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Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen, 17.01.2019

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,39318
OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16 (https://dejure.org/2018,39318)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.10.2018 - 6 U 233/16 (https://dejure.org/2018,39318)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Oktober 2018 - 6 U 233/16 (https://dejure.org/2018,39318)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 4 Nr. 3 UWG
    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Uhrenmodell nach Vertriebseinstellung

  • damm-legal.de

    Ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz kann auch für nicht mehr vertriebene Produkte gelten

  • online-und-recht.de

    UWG-Nachahmungsschutz auch nach Vertriebsende

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für hochpreisige Uhrenmodelle nach Vertriebseinstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 3
    Voraussetzungen wettbewerblichen Nachahmungsschutzes für ein nicht mehr vertriebenes Produkt

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens eines Imitats einer Uhr des gehobenen Preissegments

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Uhrenmodell nach Vertriebseinstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz kann auch für nicht mehr vertriebene Produkte gelten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für ein Uhrenmodell nach Vertriebseinstellung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz auch nach Vertriebsende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Uhrenmodell nach Vertriebseinstellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 203
  • GRUR-RR 2019, 77
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (20)

  • BGH, 08.11.1984 - I ZR 128/82

    Tchibo / Rolex I - Sittenwidrigkeit der Imitation exklusiver Uhren unter dem …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Gleichwohl ist der Hersteller des Luxusprodukts Mitbewerber des Nachahmers, weil der Vertrieb der Nachahmung zu seinen Lasten geht (i.E. auch BGH GRUR 1985, 876 - Tchibo/Rolex;… Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl., § 2, Rnr. 110a, § 4, Rnr. 3.19; Beater WRP 2009, 768, 777; Köhler, WRP 2009, 499).

    Die wettbewerbliche Eigenart muss grundsätzlich im Zeitpunkt des Anbietens der Nachahmung auf dem Markt noch fortbestanden haben (BGH GRUR 1985, 876, 878 - Marke 2 I); sie fehlt oder geht verloren, wenn die prägenden Gestaltungsmerkmale des nachgeahmten Originals, z.B. durch eine Vielzahl von Nachahmungen, Allgemeingut geworden sind, der Verkehr sie also nicht (mehr) einem bestimmten Hersteller oder einer bestimmten Ware zuordnet (…BGH WRP 2015, 1090 [BGH 22.01.2015 - I ZR 107/13] Rnr. 11 - Exzenterzähne;… BGH GRUR 2007, 984 [BGH 24.05.2007 - I ZR 104/04] Rnr. 24 - Gartenliege;… BGH WRP 2016, 854 [BGH 19.11.2015 - I ZR 109/14] Rnr. 16 - Hot Sox).

    Denn selbst wenn der Verkehr in der Kaufsituation aufgrund der oben genannten Umstände keiner Herkunftstäuschung unterliegen sollte, werden jedenfalls Dritte, die bei den Käufern die Nachahmung sehen, zu einer irrigen Vorstellung über die Echtheit verleitet (BGH GRUR 1985, 876, 877 - Marke2 I: Angebot von Billigimitationen einer Rolex-Uhr, damit Käufer bei Dritten "Eindruck schinden" können; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 200, 210: Nachahmung des iPad; Senat, GRUR-RR 2012, 213, 215: Nachahmung einer Luxus-Handtasche).

  • BGH, 24.05.2007 - I ZR 104/04

    Gartenliege

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Die wettbewerbliche Eigenart muss grundsätzlich im Zeitpunkt des Anbietens der Nachahmung auf dem Markt noch fortbestanden haben (BGH GRUR 1985, 876, 878 - Marke 2 I); sie fehlt oder geht verloren, wenn die prägenden Gestaltungsmerkmale des nachgeahmten Originals, z.B. durch eine Vielzahl von Nachahmungen, Allgemeingut geworden sind, der Verkehr sie also nicht (mehr) einem bestimmten Hersteller oder einer bestimmten Ware zuordnet (…BGH WRP 2015, 1090 [BGH 22.01.2015 - I ZR 107/13] Rnr. 11 - Exzenterzähne; BGH GRUR 2007, 984 [BGH 24.05.2007 - I ZR 104/04] Rnr. 24 - Gartenliege;… BGH WRP 2016, 854 [BGH 19.11.2015 - I ZR 109/14] Rnr. 16 - Hot Sox).

