Volltextveröffentlichungen (9)

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• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Freisprechendes Urteil; DNA-Spuren (Beweiswürdigung: Sekundärübertragung, abstrakt-theoretische Möglichkeit)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 252, § 250 Abs. 2 Nr. 1, § 25 Abs. 2 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gerichtliche überspannte Anforderungen an die Überzeugungsbildung; Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Relativierung des Beweiswerts von DNA Spuren durch nicht tragfähige Erwägungen

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NJW 2025, 3519
• NStZ-RR 2025, 284

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (12)

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• BGH, 21.03.2013 - 3 StR 247/12

  Beweiswürdigung (Beweiswert eines mit der Tatspur übereinstimmenden …

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Erweist sich die Beweiswürdigung danach als rechtsfehlerfrei, ist es im Einzelfall revisionsrechtlich sowohl hinzunehmen, dass sich das Tatgericht eine entsprechende Überzeugung bildet, als auch, dass es sich dazu aufgrund vernünftiger Zweifel nicht in der Lage sieht (…vgl. BGH, Urteile vom 1. Juni 2017 - 3 StR 31/17, Rn. 5; vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, Rn. 9, BGHSt 58, 212, 215 f.).
• BGH, 16.06.2021 - 1 StR 109/21

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; …

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Die Beweiswürdigung hält - auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Januar 2025 - 6 StR 633/24, Rn. 6;… vom 16. Januar 2024 - 4 StR 428/23, Rn. 13; vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21, Rn. 10) - sachlich-rechtlicher Überprüfung nicht stand.
• BGH, 21.01.2009 - 1 StR 722/08

  Überzeugungsbildung (ausreichendes Ergebnis einer DNA-Analyse zur Tatortspur des …

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Denn schon bei einem Seltenheitswert im Millionenbereich kann wegen der inzwischen erreichten Standardisierung der molekulargenetischen Untersuchung das Ergebnis der DNA-Analyse für die Überzeugungsbildung des Tatgerichts dahin, dass eine am Tatort oder an der Tatbeute gesicherte DNA-Spur vom Täter herrührt, ausreichen (vgl. BGH, Urteil vom 24. August 2022 - 6 StR 109/22, NStZ 2022, 698; Beschluss vom 21. Januar 2009 - 1 StR 722/08, NStZ 2009, 285, 286).

• BGH, 01.06.2017 - 3 StR 31/17

  Sachlich-rechtlich nicht zu beanstandende Beweiswürdigung (DNA-Spur; …

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Erweist sich die Beweiswürdigung danach als rechtsfehlerfrei, ist es im Einzelfall revisionsrechtlich sowohl hinzunehmen, dass sich das Tatgericht eine entsprechende Überzeugung bildet, als auch, dass es sich dazu aufgrund vernünftiger Zweifel nicht in der Lage sieht (vgl. BGH, Urteile vom 1. Juni 2017 - 3 StR 31/17, Rn. 5;… vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, Rn. 9, BGHSt 58, 212, 215 f.).
• BGH, 24.04.2024 - 2 StR 218/23

  BGH hebt Freispruch einer Mutter vom Vorwurf des Mordes an ihrem vierjährigen …

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Bei Aufhebung eines freisprechenden Urteils durch das Revisionsgericht können Feststellungen, deren rechtsfehlerfreies Zustandekommen der Angeklagte mangels Beschwer nicht überprüfen lassen konnte, regelmäßig nicht als Grundlage einer möglichen Verurteilung bestehen bleiben (…vgl. BGH, Urteile vom 26. März 2025 - 5 StR 692/24, Rn. 10; vom 24. April 2024 - 2 StR 218/23, Rn. 25; vom 27. Januar 1998 - 1 StR 727/97, NStZ-RR 1998, 204;… Schmitt/Köhler, StPO, 68. Aufl., § 353 Rn. 15a).
• BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22

  Beweiswürdigung (DNA-Mischspur; indirekter Transfer von DNA-Material; …

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Das Landgericht setzt sich in den Urteilsgründen nicht damit auseinander, dass es sich ausweislich der Angaben der Sachverständigen bei der Spur 01.5, die an der Plombe der einen Geldkassette gefunden worden ist, um eine "kräftige Spur" handelt, mithin um einen Umstand, der gegen eine Sekundärübertragung sprechen könnte (…vgl. BGH, Urteile vom 3. März 2024 - 5 StR 273/23, Rn. 18, NStZ 2024, 505, 506; vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22, Rn. 26).
• BGH, 26.03.2025 - 5 StR 692/24

