Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Quasi-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - verdoppeltes Erkrankungsrisiko - Lösungsmittelexposition - membranöse Glomerulonephritis - Maler und Spritzlackierer

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 551 Abs. 1 RVO; § 551 Abs. 2 RVO
  Zum Begriff der Berufskrankheit; Aufnahme von chemischen Stoffen in die Anlage zur BKV; Vorliegen einer "Gruppenspezifischen Risikoerhöhung"; Durch chronische Lösungsmittelexposition hervorgerufene Erkrankungen; Merkmal der "konkreten Kausalität"

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Zum Begriff der Berufskrankheit; Aufnahme von chemischen Stoffen in die Anlage zur BKV; Vorliegen einer "Gruppenspezifischen Risikoerhöhung"; Durch chronische Lösungsmittelexposition hervorgerufene Erkrankungen; Merkmal der "konkreten Kausalität"

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• BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

  Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Die Voraussetzung einer erheblich höheren Gefährdung bestimmter Personengruppen bezieht sich auf das allgemeine Auftreten der Krankheit; sie setzt nicht den Nachweis der Kausalität in den Einzelfällen voraus, die die Überhäufigkeit begründen (BSGE 84, 30, 38).

  Dieser Beurteilungsmaßstab zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "in erheblich höherem Grade" ist fundiert und überzeugend von der arbeitsmedizinischen Wissenschaft begründet worden (LSG Niedersachsen Breith 1998, 894, 898 und Breith 1999, 300, 306 jeweils m.w.N.; andererseits BSGE 84, 30, 37 f. = SGb 1999, 576 mit krit. Anm. von Ricke: Verdoppelung nach Sinn und Zweck der Regelung nicht erforderlich, signifikante Risikoerhöhung ausreichend).

• BSG, 27.05.1997 - 2 RU 38/96

  Beweiswürdigung bei einem durch den Sozialleistungsträger verursachten …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Deshalb befände sich die Klägerin - wenn es allein auf die der Berechnung vom 2. Oktober 2002 zugrunde liegenden Arbeitsbedingungen seit 1980 ankäme - in Beweisschwierigkeiten, die es erlauben, schon aufgrund des Ergebnisses der Ermittlungen der technischen Aufsichtsbeamten im Verwaltungsverfahren und der Bewertung der Arbeitsbedingungen des Versicherten durch die - in der Beurteilung beruflicher Schadstoffbelastung über eine ausgewiesene Kompetenz verfügenden - im Verwaltungsverfahren beauftragten Ärzte und Wissenschaftler eine hohe und damit potentiell gesundheitsgefährdende Exposition gegenüber Lösungsmitteln als im Vollbeweis nachgewiesen anzusehen (vgl. BSG SozR 3-1500 § 128 Nr. 11).
• BSG, 04.06.2002 - B 2 U 20/01 R

  Quasi-Berufskrankheit - gruppentypische Risikoerhöhung: Einwirkungshäufigkeit - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Andererseits genügen vereinzelte Meinungen einiger Sachverständiger grundsätzlich nicht (BSG, Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R - S. 11 f. m.w.N.).

• BSG, 14.11.1996 - 2 RU 9/96

  Neue Erkenntnisse - Unfallversicherung - Stichtag - Festlegung

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Im Übrigen kann aufgrund der "Erkenntnisgrenzen der Epidemiologie" (…Lauterbach-Koch, a.a.O., Rn. 266 ff.) in einem solchen Ausnahmefall zur Feststellung der "generellen Geeignetheit" der Einwirkung spezieller Noxen auch auf andere Erkenntnisse, z.B. aus Einzelfallstudien, zurückgegriffen werden (BSGE 79, 250, 251 f. m.w.N.; LSG Niedersachsen, Urteil vom 17. September 1998 - L 6 U 222/98 = BB 1998, 2530 mit zust. Anm. von Corvin;… näher dazu auch Woitowitz, a.a.O., 266 f. und Mehrtens/Perlebach, a.a.O., Anm. 31.3, 33.1 S. 80c).
• BSG, 30.01.1986 - 2 RU 80/84

  Meniskusschäden - Autogen-Brenner - Berufskrankheit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Ob eine Krankheit in einer bestimmten Personengruppe im Rahmen der versicherten Tätigkeit häufiger auftritt als in der übrigen Bevölkerung, erfordert grundsätzlich den Nachweis einer Fülle gleichartiger Gesundheitsbeeinträchtigungen und eine langfristige zeitliche Überwachung derartiger Krankheitsbilder, um mit Sicherheit daraus schließen zu können, dass die Ursache für die Krankheit in einem schädigenden Arbeitsleben liegt (BSGE 59, 295, 298).
• BSG, 21.01.1997 - 2 RU 7/96

  Anerkennung des Bronchialkarzinoms eines als Teerwerker und Bitumenwerker …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Das Untätigbleiben der Verordnungsgeberin steht jedoch einer Ablehnung, die Erkrankung in die Anl. zur BKV aufzunehmen, nicht gleich (BSG, Urteil vom 21. Januar 1997 - 2 RU 7/96 - S. 6).
• BSG, 22.11.1979 - 8a RU 66/79

