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| BGH, 21.07.1954 - 6 StR 67/54 |
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Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.05.1954 - 6 StR 30/54
Auszug aus BGH, 21.07.1954 - 6 StR 67/54
Es kann zweifelhaft sein, ob die einmalige Betätigung des Angeklagten P. anlässlich der Fahrt zur "E. Jugendkarawane" ausreicht, um ihn als "Rädelsführer" oder "Hintermann" zu kennzeichnen (vgl das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats 6 StR 30/54 vom 12. Mai 1954). - BGH, 24.03.1954 - 6 StR 58/54
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Auszug aus BGH, 21.07.1954 - 6 StR 67/54
Das Landgericht hatte, wie der Senat mehrfach entschieden Hat, über die Verfassungsfeindlichkeit im Sinne des § 90 a StGB in eigener Zuständigkeit zu befinden (u.a. Urteile des Senats 6 StR 58/54 vom 24. März 1954 und 6 StR 36/54 vom 5. Mai 1954). - BGH, 05.05.1954 - 6 StR 36/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.07.1954 - 6 StR 67/54
Das Landgericht hatte, wie der Senat mehrfach entschieden Hat, über die Verfassungsfeindlichkeit im Sinne des § 90 a StGB in eigener Zuständigkeit zu befinden (u.a. Urteile des Senats 6 StR 58/54 vom 24. März 1954 und 6 StR 36/54 vom 5. Mai 1954). - BGH, 02.06.1954 - 6 StR 140/54
- BGH, 30.03.1955 - 6 StR 4/55
Rechtsmittel
Dass eine solche rechtlich möglich ist, hat der erkennende Senat wiederholt ausgesprochen (so in den Urteilen 6 StR 67/54 vom 21. Juli 1954, 6 StR 68/54 und 6 StR 95/54, beide vom 6. Oktober 1954). - BGH, 30.03.1955 - 6 StR 2/55
Rechtsmittel
Dass eine solche rechtlich möglich ist, hat der erkennende Senat schon mehrfach ausgesprochen (Urteile 6 StR 67/54 vom 21. Juli 1954, 6 StR 68/54 und 6 StR 95/54, beide vom 6. Oktober 1954).
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