Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 167/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Hessen
§ 5 UWG
Irreführende Werbung mit Unternehmensgeschichte nach Unternehmensaufspaltung - damm-legal.de
Irreführende Werbung mit Unternehmensgeschichte nach Aufspaltung eines Unternehmens
- online-und-recht.de
Irreführende Werbung mit jahrzehntelanger Unternehmensgeschichte
- kanzlei.biz
Wettbewerbswidrige Werbung mit Unternehmensgeschichte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführende Werbung mit Unternehmensgeschichte nach Unternehmensaufspaltung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit Unternehmensgeschichte nach Aufspaltung eines Unternehmens
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbung mit Unternehmensgeschichte
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit einer jahrzehntelangen Unternehmensgeschichte
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit einer jahrzehntelangen Unternehmensgeschichte
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit Unternehmensgeschichte
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit Unternehmensgeschichte
- anwalt.de (Kurzinformation)
Werbung mit Unternehmensgeschichte irreführend
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Irreführende Werbung mit Unternehmensgeschichte nach Unternehmensaufspaltung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (7)
- OLG München, 07.11.2013 - 29 U 1883/13
Irreführung durch Werbung mit der Tradition eines Unternehmens
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 167/14
Denn die Werbung mit einer Historie bewirkt, dass der Verkehr dem konkreten Geschäftsbetrieb besondere Erfahrungen auf dem betreffenden Gebiet, Zuverlässigkeit und langjährige Wertschätzung zumisst (vgl. BGH GRUR 2003, 628, 630 [BGH 07.11.2002 - I ZR 276/99] - Klosterbrauerei; OLG München GRUR-RR 2014, 300, 301).dd) In der Rechtsprechung ist allerdings anerkannt, dass ein aus dem alten Unternehmen ausgeschiedenes Familienmitglied bei Neugründung eines branchengleichen Geschäfts auf die Tradition des Familiennamens und die Leistungen des Gründers hinweisen darf, wenn eindeutig zum Ausdruck gebracht wird, dass es sich lediglich um eine Namens- und nicht etwa um eine Geschäftstradition handelt (vgl. BGH GRUR 1951, 412, 414 - Graphia; OLG München GRUR-RR 2014, 300, 301;… Bornkamm, aaO Rn. 5.64). Dies muss erst recht gelten, wenn wie im Streitfall der Gründer für die Beklagte noch tätig ist.
- BGH, 24.07.2014 - I ZR 53/13
Spezialist für Familienrecht - Wettbewerbsverstoß: Werbung eines Rechtsanwalts …
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 167/14
Bei einer Fehlvorstellung aufgrund an sich zutreffender Angabe ist grundsätzlich eine höhere Irreführungsquote als im Fall einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben erforderlich; außerdem ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (BGH GRUR 2015, 286 Rn. 20 [BGH 24.07.2014 - I ZR 53/13] - Spezialist für Familienrecht). - BGH, 21.02.2008 - I ZR 142/05
Buchführungsbüro
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 167/14
Wenn es der Schuldner ablehnt, seine Unterlassungserklärung auf ein Verhalten zu erstrecken, das ihm nicht verboten werden kann, steht dies weder dem Wegfall der Wiederholungsgefahr entgegen (BGH GRUR 2008, 815, [BGH 21.02.2008 - I ZR 142/05] Rn. 14 - Buchführungsbüro), noch kann daraus ein Indiz für die fehlende Ernsthaftigkeit der Erklärung abgeleitet werden.
- BGH, 07.11.2002 - I ZR 276/99
Klosterbrauerei
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 167/14
Denn die Werbung mit einer Historie bewirkt, dass der Verkehr dem konkreten Geschäftsbetrieb besondere Erfahrungen auf dem betreffenden Gebiet, Zuverlässigkeit und langjährige Wertschätzung zumisst (vgl. BGH GRUR 2003, 628, 630 [BGH 07.11.2002 - I ZR 276/99] - Klosterbrauerei; OLG München GRUR-RR 2014, 300, 301). - BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11
Peek & Cloppenburg III
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 167/14
Zu Unrecht beruft sich die Klägerin auf die Rechtsprechung des BGH, wonach die "Wertungen zum Recht der Gleichnamigen" auch im Bereich des § 5 II UWG anzuwenden sind (vgl. BGH GRUR 2013, 397 Rn. 44 - Peek&Cloppenburg III). - OLG Karlsruhe, 27.01.2011 - 4 U 180/10
Abweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die …
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 167/14
Wer auf seiner Homepage mit Referenzobjekten wirbt, bringt damit in der Regel nur zum Ausdruck, dass er für diese Objekte wesentliche, seinem Fachgebiet entsprechenden Leistungen erbracht hat (ähnlich: OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2011, 187, 188). - BGH, 20.04.1951 - I ZR 103/50
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 167/14
dd) In der Rechtsprechung ist allerdings anerkannt, dass ein aus dem alten Unternehmen ausgeschiedenes Familienmitglied bei Neugründung eines branchengleichen Geschäfts auf die Tradition des Familiennamens und die Leistungen des Gründers hinweisen darf, wenn eindeutig zum Ausdruck gebracht wird, dass es sich lediglich um eine Namens- und nicht etwa um eine Geschäftstradition handelt (vgl. BGH GRUR 1951, 412, 414 - Graphia; OLG München GRUR-RR 2014, 300, 301;… Bornkamm, aaO Rn. 5.64). Dies muss erst recht gelten, wenn wie im Streitfall der Gründer für die Beklagte noch tätig ist.
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