    Es fehlt auch nicht an der sowohl für eine betriebliche Herkunftstäuschung als auch den Tatbestand der Rufausbeutung notwendigen "gewissen Bekanntheit" (vgl. BGH GRUR 2005, 166, 169 [BGH 28.10.2004 - I ZR 326/01] - Puppenausstattungen; BGH GRUR 2005, 600, 602 [BGH 24.03.2005 - I ZR 131/02] - Handtuchklemmen;… BGH GRUR 2006, 79 [BGH 15.09.2005 - I ZR 151/02] Rnr. 35 - Jeans I; BGH GRUR 2007, 984 Rnr. 34 - Gartenliege;… Harte/Henning/Sambuc § 4 Nr. 3 Rn. 86;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler UWG § 4 Rnr. 3.41a - 3.41c) des nachgeahmten Erzeugnisses bei nicht unerheblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise.

    Die Bekanntheit kann sich nicht nur aus entsprechenden Werbeanstrengungen, sondern auch aus der Dauer der Marktpräsenz, den hohen Absatzzahlen des Originals oder dem hohen Marktanteil ergeben (BGH, GRUR 2007, 339 [BGH 21.09.2006 - I ZR 270/03] - Stufenleitern; BGH, GRUR 2007, 984 [BGH 24.05.2007 - I ZR 104/04] - Gartenliege; BGH, WRP 2013, 1189 [BGH 24.01.2013 - I ZR 136/11] - Regalsystem;… Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 4 Rnr. 9.41a).

  • BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Grundsätzlich sind im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes an das Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses im Sinne des § 2 I Nr. 3 UWG keine hohen Anforderungen zu stellen (BGH WRP 2014, 1307 Rn. 32 - nickelfrei;… BGH WRP 2015, 1326 [BGH 19.03.2015 - I ZR 94/13] Rn. 19 - Hotelbewertungsportal).

    Es besteht vielmehr auch dann, wenn zwischen den Vorteilen, die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann (BGH WRP 2014, 1307 [BGH 10.04.2014 - I ZR 43/13] - nickelfrei).

  • BGH, 28.05.2009 - I ZR 124/06

    LIKEaBIKE

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Es ist weiter der Erfahrungssatz zu berücksichtigen, dass der Verkehr die in Rede stehenden Produkte regelmäßig nicht gleichzeitig wahrnimmt und miteinander vergleicht, sondern seine Auffassung aufgrund eines Erinnerungseindrucks gewinnt, in dem die übereinstimmenden Merkmale stärker hervortreten als die unterscheidenden (…BGH GRUR 2007, 795 [BGH 11.01.2007 - I ZR 198/04] Rnr. 32 - Handtaschen; BGH GRUR 2010, 80 [BGH 28.05.2009 - I ZR 124/06] Rnr. 39 - LIKEaBIKE).

    Dabei genügt bereits eine Bekanntheit, bei der sich die Gefahr der Herkunftstäuschung oder Rufausbeutung in noch relevantem Umfang ergeben kann (BGH GRUR 2010, 80 [BGH 28.05.2009 - I ZR 124/06] Rn. 36 - LIKEaBIKE); eine Verkehrsgeltung ist hingegen nicht erforderlich.

  • OLG Hamm, 26.11.2015 - 1 Vollz (Ws) 525/15

    Mindestanforderungen an die Begründung einer Entscheidung der …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt a.M. vom 17.11.2016, Az. 2-03 O 526/15 wird zurückgewiesen.

    das am 17.11.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (2-03 O 526/15) abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16

    Ballerinaschuh - Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Berücksichtigung von über eine …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Aus der Entscheidung "Ballerinaschuh" (GRUR 2018, 832 [BGH 11.01.2018 - I ZR 187/16] ) ergibt sich dies jedenfalls nicht, da der BGH dort nur dem Berufungsgericht für das weiteren Verfahren die Prüfung aufgegeben hat, ob insoweit unter dem Gesichtspunkt der Serie ein Leistungsschutz zu begründen ist.
  • OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - 20 U 175/11

