Volltextveröffentlichungen (4)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Zentrum für plastische und ästhetische Chirurgie - Zur Zulässigkeit der Bezeichnung einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als "Zentrum"

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• Justiz Hessen

  § 5 UWG, § 95 Abs 1 Nr 1 SGB V
  Zulässige Bezeichnung einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als "Zentrum"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 5 UWG ; § 95 Abs 1 Nr 1 SGB V
  Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung einer Arztpraxis als "Zentrum"; Erfordernis einer Mindestzahl an Ärzten

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Zulässige Bezeichnung einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als "Zentrum"

Kurzfassungen/Presse (14)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Berufung erfolgreich - Bezeichnung einer Gemeinschaftspraxis als "Zentrum"

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Zwei Ärzte sind schon ein Zentrum

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Arztpraxis mit nur zwei Ärzten darf als "Zentrum" bezeichnet werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine wettbewerbswidrige Irreführung wenn sich eine Gemeinschaftspraxis mit zwei Ärzten als "Zentrum" bezeichnet

• IWW (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht | Gemeinschaftspraxis mit zwei Ärzten darf als "Zentrum" bezeichnet werden

• christmann-law.de (Kurzinformation)

  Wann dürfen Ärzte ihre Praxis als "Zentrum" bezeichnen?

• lto.de (Kurzinformation)

  Medizinische Gemeinschaftspraxis: Zwei Ärzte können schon ein "Zentrum" bilden

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Gemeinschaftspraxis mit zwei Ärzten darf als "Zentrum" bezeichnet werden - Gemeinschaftspraxis mit zwei Ärzten darf als "Zentrum" bezeichnet werden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Ein medizinisches "Zentrum" erfordert keine Mindestanzahl an Ärzten

• fgvw.de (Kurzinformation)

  Gesundheitswesen: Zulässigkeit einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als Zentrum

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Definition eines medizinischen 'Zentrums'

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bezeichnung einer Gemeinschaftspraxis als "Zentrum" bereits ab 2 Ärzten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Bezeichnung einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als „Zentrum“ für ästhetische und plastische Chirurgie ist nicht irreführend - Zwei Ärzte können schon ein "Zentrum" bilden

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung einer Gemeinschaftspraxis als "Zentrum"

Papierfundstellen

• MDR 2023, 1129
• GRUR-RR 2023, 428
• MIR 2023, Dok. 046

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 18.01.2012 - I ZR 104/10

  Neurologisch/Vaskuläres Zentrum

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23

  Bei der Feststellung, wie der angesprochene Verkehr die Werbung mit der Bezeichnung "Zentrum für Plastische und Ästhetische Chirurgie" versteht, ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die werbliche Darstellung vermittelt (BGH GRUR 2012, 942 Rnr.12 ff.;… BGH, GRUR 2010, 352 Rdnr. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung).

  Allerdings hat der BGH (im Jahr 2012) die Bezeichnung "Neurologisches/Vaskuläres Zentrum" für eine mit einem Internisten als "Chefarzt" besetzte Unterabteilung eines Krankenhauses als irreführend beanstandet, weil die fragliche Unterabteilung erkennbar nicht über eine über den Durchschnitt hinausgehende Kompetenz, Ausstattung und Erfahrung auf dem fraglichen Gebiet verfügte (BGH GRUR 2012, 942 Rn. 19 - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum).

  Die Verwendung des Wortes "Zentrum" deute - auch mit Blick auf die Verwendung des Begriffs "medizinisches Versorgungszentrum" in § 95 I SGB V - in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Leistungen der fraglichen Unterabteilung über das Leistungsangebot eines von den Krankenkassen zugelassenen niedergelassenen Arztes hinausgehen (BGH GRUR 2012, 942 Rn. 20 - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum).

• BGH, 03.12.1976 - I ZR 151/75

  Betreiben eines Unternehmens unter der Bezeichnung "Datenzentrale Nord GmbH" - …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23

  (1) Die Begriffe "Zentrale", "Zentrum" und "Center" wurden nach ihrem ursprünglichen Sinn als ein Hinweis auf die besondere Größe und Bedeutung eines Unternehmens verstanden (BGH GRUR 1977, 503, 504 - Datenzentrale).

  "Zentrale" weist bei einem Dienstleistungsunternehmen beispielsweis meist nicht nur auf die Organisation (z.B. Autozentrale), sondern auch auf Größe und Bedeutung des Unternehmens hin (BGH GRUR 1977, 503, 504 - Datenzentrale).

