Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.05.1996 - 6 U 114/95 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Formularmäßige Vereinbarung einer Schiedsklausel in einem Vertrag mit Verbrauchern über Börsentermingeschäfte
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 372
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 19.05.2006 - 17 U 162/05
Internationale Terminhandelsgeschäfte
Entgegen der Ansicht des Klägers ist § 28 BörsG auch nicht analog anzuwenden (vgl. BGH, Urteil vom 06.06.1991 - III ZR 68/90; OLG Düsseldorf (6. Zivilsenat), Urteil vom 23.05.1996 - 6 U 114/95; OLG Düsseldorf (Senat), Urteil vom 18.02.2005 - I-17 U 208/02). - OLG Düsseldorf, 25.07.2003 - 23 U 78/02
Geltendmachung einer Restwerklohnforderung - Zurückbehaltungsrecht bei …
§ 24a AGBG ist deshalb auch auf Vertragsverhältnisse anzuwenden, die vor In-Kraft-Treten dieser Vorschrift, aber nach dem 31.12.1994 abgeschlossen wurden (OLG Frankfurt a. M. NJW-RR 2000, 1367; s. auch OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 372).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.11.1995 - 6 U 114/95 |
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Volltextveröffentlichung
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