  Bronchialasthma - Beruflich bedingte Krankheit - Anspruch auf Entschädigung als …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Rn. 23 Entgegen der Auffassung der Beklagten ist aus der Aufnahme der - organische Lösungsmittel und deren Gemische betreffenden - BK Nr. 1317 in die Anl. zur BKV nicht zu schließen, dass die Verordnungsgeberin (Bundesregierung) die Voraussetzungen für die Entschädigung der Erkrankung, an der der Versicherte litt, als nicht erfüllt angesehen hat mit der Folge, dass eine Entschädigung durch BGen und Gerichte nicht möglich wäre (BSGE 49, 148, 150: Erfordernis einer "erkennbaren Prüfung" durch die Verordnungsgeberin).
• LSG Niedersachsen, 17.09.1998 - L 6 U 222/98

  Entschädigung einer beruflich verursachten Gesundheitsstörung gemäß einer …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Im Übrigen kann aufgrund der "Erkenntnisgrenzen der Epidemiologie" (…Lauterbach-Koch, a.a.O., Rn. 266 ff.) in einem solchen Ausnahmefall zur Feststellung der "generellen Geeignetheit" der Einwirkung spezieller Noxen auch auf andere Erkenntnisse, z.B. aus Einzelfallstudien, zurückgegriffen werden (BSGE 79, 250, 251 f. m.w.N.; LSG Niedersachsen, Urteil vom 17. September 1998 - L 6 U 222/98 = BB 1998, 2530 mit zust. Anm. von Corvin;… näher dazu auch Woitowitz, a.a.O., 266 f. und Mehrtens/Perlebach, a.a.O., Anm. 31.3, 33.1 S. 80c).
• LSG Bayern, 14.02.1989 - L 3 U 125/87

  Keine Anerkennung einer perimembranösen Glomerulonephritis (Nierenerkrankung) als …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Dieses gilt auch für das - von Prof. Dr. M. in das Verfahren eingeführte und die Entschädigungsvoraussetzungen des § 551 Abs. 2 RVO verneinende - Urteil des LSG Bayern vom 14. Februar 1989 (L 3 U 125/87 - s. aber auch die Entscheidung des SG Hamburg zur Anerkennung und Entschädigung eines "Goodpasturesyndroms" eines Chemiefacharbeiters wie eine BK vom 3. März 1988 - 26 U 27/86).
• SG Hamburg, 03.03.1988 - 26 U 27/86

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2003 - L 6 U 28/01

  Dieses gilt auch für das - von Prof. Dr. M. in das Verfahren eingeführte und die Entschädigungsvoraussetzungen des § 551 Abs. 2 RVO verneinende - Urteil des LSG Bayern vom 14. Februar 1989 (L 3 U 125/87 - s. aber auch die Entscheidung des SG Hamburg zur Anerkennung und Entschädigung eines "Goodpasturesyndroms" eines Chemiefacharbeiters wie eine BK vom 3. März 1988 - 26 U 27/86).

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• SG Lüneburg, 06.08.2009 - S 2 U 137/05

  Quasiberufskrankheit; Wieberufskrankheit; Berufskrankheit; Anerkennung; …

  Im sozialgerichtlichen Verfahren wurde den Beteiligten zunächst das Urteil des Landessozialgerichts (= LSG) Niedersachsen-Bremen vom 16. Januar 2003 (Az.: L 6 U 28/01) zur Kenntnis gegeben.

  Auch das Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 16. Januar 2003 (Az. L 6 U 28/01) sei daher nicht Gegenstand der Beratungen gewesen (Bl. 64 SG-Akte).

  Darauf, ob die Schadstoffexposition des Klägers derjenigen des Spritzlackierers in dem Verfahren vor dem LSG Niedersachsen-Bremen (Az. L 6 U 28/01) entsprochen hat, kommt es für die Erfüllung dieser Voraussetzung nicht an.

  Dies hat bereits dass LSG Niedersachsen-Bremen im Urteil vom 16. Januar 2003 (L 6 U 28/01) überzeugend dargestellt.

  Auch das Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 16. Januar 2003 (L 6 U 28/01) ist (immer) noch nicht Gegenstand der Beratungen gewesen.

• SG Aachen, 16.03.2012 - S 6 U 63/10

  Sonnenbedingter Hautkrebs eines Dachdeckers ist Berufskrankheit

  Nicht erforderlich ist demgegenüber dass das Erkrankungsrisiko in einer gefährdeten Berufsgruppe mehr als verdoppelt ist, d.h. in der exponierten Personengruppe eine Erkrankung mehr als doppelt so häufig auftritt (BSG…, Urteil vom 23.03.1999 B 2 U 12/98 = juris, Rdnr. 35; Becker, SGb 2006, 449, 454; aA LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16.01.2003 L 6 U 28/01 = juris, Rdnr. 24).
• LSG Bayern, 21.04.2015 - L 15 VH 1/12

  Glomerulonephritis als Schädigungsfolge

  So hat das LSG Niedersachsen-Bremen im Urteil vom 16.01.2003, Az.: L 6 U 28/01, Folgendes ausgeführt:.

Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

  Örtliche Zuständigkeit des erstinstanzlichen Gerichtes bei einer Klage einer Gesellschaft belgischen Rechts; Kündigungserklärung in Gestalt einer Bereitschaftserklärung zur Übertragung der Marke; Beantragung und Benutzung der deutschen Wortmarke eines Herstellers für ...

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