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| SG Mainz, 19.09.2006 - S 6 U 56/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Heilbehandlung gemäß § 26 Abs. 4 SGB VII als Sachleistung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BSG, 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R
Krankenversicherung - Entscheidung über Gewährung von Krankenhausbehandlung …
Auszug aus SG Mainz, 19.09.2006 - S 6 U 56/06
Wird bei der Abwicklung der Erfüllung des Sachleistungsanspruchs gegen die Grundsätze des Leistungsrechts verstoßen (z. B. durch unmittelbare Inanspruchnahme des Versicherten durch den Leistungserbringer), so wandelt sich der Sachleistungsanspruch in einen Freistellungsanspruch (BSG, Urteil vom 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R - BSGE 82, 158; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.02.2003 - L 5 KR 51/02 - NZS 2004, 43, jeweils für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung). - BSG, 09.10.2001 - B 1 KR 6/01 R
Stationäre Notfallbehandlung - nicht zugelassenes Krankenhaus - Sachleistung - …
Auszug aus SG Mainz, 19.09.2006 - S 6 U 56/06
Eine abstrakte gerichtliche Klärung der Leistungspflicht, losgelöst von einer tatsächlichen Kostenbelastung allein im Interesse des Leistungserbringers, um diesem einen eigenen Prozess zu ersparen, ist hingegen nicht zulässig (BSG, Urteil vom 09.10.2001 - B 1 KR 6/01 R - SozR 3-2500 § 13 Nr. 25). - LSG Rheinland-Pfalz, 06.02.2003 - L 5 KR 51/02
Krankenversicherung - Ablehnung der Kostenübernahme in einem zugelassenen …
Auszug aus SG Mainz, 19.09.2006 - S 6 U 56/06
Wird bei der Abwicklung der Erfüllung des Sachleistungsanspruchs gegen die Grundsätze des Leistungsrechts verstoßen (z. B. durch unmittelbare Inanspruchnahme des Versicherten durch den Leistungserbringer), so wandelt sich der Sachleistungsanspruch in einen Freistellungsanspruch (BSG, Urteil vom 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R - BSGE 82, 158; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.02.2003 - L 5 KR 51/02 - NZS 2004, 43, jeweils für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung). - LSG Sachsen-Anhalt, 13.11.2008 - L 6 U 96/04
Auszug aus SG Mainz, 19.09.2006 - S 6 U 56/06
Im Rahmen des gegen diese Bescheide hinsichtlich anderer Unfallfolgen und eines Anspruchs auf Verletztenrente durchgeführten Klageverfahrens (S 6 U 96/04) wurden zwei weitere Gutachten auf mund-kiefer-gesichtschirurgischem Fachgebiet eingeholt (Prof. Dr. D 24.09.2004; Dr. R 08.07.2005), in denen die Kiefergelenksbeschwerden ebenfalls als Unfallfolge angesehen wurden.
- SG Aachen, 03.02.2010 - S 8 (9) U 2/09
Vergütungsanspruch eines die allgemeine Heilbehandlung vornehmenden Arztes gegen …
Anders als in der Gesetzlichen Krankenversicherung besteht für den in § 26 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 SGB VII geregelten Sachleistungsanspruch des Versicherte auf Heilbehandlung wegen der durch den Unfall verursachten Gesundheitsschäden nicht die freie Arztwahl (hierzu und zum folgenden SG Mainz, Urteil vom 19.09.2006, S 6 U 56/06, juris Rn. 16).
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