    Apple vs. Samsung - Galaxy Tab 10.1 ahmt iPad nach

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Denn selbst wenn der Verkehr in der Kaufsituation aufgrund der oben genannten Umstände keiner Herkunftstäuschung unterliegen sollte, werden jedenfalls Dritte, die bei den Käufern die Nachahmung sehen, zu einer irrigen Vorstellung über die Echtheit verleitet (BGH GRUR 1985, 876, 877 - Marke2 I: Angebot von Billigimitationen einer Rolex-Uhr, damit Käufer bei Dritten "Eindruck schinden" können; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 200, 210: Nachahmung des iPad; Senat, GRUR-RR 2012, 213, 215: Nachahmung einer Luxus-Handtasche).
  • OLG Frankfurt, 01.12.2011 - 6 U 251/10

    Ergänzender Leistungsschutz für exklusive Damenhandtasche

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Denn selbst wenn der Verkehr in der Kaufsituation aufgrund der oben genannten Umstände keiner Herkunftstäuschung unterliegen sollte, werden jedenfalls Dritte, die bei den Käufern die Nachahmung sehen, zu einer irrigen Vorstellung über die Echtheit verleitet (BGH GRUR 1985, 876, 877 - Marke2 I: Angebot von Billigimitationen einer Rolex-Uhr, damit Käufer bei Dritten "Eindruck schinden" können; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 200, 210: Nachahmung des iPad; Senat, GRUR-RR 2012, 213, 215: Nachahmung einer Luxus-Handtasche).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Grundsätzlich sind im Interesse eines wirksamen lauterkeitsrechtlichen Individualschutzes an das Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses im Sinne des § 2 I Nr. 3 UWG keine hohen Anforderungen zu stellen (…BGH WRP 2014, 1307 Rn. 32 - nickelfrei; BGH WRP 2015, 1326 [BGH 19.03.2015 - I ZR 94/13] Rn. 19 - Hotelbewertungsportal).
  • BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14

    Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16
    Die Annahme einer Nachahmung im Sinne von § 4 Nr. 9 UWG aF und § 4 Nr. 3 UWG setzt voraus, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmittel diejenigen sind, die die wettbewerbliche Eigenart des nachgeahmten Produkts begründen (BGH GRUR 2017, 79, 85 [BGH 04.05.2016 - I ZR 58/14] , Rnr. 58 -Segmentstruktur).
  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 109/14

    Hot Sox - Wettbewerbsverstoß: Rückschluss auf betriebliche Herkunft bei Angebot …

  • BGH, 22.01.2015 - I ZR 107/13

    Exzenterzähne - Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung: Wettbewerbliche Eigenart …

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

    Handtaschen

  • BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02

    Jeans

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 136/11

    Regalsystem

  • BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01

    Puppenausstattungen

  • BGH, 24.03.2005 - I ZR 131/02

    Handtuchklemmen

  • BGH, 21.09.2006 - I ZR 270/03

    Stufenleitern

  • BGH, 06.11.1997 - I ZR 102/95

    Trachtenjanker

  • OLG Frankfurt, 24.04.2007 - 11 U 45/06

    Wettbewerbsrecht: Herkunftstäuschung bei Nachahmung des nicht mehr vertriebenen …

  • OLG Köln, 14.08.2020 - 6 U 4/20

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Dairygold

    Solange die ursprüngliche Produktausstattung dem Verkehr noch in Erinnerung bleibt, besteht daher die wettbewerbliche Eigenart fort (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2019, 77, 79 - Uhrengehäuseform;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., 2020, § 4 Rn. 3.26).
  • LG Düsseldorf, 08.12.2022 - 14c O 46/21

    Zum Schutz des LEGO-Bausteins vor Nachahmungen

    Rn. 335 25.10.2018, 6 U 233/16, Rn. 22 - zitiert nach juris), sondern sich üblicherweise ein Vertrieb von Restposten im Gebrauchtmarkt anschließt und zum anderen die Packung aufgrund ihrer Gestaltung mit den typischen und wiederkehrenden Merkmalen der V. G.-Reihe weiterhin ohne weiteres dem Hersteller dieser Serie zugeordnet wird.
  • OLG Frankfurt, 12.12.2019 - 6 U 83/18

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz und gezielte Behinderung durch …

