Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.02.2012 - 6 U 256/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zum Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang (”Zahnwelt”)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 14 MarkenG
Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang ("Zahnwelt")
- kanzlei.biz
"Zahnwelt"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14
Verwechlungsgefahr zweier Marken - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechlungsgefahr der Marke "Zahnwelt" im kennzeichenrechtlichen Sinn; Umfang der Kennzeichnungskraft der Marke "Zahnwelt" für medizinische Leistungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Inhaber der Marke Zahnwelt hat einen Unterlassungsanspruch gegen Nutzung der Domain www.zahnwelt-dortmund.de für medizinische Leistungen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr zwischen "Zahnwelt" und "zahnwelt-dortmund.de"
- wvr-law.de (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr zwischen "Zahnwelt" und "zahnwelt-dortmund.de".
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr zwischen Zahnwelt und zahnwelt-dortmund.de.
- anwalt.de (Kurzinformation)
Marken mit beschreibendem Anklang - Geringerer Schutz für Markeninhaber?
- 123recht.net (Kurzinformation)
Zahnwelt-dortmund.de - das OLG sieht genau hin
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 03.11.2010 - 6 O 262/10
- OLG Frankfurt, 23.02.2012 - 6 U 256/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 386
- MMR 2012, 553
- K&R 2012, 438
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06
Augsburger Puppenkiste
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.02.2012 - 6 U 256/10
Rn. 33 Da die Klagemarke im Domainnamen unverändert enthalten und lediglich um einen Zusatz ergänzt ist, hängt die Frage der Zeichenähnlichkeit entscheidend davon ab, ob das Zeichen "zahnwelt-dortmund" ungeachtet des aufgenommenen Zusatzes durch den Bestandteil "zahnwelt" geprägt wird oder dieser Bestandteil innerhalb des Gesamtzeichens eine selbstständig kennzeichnende Stellung hat (vgl. BGH GRUR 2009, 772 - Augsburger Puppenkiste, Tz. 57). - BGH, 24.02.2011 - I ZR 154/09
Enzymax/Enzymix
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.02.2012 - 6 U 256/10
Rn. 27 Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es auf alle Umstände des Einzelfalls, insbesondere auf die - gegebenenfalls durch infolge Verkehrsbekanntheit gesteigerte - Kennzeichnungskraft der älteren Marke, den Grad der Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit sowie der Grad der Zeichenähnlichkeit an, wobei zwischen den genannten Faktoren eine Wechselwirkung besteht (vgl. nur BGH GRUR 2011, 826 - Enzymax/Enzymix, Tz. 11 m.w.N.). - BPatG, 25.06.2010 - 29 W (pat) 505/10
Markenbeschwerdeverfahren - "klebewelten.de (Wort-Bild-Marke)" …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.02.2012 - 6 U 256/10
Bei dem hinzugefügten Bestandteil "welt" handelt es sich um einen Begriff, der - in Kombination mit einer Gattungsangabe (wie z.B. in "Möbelwelt" oder "Reisewelt" oder in den auf Seite 8 des Schriftsatzes des Beklagtenvertreters vom 30.8.2011, Bl. 409 d.A., aufgeführten Domainnamen) - häufig verwendet wird, um ein Unternehmen zu bezeichnen, das für sich ein breites Angebot von Waren oder Dienstleistungen in dem fraglichen Bereich beansprucht (vgl. hierzu auch BPatG, Beschluss vom 25.6.2010 - 29 W (Pat) 505/10 - Klebewelten, Tz. 20; zitiert nach juris).
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