• KG, 22.12.2000 - 5 U 6151/00

  "Center" als Geschäftsbezeichnung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23

  Der Begriff ist in vielen Branchen geradezu zu einem Modewort geworden, das in verschiedenen Zusammensetzungen gebraucht wird, wie z.B. Möbel-Center, Teppich-Center, Fitness-Center, Service-Center für Tankstellen, Buch-Center für Bücherläden usw. In diesen Zusammensetzungen weist das Wort "Center" nicht auf ein kapital- oder umsatzstarkes Unternehmen hin, das seine Mitbewerber überragt (BGH GRUR 1986, 903 - Küchen-Center; KG GRUR-RR 2002, 79).

  Im Hinblick auf die Entwicklungen des Internets ist es denkbar, auch nur virtuelle Geschäftslokale als "Center" zu bezeichnen (KG GRUR-RR 2002, 79).

• BGH, 22.10.2009 - I ZR 73/07

  Hier spiegelt sich Erfahrung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23

  Bei der Feststellung, wie der angesprochene Verkehr die Werbung mit der Bezeichnung "Zentrum für Plastische und Ästhetische Chirurgie" versteht, ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die werbliche Darstellung vermittelt (BGH GRUR 2012, 942 Rnr.12 ff.; BGH, GRUR 2010, 352 Rdnr. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
• BVerfG, 07.03.2012 - 1 BvR 1209/11

  Stattgebender Kammerbeschluss: Übermäßige berufsrechtliche Werbebeschränkung für …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23

  Dies ist bei der Frage des Verkehrsverständnisses zu berücksichtigen (BVerfG MedR 2012, 516 - Zentrum für Zahnmedizin).
• OLG Frankfurt, 03.08.2017 - 6 U 35/17

  Irreführung durch Geschäftsbezeichnung; Beeinflussung des Verbrauchers durch …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23

  Der Senat (WRP 2017, 1499) hat Ähnliches für ein "Hörzentrum" angenommen.
• BGH, 26.06.1986 - I ZR 103/84

  Küchen-Center

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23

  Der Begriff ist in vielen Branchen geradezu zu einem Modewort geworden, das in verschiedenen Zusammensetzungen gebraucht wird, wie z.B. Möbel-Center, Teppich-Center, Fitness-Center, Service-Center für Tankstellen, Buch-Center für Bücherläden usw. In diesen Zusammensetzungen weist das Wort "Center" nicht auf ein kapital- oder umsatzstarkes Unternehmen hin, das seine Mitbewerber überragt (BGH GRUR 1986, 903 - Küchen-Center; KG GRUR-RR 2002, 79).
• OLG Koblenz, 27.07.1989 - 6 U 778/89

  Irreführung durch Benennung der Bezeichnung "Bildungszentrum" für eine Werbung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23

  Die Bezeichnung "Bildungszentrum" für EDV-Lehrgänge und Schulungen wird nach wie vor von den angesprochenen Verkehrskreisen dahin verstanden, dass es sich bei dem Veranstalter um ein Unternehmen handelt, das über den Durchschnitt gleichartiger Unternehmen hinausragt (OLG Koblenz WRP 1990, 125).

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• KG, 28.01.2025 - 5 U 13/22

  Zulässigkeit einer Internetwerbung für ärztliche Fachzentren für ambulante …

  Der Verkehr erwartet daher bei einer sich als "Zentrum" bezeichnenden Arztpraxis in der Regel keine Mindestanzahl an Ärzten (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 11. Mai 2023 - 6 U 4/23, GRUR-RR 2023, 428 [juris 17]; LG Erfurt…, Urteil vom 22. April 2008 - 1 HK O 221/07, MedR 2008, 619 [juris Rn. 12]; vgl. auch BVerfG…, Beschluss vom 7. März 2012 - 1 BvR 1209/11, MedR 2008, 619 [juris Rn. 28]).
• LG Offenburg, 12.06.2024 - 5 O 25/23

  Zulässigkeit der Bezeichnung einer Zahnarztpraxis als Zahnzentrum

  Das bedeutet, dass es sich grundsätzlich um ein Unternehmen von besonderer Bedeutung oder Größe handeln muss (vgl. beispielsweise OLG Koblenz…, Urteil vom 27.07.1989 - 6 U 778/89 - juris, Rn. 9; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 09.08.2012 - 4 U 35/12 - juris, Rn. 12; OLG Stuttgart…, Urteil vom 29.11.2012 - 2 U 64/12 - juris, Rn. 67; LG Hanau…, Urteil vom 04.09.2019 - 6 O 12/19 - juris, Rn. 20 und 21;… Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 42. Aufl. 2024, Rn. 4.49 zu § 5; im Grundsatz auch: OLG Frankfurt, Urteil vom 11.05.2023 - 6 U 4/23 - juris, Rn. 13).