Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG München, 29.11.2007 - 6 U 3444/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,47451
OLG München, 29.11.2007 - 6 U 3444/07 (https://dejure.org/2007,47451)
OLG München, Entscheidung vom 29.11.2007 - 6 U 3444/07 (https://dejure.org/2007,47451)
OLG München, Entscheidung vom 29. November 2007 - 6 U 3444/07 (https://dejure.org/2007,47451)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,47451) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 21.03.2013 - 13 U 134/12

    Werbung einer Fahrschule mit den Kosten der Fahrschulausbildung/-prüfung; Zu den …

    Rn. 21 b) Entgegen der Auffassung des Landgerichts verstößt die streitgegenständliche Werbung des Beklagten gleich in mehrfacher Hinsicht gegen § 19 FahrlG, bei dem es sich um eine Marktverhaltensregel im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG handelt (vgl. z. B. OLG Hamm…, Urteil vom 30. November 2006 - 4 U 151/06, juris Rdnr. 37; OLG München, Urteil vom 29. November 2007 - 6 U 3444/07, juris Rdnr. 3).
  • OLG Köln, 21.08.2015 - 6 W 91/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Angebots einer Fahrschule außerhalb der …

    Die Werbung außerhalb der Geschäftsräume muss lediglich den Anforderungen der § 19 Abs. 1 S. 3 FahrlG als besonderer Ausprägung der Gebote der Preisklarheit und -wahrheit entsprechen (vgl. OLG München, Urt. v. 29.11.2007 - 6 U 3444/07 - juris Tz. 4).

    Dem knapp begründeten Urteil des OLG München vom 29.11.2007 (6 U 3444/07 - juris) lässt sich für die hier zu beurteilende Konstellation nichts entnehmen; insbesondere ist dort nicht mit dem Begriff der "Gebühr" geworben worden.

  • LG Wiesbaden, 19.12.2014 - 13 O 38/14

    Bezeichnung des Dienstleistungsentgelts einer Fahrschule

    Rn. 25 Bei der Bestimmung des § 19 FahrlG handelt es sich um eine Marktverhaltensregel im Sinne von § 4 Ziff. 11 UWG (…vgl. z.B. OLG Celle, aaO; OLG München, Urteil vom 29.11.2007, 6 U 3444/07, RdNr. 3; OLG Hamm, Urteil vom 30.11.2006, 4 U 151/06, RdNr. 37 -letztere zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht