Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 11.03.1998 - 6 U 141/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2039) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- aufrecht.de
- stroemer.de
Nettopreisangaben
- afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)
Zulässigkeit von Nettopreisangaben im Internet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Nettopreisangaben für Unternehmen genügt
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Nettopreisangaben im Internet
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anfechtung einer irrtümlich eingegangenen Unterlassungsverpflichtung wegen Werbung unter gesonderter Ausweisung der Mehrwertsteuer
Besprechungen u.ä.
- afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)
Zulässigkeit von Nettopreisangaben im Internet
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe - O 7/97
- OLG Karlsruhe, 11.03.1998 - 6 U 141/97
Papierfundstellen
- MMR 1999, 427 (Ls.)
- K&R 1998, 506
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamm, 22.03.2012 - 4 U 194/11
Zur Anfechtung einer Unterlassungserklärung
Rn. 60 Es ist bereits fraglich, ob die (allein) objektiv fehlerhafte Darstellung der Rechtslage in einer Abmahnung überhaupt den Vorwurf der Verletzung von - aus der Aufnahme von Verhandlungen zum Abschluss des Unterlassungsvertrages resultierenden - Sorgfaltspflichten durch den Abmahnenden zu begründen vermag (so wohl OLG Karlsruhe OLGR CR 1998, 361 m. Anm. Mankowski EWiR § 1 UWG 12/98;… Köhler/Bornkamm, 30. Aufl., § 12 UWG Rn. 1.164, der sich jedoch auf BGH NJW 1998, 302 sowie NJW 1979, 1983 bezieht, die Fälle der hier nicht vorliegenden unredlichen Inanspruchnahme des Schuldners betreffen;… a.A. u.a. ausdrücklich Ahrens-Achilles, 6. Aufl., Kap. 7 Rn. 38 Fn. 129;… jurisPK-Hess, 2. Aufl., § 12 UWG Rn. 78). - OLG Hamm, 13.12.2012 - 4 U 107/12
Anforderungen an die Form einer Unterlassungserklärung
Rn. 83 Grundsätzlich kann allein durch eine objektiv fehlerhafte Darstellung der Rechtslage in einer Abmahnung nicht der Vorwurf der Verletzung von - aus der Aufnahme von Verhandlungen zum Abschluss des Unterlassungsvertrages resultierenden - Sorgfaltspflichten durch den Abmahnenden begründet werden (…Ahrens-Achilles, 6. Aufl., Kap 7 Rn 38 Fn 129; a.A. wohl OLG Karlsruhe OLGR CR 1998, 361). - LG Ulm, 15.10.2014 - 10 O 70/14 Ein solcher Anspruch kann zwar unter Umständen in Betracht kommen, wenn sich der Schuldner aufgrund einer fahrlässig falschen Darstellung des Gläubigers zur Unterlassung verpflichtet hat (…Bornkamm, in Köhler, a.a.O., § 12 Rn. 1.165; OLG Stuttgart, WM 1993, 2185; OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.03.1998, 6 U 141/97; OLG Bremen, Urteil vom 19.08.1993, 2 U 54/93; Gottschalk, GRUR 2004, 827; Selke, WRP 1999, 286, 288; BGH GRUR 2010, 946, 947; Chudziak, GRUR 2012, 133).
- LG Ulm, 29.09.2014 - 10 O 70/14
Zustimmung zur Aufhebung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsvertrags …
Ein solcher Anspruch kann zwar unter Umständen in Betracht kommen, wenn sich der Schuldner aufgrund einer fahrlässig falschen Darstellung des Gläubigers zur Unterlassung verpflichtet hat (…Bornkamm, in Köhler, a.a.O., § 12 Rn. 1.165; OLG Stuttgart, WM 1993, 2185 [OLG Stuttgart 16.04.1993 - 2 U 243/92] ; OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.03.1998, 6 U 141/97 ; OLG Bremen, Urteil vom 19.08.1993, 2 U 54/93; Gottschalk, GRUR 2004, 827; Selke, WRP 1999, 286, 288; BGH GRUR 2010, 946, 947; Chudziak, GRUR 2012, 133).
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.