    Für die Feststellung der Bekanntheit gilt: Die Bekanntheit kann sich nicht nur aus entsprechenden Werbeanstrengungen (zB Prospekte, Kataloge, Messeauftritte;… OLG Köln WRP 2014, 875 Rn. 7), sondern auch aus der Dauer der Marktpräsenz, den hohen Absatzzahlen des Originals oder dem hohen Marktanteil ergeben (…BGH GRUR 2007, 339 Rn. 32 - Stufenleitern;… BGH GRUR 2007, 984 Rn. 32 - Gartenliege;… BGH WRP 2013, 1189 Rn. 27 - Regalsystem; OLG Frankfurt GRUR-RR 2019, 77 Rn. 26).
  • LG Köln, 20.01.2021 - 84 O 252/19
    Solange die ursprüngliche Produktausstattung dem Verkehr noch in Erinnerung bleibt, besteht daher die wettbewerbliche Eigenart fort (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2019, 77, 79 - Uhrengehäuseform;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., 2020, § 4 Rn. 3.26)..
  • LG Hamburg, 24.08.2022 - 308 O 145/22

    Wettbewerbswidrige Herkunftstäuschung bei einem Vertrieb von Klappkisten mit …

    Für die Feststellung der Bekanntheit gilt: Die Bekanntheit kann sich nicht nur aus entsprechenden Werbeanstrengungen (z.B. Prospekten, Katalogen, Messeauftritten; vgl. OLG GRUR-RR 2014, 319), sondern auch aus der Dauer der Marktpräsenz, den hohen Absatzzahlen des Originals oder dem hohen Marktanteil ergeben (…vgl. BGH GRUR 2007, 339 Rn. 32 - Stufenleitern;… BGH GRUR 2007, 984 Rn. 34 - Gartenliege;… BGH WRP 2013, 1189 Rn. 27 - Regalsystem; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2019, 77 Rn. 26).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,2121
LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16 (https://dejure.org/2019,2121)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17.01.2019 - L 6 U 233/16 (https://dejure.org/2019,2121)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - L 6 U 233/16 (https://dejure.org/2019,2121)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • rechtsportal.de

    SGB VII § 9 Abs. 1 S. 1; BKVO Nr. 2108
    Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2108 - Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule - bei fehlendem Nachweis beruflicher Einwirkungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (14)

  • BSG, 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Begriff der Verrichtung und der …

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Zur Beurteilung des Zusammenhangs ist die aktuelle herrschende medizinische Lehrmeinung zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteil vom 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R -).

    Zwar wird die Schlussfolgerung des LSG häufig zutreffen, jedoch ist die vom LSG zugrunde gelegte generelle Aussage wissenschaftlich nicht belegt, so dass es im Einzelfall nicht ausgeschlossen und dementsprechend jeweils erst im Rahmen der Amtsermittlung festzustellen ist, ob individuelle, dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entsprechende Umstände vorliegen, die im konkreten Einzelfall den Ursachenzusammenhang als hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen (BSG vom 24.7.2012 - B 2 U 9/11 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 44 RdNr 52).

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Die Heranziehung dieser Konsensempfehlungen als derzeit herrschende medizinische Lehrmeinung entspricht ständiger Rechtsprechung des BSG bei der Beurteilung des Vorliegens einer BK-Nr. 2108 BKV (BSG…, Urteil vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R -, Rdnr. 15; BSG…, Urteil vom 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R -, Rdnr. 14; BSG…, Urteil vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R -, Rdnr. 15; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R -, Rdnr. 21; BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R -, Rdnr. 20; alle zitiert nach juris).

    Das BSG hat im Urteil vom 23.04.2015 (Az.: B 2 U 6/13 R - juris Rdnr. 26) ausführt: "Soweit weder eine Begleitspondylose noch eines der zuvor genannten Zusatzkriterien der Konstellation B2 vorliegen und keine konkurrierenden Faktoren erkennbar sind, war die Einschätzung des Zusammenhangs durch die Arbeitsgruppenteilnehmer der Konsensarbeitsgruppe offensichtlich unterschiedlich und es wurde folglich auch keine Anerkennungsempfehlung ausgesprochen (U. Bolm-Audorff et al, Medizinische Beurteilungskriterien zu bandscheibenbedingten Berufskrankheiten der Lendenwirbelsäule, Trauma und Berufskrankheit 2005/3, S 211, 221 f).

