: Verwendung …

    Beide Delikte stehen zueinander in Tateinheit (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2024 - 6 StR 523/23;… BeckOK-StGB/Ziegler, 64. Ed., § 184k Rn. 17).
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