  Verstoß gegen die Amtsaufklärungspflicht durch Nichtverwertung von …

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Bei Aufhebung eines freisprechenden Urteils durch das Revisionsgericht können Feststellungen, deren rechtsfehlerfreies Zustandekommen der Angeklagte mangels Beschwer nicht überprüfen lassen konnte, regelmäßig nicht als Grundlage einer möglichen Verurteilung bestehen bleiben (vgl. BGH, Urteile vom 26. März 2025 - 5 StR 692/24, Rn. 10;… vom 24. April 2024 - 2 StR 218/23, Rn. 25; vom 27. Januar 1998 - 1 StR 727/97, NStZ-RR 1998, 204;… Schmitt/Köhler, StPO, 68. Aufl., § 353 Rn. 15a).
• BGH, 16.01.2024 - 4 StR 428/23

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; schwierige Beweissituation: …

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Die Beweiswürdigung hält - auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Januar 2025 - 6 StR 633/24, Rn. 6; vom 16. Januar 2024 - 4 StR 428/23, Rn. 13;… vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21, Rn. 10) - sachlich-rechtlicher Überprüfung nicht stand.
• BGH, 27.01.1998 - 1 StR 727/97

  Beihilfe zum erpresserischen Menschenraub - Beihilfe zur versuchten schweren …

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Bei Aufhebung eines freisprechenden Urteils durch das Revisionsgericht können Feststellungen, deren rechtsfehlerfreies Zustandekommen der Angeklagte mangels Beschwer nicht überprüfen lassen konnte, regelmäßig nicht als Grundlage einer möglichen Verurteilung bestehen bleiben (…vgl. BGH, Urteile vom 26. März 2025 - 5 StR 692/24, Rn. 10;… vom 24. April 2024 - 2 StR 218/23, Rn. 25; vom 27. Januar 1998 - 1 StR 727/97, NStZ-RR 1998, 204;… Schmitt/Köhler, StPO, 68. Aufl., § 353 Rn. 15a).
• BGH, 13.03.2024 - 5 StR 273/23

  Anforderungen an den Revisionsvortrag bei der Verfahrensrüge; Beweiswürdigung

  Auszug aus BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

  Das Landgericht setzt sich in den Urteilsgründen nicht damit auseinander, dass es sich ausweislich der Angaben der Sachverständigen bei der Spur 01.5, die an der Plombe der einen Geldkassette gefunden worden ist, um eine "kräftige Spur" handelt, mithin um einen Umstand, der gegen eine Sekundärübertragung sprechen könnte (vgl. BGH, Urteile vom 3. März 2024 - 5 StR 273/23, Rn. 18, NStZ 2024, 505, 506;… vom 16. August 2023 - 5 StR 434/22, Rn. 26).
• BGH, 24.08.2022 - 6 StR 109/22

  DNA-Spur, DNA-Mischspur; Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung …
• BGH, 07.01.2025 - 6 StR 633/24

  Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (Urteilsgründe; Beweiswürdigung: …

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• BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25

  Steuerhinterziehung (Zulässigkeit der Schätzung der Höhe der verkürzten Steuern, …

  Bei Aufhebung eines freisprechenden Urteils durch das Revisionsgericht können Feststellungen, deren rechtsfehlerfreies Zustandekommen der Angeklagte mangels Beschwer nicht überprüfen lassen konnte, regelmäßig nicht als Grundlage einer möglichen Verurteilung bestehen bleiben (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 14. Mai 2025 - 6 StR 623/24 Rn. 10…, vom 26. März 2025 - 5 StR 692/24 Rn. 10;… vom 24. April 2024 - 2 StR 218/23 Rn. 25 und vom 27. Januar 1998 - 1 StR 727/97).
• BGH, 17.12.2025 - 2 StR 153/25

  Beruhen des Tatnachweises im Wesentlichen auf einem Wiedererkennen eines …

  Bei Aufhebung eines freisprechenden Urteils durch das Revisionsgericht können Feststellungen, deren rechtsfehlerfreies Zustandekommen der Angeklagte mangels Beschwer nicht überprüfen lassen konnte, regelmäßig nicht als Grundlage einer möglichen Verurteilung bestehen bleiben (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 24. April 2024 - 2 StR 218/23, Rn. 25;… vom 26. März 2025 - 5 StR 692/24, Rn. 10, und vom 14. Mai 2025 - 6 StR 623/24, NStZ-RR 2025, 284, 285 Rn. 10).
• BGH, 26.03.2026 - 5 StR 664/25

  Auffinden eines Fotos vom Angeklagten am Lagerort der Drogen als Indiz der …

  Es ist aber weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat und die lediglich auf einer abstrakt-theoretischen Möglichkeit gründen (vgl. BGH, Urteile vom 24. September 2025 - 2 StR 128/25, NStZ 2026, 130 f.; vom 19. Juni 2025 - 5 StR 23/25, NStZ-RR 2025, 285, 287; vom 14. Mai 2025 - 6 StR 623/24, NStZ-RR 2025, 284 f.;… vom 10. November 2021 - 5 StR 127/21 Rn. 11).