  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Die Gesamtbelastungsdosis von 24 MNh ist unter Heranziehung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - Urteile vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - sowie - B 2 U 14/08 R - jeweils zitiert nach juris) als ausreichend anzusehen, eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule zu verursachen.
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: …

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Die Heranziehung dieser Konsensempfehlungen als derzeit herrschende medizinische Lehrmeinung entspricht ständiger Rechtsprechung des BSG bei der Beurteilung des Vorliegens einer BK-Nr. 2108 BKV (BSG…, Urteil vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R -, Rdnr. 15; BSG…, Urteil vom 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R -, Rdnr. 14; BSG…, Urteil vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R -, Rdnr. 15; BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R -, Rdnr. 21; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R -, Rdnr. 20; alle zitiert nach juris).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg …

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteile vom 07.09.2004, Az.: B 2 U 35/03 R und B 2 U 45/03 R) ist das klägerische, auf Anerkennung einer Berufskrankheit gerichtete Begehren als Feststellungsklage i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG auszulegen.
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 45/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - ehrenamtliche …

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteile vom 07.09.2004, Az.: B 2 U 35/03 R und B 2 U 45/03 R) ist das klägerische, auf Anerkennung einer Berufskrankheit gerichtete Begehren als Feststellungsklage i.S.d. § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG auszulegen.
  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang - …

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Die Heranziehung dieser Konsensempfehlungen als derzeit herrschende medizinische Lehrmeinung entspricht ständiger Rechtsprechung des BSG bei der Beurteilung des Vorliegens einer BK-Nr. 2108 BKV (BSG…, Urteil vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R -, Rdnr. 15; BSG, Urteil vom 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R -, Rdnr. 14; BSG…, Urteil vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R -, Rdnr. 15; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R -, Rdnr. 21; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R -, Rdnr. 20; alle zitiert nach juris).
  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Die Gesamtbelastungsdosis von 24 MNh ist unter Heranziehung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - Urteile vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - sowie - B 2 U 14/08 R - jeweils zitiert nach juris) als ausreichend anzusehen, eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule zu verursachen.
  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Die Gesamtbelastungsdosis von 24 MNh ist unter Heranziehung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - Urteile vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R - sowie - B 2 U 14/08 R - jeweils zitiert nach juris) als ausreichend anzusehen, eine bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule zu verursachen.
  • BSG, 22.08.2000 - B 2 U 34/99 R

    Berufskrankheit, Tatbestandsmerkmal der Aufgabe aller Tätigkeiten

    Auszug aus LSG Sachsen, 17.01.2019 - L 6 U 233/16
    Für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht, der nach der auch sonst im Sozialrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung zu bestimmen ist, genügt grundsätzlich die (hinreichende) Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - (vgl. BSG, Urteil vom 22.08.2000 - B 2 U 34/99 R -).
  • BSG, 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2010 - L 3 U 1139/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2110 - …

  • LSG Hessen, 07.04.2014 - L 9 U 121/11

    Anerkennung und Entschädigung von Erkrankungen an der Lendenwirbelsäule als …

  • LSG Hessen, 24.01.2017 - L 3 U 253/15

    Eine Begleitspondylose im Sinne der Konsensempfehlungen setzt schon begrifflich …

  • SG Augsburg, 15.06.2020 - S 11 U 74/20

    Prozesskostenhilfe, Leistungen, Nichtzulassung, Verwaltungsakt, Bescheid, …

    Der Kläger hat unabhängig davon mit Schreiben vom 17.04.2020 auf ein Urteil des LSG Sachsen vom 17.01.2019 L 6 U 233/15 verwiesen.

    Der Kläger hat daraufhin erklärt, dass das Urteil des LSG Sachsen vom 17.01.2019 L 6 U 233/15 die neue entscheidungserhebliche Tatsache sei, mit dem Sturz im Schwimmbad habe die Gutachterin festgestellt, dass der Schaden nicht durch den Sturz verursacht worden sei.

  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2019 - L 8 U 1046/19
    Die Heranziehung dieser Konsensempfehlungen als derzeit herrschende medizinische Lehrmeinung entspricht ständiger Rechtsprechung des BSG bei der Beurteilung des Vorliegens einer BK-Nr. 2108 BKV (BSG…, Urteil vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R -, Rdnr. 15; BSG…, Urteil vom 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R -, Rdnr. 14; BSG…, Urteil vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R -, Rdnr. 15; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R -, Rdnr. 21; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R -, Rdnr. 20; vgl. aktuell Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. Januar 2019 - L 6 U 233/16 -, Rn. 31, juris).
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