Rechtsprechung
| OLG München, 30.06.2016 - 6 U 732/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- damm-legal.de
Zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei Abonnementverträgen über digitale Inhalte
- online-und-recht.de
Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten (hier privates Bezahlfernsehen)
- kanzlei.biz
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts auch bei Abonnementverträgen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erlöschen des Widerrufsrechts hinsichtlich eines Vertrages über Leistungen des Bezahlfernsehens aufgrund Bereitstellung digitaler Inhalte
- rechtsportal.de
Erlöschen des Widerrufsrechts hinsichtlich eines Vertrages über Leistungen des Bezahlfernsehens aufgrund Bereitstellung digitaler Inhalte
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Widerrufsrecht bei Abonnementverträgen über digitale Inhalte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei Abonnementverträgen über digitale Inhalte
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Widerrufsrecht bei Vertrag über Lieferung von digitalen Inhalten erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB auch dann vorzeitig wenn längerfristiger Zugriff auf ein Portal mit digitalen Inhalten
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Internetrecht: Kein Widerrufsrecht bei digitalem Abo-Vertrag nach Beginn der Ausführung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Erlöschen des Widerspruchsrechts bei Lieferung von digitalen Inhalten mit längerer Zugriffsmöglichkeit
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abo-Vertrag "Sky online" fällt unter den Begriff der digitalen Inhalte des § 356 Abs.5 BGB
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erlöschen des Widerrufsrechts hinsichtlich eines Vertrages über Leistungen des Bezahlfernsehens aufgrund Bereitstellung digitaler Inhalte
Verfahrensgang
- LG München I, 13.01.2016 - 37 O 13026/15
- OLG München, 30.06.2016 - 6 U 732/16
- BGH, 29.06.2017 - I ZR 183/16
Papierfundstellen
- MMR 2017, 117
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.02.2010 - II ZR 54/09
Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Haftung …
Auszug aus OLG München, 30.06.2016 - 6 U 732/16
Als "acte claire" stellt sie sich indes ungeachtet des Umstands, dass ein höchstrichterliches Judikat insoweit nicht vorliegt, nicht als klärungsbedürftig dar; denn divergierende Ansichten hierzu (vgl. BVerfG NJW 2011, 1277) werden weder in der Rechtsprechung noch in der Literatur -sei es auch nur vereinzelt (vgl. BGH MDR 2010, 704; BGH NJW-RR 2010, 3765) - vertreten.
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