Rechtsprechung
| BGH, 09.02.2021 - 6 StR 7/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB
Strafschärfende Berücksichtigung mangelnder Reue des Angeklagten trotz Leugnung der Tat - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Straferschwerende Berücksichtigung der Bagatellisierung der Tat i.R.d. Strafzumessung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Straferschwerende Berücksichtigung der Bagatellisierung der Tat i.R.d. Strafzumessung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Halle, 10.09.2020 - 10a KLs 560 Js 33322/19 (22/19) 560 Js 33322/19
- BGH, 09.02.2021 - 6 StR 7/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.01.2016 - 4 StR 521/15
Strafaussetzung zur Bewährung (Sozialprognose: Berücksichtigung von …
Auszug aus BGH, 09.02.2021 - 6 StR 7/21
Diese Gesichtspunkte durfte die Strafkammer nicht straferschwerend berücksichtigen, weil er das Handeltreiben nicht eingeräumt hatte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15; vom 8. Januar 2015 - 3 StR 543/14; vom 29. August 2012 - 4 StR 322/12;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 674). - BGH, 08.01.2015 - 3 StR 543/14
Fehlende Auseinandersetzung mit der möglicherweise eingeschränkten oder …
Auszug aus BGH, 09.02.2021 - 6 StR 7/21
Diese Gesichtspunkte durfte die Strafkammer nicht straferschwerend berücksichtigen, weil er das Handeltreiben nicht eingeräumt hatte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15; vom 8. Januar 2015 - 3 StR 543/14; vom 29. August 2012 - 4 StR 322/12;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 674). - BGH, 29.08.2012 - 4 StR 322/12
Rechtsfehlerhafte Strafzumessung (fehlende Feststellungen; strafschärfende …
Auszug aus BGH, 09.02.2021 - 6 StR 7/21
Diese Gesichtspunkte durfte die Strafkammer nicht straferschwerend berücksichtigen, weil er das Handeltreiben nicht eingeräumt hatte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15; vom 8. Januar 2015 - 3 StR 543/14; vom 29. August 2012 - 4 StR 322/12;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 674).
- BGH, 16.07.2024 - 5 StR 164/24
Verhältnis von Regelbeispiel und Qualifikation bei Verurteilung wegen …
Einem Täter, der - wie hier - die Tat bestreitet, kann der Vorwurf fehlender Unrechtseinsicht oder Reue nicht gemacht werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Februar 2021 - 6 StR 7/21 mwN; vom 21. November 2018 - 1 StR 401/18, NStZ 2020, 601; vom 10. Januar 2017 - 4 StR 521/16, NStZ-RR 2017, 71; und vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15;… BeckOK StGB/von Heintschel-Heinegg, 61. Ed., § 46 Rn. 130), weil ihm anderenfalls ein die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitendes Verteidigungsverhalten angelastet werden würde.
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