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| OLG München, 03.12.1992 - 6 U 2473/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1993, 434
- afp 1993, 794
Wird zitiert von ... (6)
- VG Koblenz, 01.07.2021 - 5 L 475/21
Das Anbieten von Brautfrisuren stellt ein zulassungspflichtiges Handwerk dar
Dabei steht einer Einordnung als handwerkliche Tätigkeit nicht entgegen, wenn einzelne künstlerische Elemente in der Tätigkeit enthalten sind (vgl. OLG München, Urteil vom 3. Dezember 1992 - 6 U 2473/92 -, juris Rn. 7; OLG Brandenburg…, Urteil vom 18. August 2010 - 3 U 149/09 -, juris Rn. 28). - VG Gelsenkirchen, 08.01.2014 - 19 L 1497/13
Friseurhandwerk Friseur Senioreneinrichtung Seniorenheim Seniorenzentrum …
Rn. 31 Vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 1991 - I ZR 23/90 -, GewArch 1992, 25; OLG München, Urteil vom 3. Dezember 1992 - 6 U 2473/92 -, GewArch 1993, 204; BayObLG, Beschluss vom 10. Juli 1995 - 3 ObOWi 52/95 -, GewArch 1995, 487. - OVG Hamburg, 17.07.2018 - 5 Bf 146/17
Pflichtmitgliedschaft von Fotografen in der Handwerkskammer
Dabei steht es dem handwerklichen Charakter nicht entgegen, wenn einzelne künstlerische Elemente in der Tätigkeit enthalten sind (vgl. OLG München, Urt. v. 3.12.1992, 6 U 2473/92, GewArch 1993, 204, juris Rn. 7).
- VGH Baden-Württemberg, 19.11.2004 - 6 S 2544/04
Für sofort vollziehbar erklärter Widerruf einer Gaststättenerlaubnis; …
Erst recht ungeklärt wegen des Fehlens tatsächlicher Feststellungen ist, inwieweit die erlaubte Betriebsart der Gaststätte durch Musik- und Tanzdarbietungen in Richtung einer - als eigenständige Betriebsart anzusehenden (vgl. OVG Münster, Urteil vom 09.12.1992, GewArch 1993, 204; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.04.1988 - 14 S 473/87 -, GewArch 1988, 385; Hess. VGH…, Urteil vom 21.02.1985, a.a.O.) - Gaststätte mit Tanz oder regelmäßigen Musikdarbietungen (ohne Tanz) verändert wurde. - OLG Brandenburg, 18.08.2010 - 3 U 149/09
Verfahrungsunterbrechung bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens; heilbarer …
Ob eine Tätigkeit auf künstlerischem oder handwerklichem Gebiet liegt, hängt davon ab, ob sie im wesentlichen eine erlernbare Arbeit darstellt oder als eigenschöpferisches gestaltendes Schaffen anzusehen ist ohne erlernbare Voraussetzungen (vgl. zu alledem etwa auch OLG München, MDR 1993, 434). - VG Sigmaringen, 04.08.1994 - 6 K 297/92
Untersagung der Fortsetzung der Ausübung des Fotografen-Handwerks wegen …
Eine künstlerische Tätigkeit ist jedoch zu verneinen, wenn für eine eigenschöpferische Leistung oder Gestaltung nunmehr wenig Raum verbleibt, etwa weil der Auftraggeber bereits bis ins einzelne gehende Anweisungen erteilt hat oder der jeweilige Verwendungszweck den künstlerischen Gestaltungsfreiraum weitgehend einengt (vgl. insbesondere für die Tätigkeit eines Porträt-Fotografen OLG München, Urteil vom 03.12.1992 - 6 U 2473/92 -, GewArch 1993, 204; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 08.11.1988 a.a.O.; KG Berlin, Beschluß vom 11.04.1983 - AR (B) 302/82 - Ws (B) 319/82 -, GewArch 1983, 301; OVG NW, Urteil vom 13.10.1981 -4 A 246/80 -, GewArch 1982, 134).
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