Rechtsprechung
| BGH, 07.02.2024 - 6 StR 528/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht: tatsächliche Anhaltspunkte, Wahrscheinlichkeit höheren Grades) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 Satz 2 StGB, § 67d Abs. 5 Satz 1 StGB, § 35 BtMG, § 64 StGB, § 67 Abs. 5 Satz 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 S. 2
Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 07.07.2023 - 5 KLs 507 Js 26499/22
- BGH, 07.02.2024 - 6 StR 528/23
- LG Regensburg, 15.07.2024 - 8 KLs 507 Js 26499/22
- BGH, 05.11.2024 - 6 StR 558/24
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.11.2023 - 6 StR 452/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht: …
Auszug aus BGH, 07.02.2024 - 6 StR 528/23
Die Urteilsgründe belegen aber nicht die nach der Neufassung des § 64 Satz 2 StGB erforderliche Erfolgsaussicht, die eine durch Tatsachen belegte Wahrscheinlichkeit höheren Grades verlangt (vgl. BGH, Beschluss vom 16. November 2023 - 6 StR 452/23).
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