Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - I-6 U 228/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
BGB § 319; ; BGB § 739; ; ZPO § 520 Abs. 2; ; ZPO § 520 Abs. 3; ; ZPO § 520 Abs. 3 Nr. 2; ; ZPO § 520 Abs. 3 Nr. 3; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 2; ; HGB § 140 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 319 § 739; ZPO § 520; HGB § 140 Abs. 2
Anforderungen an die Berufungsbegründung - Kein Bestreiten mit Nichtwissen der Bilanzansätze durch ausscheidenden Gesellschafter - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schiedsgutachter muss kein rechtliches Gehör gewähren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Angabe der Rechtsverletzung und deren Erheblichkeit für die angefochtene Entscheidung bei der Berufungsbegründung; Ermittlung eines Abfindungsguthabens; Gemeinsame Erstellung der Abschichtungsbilanz durch die Gesellschafter; Berechtigung des ausgeschiedenen ...
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Schiedsgutachter muss kein rechtliches Gehör bei seinen Feststellungen gewähren! (IBR 2008, 485)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 23.01.2006 - II ZR 306/04
Grenze für Nachschusspflicht muss auch bei Publikumsgesellschaften im voraus …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - 6 U 228/05
Es kann dahinstehen, ob die Beschlüsse über Nachschüsse, die nicht einstimmig und insbesondere ohne Zustimmung des Beklagten getroffen wurden, eine Nachschusspflicht des Beklagten auslösten (was angesichts der unbestimmten Formulierung in § 3 Abs. 5 des Gesellschaftsvertrages zweifelhaft erscheint, vgl. nur BGH, WM 2006, 577 Tz 18 ff.). - BGH, 18.06.1998 - IX ZR 389/97
Umfang der Berufungsbegründung bei mehrfacher Begründung der Klageabweisung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - 6 U 228/05
Insbesondere reicht es nicht aus, die Auffassung des Erstrichters lediglich als falsch oder die Anwendung einer bestimmten Vorschrift als irrig zu rügen (vgl. so schon zum früheren Recht BGH, NJW 1995, 1560; MDR 1998, 1114;… zum neuen Recht vgl. nur Zöller/Gummer/Heßler, ZPO, 26. Aufl., § 520 Rdnr. 35). - BGH, 09.03.1995 - IX ZR 143/94
Anforderungen an die Berufungsbegründung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - 6 U 228/05
Insbesondere reicht es nicht aus, die Auffassung des Erstrichters lediglich als falsch oder die Anwendung einer bestimmten Vorschrift als irrig zu rügen (vgl. so schon zum früheren Recht BGH, NJW 1995, 1560; MDR 1998, 1114;… zum neuen Recht vgl. nur Zöller/Gummer/Heßler, ZPO, 26. Aufl., § 520 Rdnr. 35). - BGH, 25.06.1952 - II ZR 104/51
Nachprüfung eines Schiedsgutachtens
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - 6 U 228/05
Die Bedeutung eines Schiedsgutachtens liegt seiner materiellrechtlichen Aufgabe entsprechend allein in seinem Inhalt (BGHZ 6, 335, 341).
- OLG Karlsruhe, 08.11.2006 - 6 U 227/05
Wettbewerbsrecht: Darlegungslast für Normalpreis bei Werbung mit Preisnachlass; …
Der Senat hat in seinem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen Beschluss (6 U 228/05) die Auffassung vertreten, ein Verbot komme nur bezüglich der Warenart oder Warenarten in Betracht, für die der Nachweis erbracht sei, dass der Ausgangspreis kurz zuvor erhöht worden war.
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