Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 05.02.2002 - 6 U 78/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
UWG § 3
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
Kfz-Werbung mit durchgestrichenem "Neupreis" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- IWW (Kurzinformation)
Neuwagenhandel - Werbung mit durchgestrichenem "Neupreis" zulässig
- RA Kotz (Kurzinformation)
Angabe eines unklaren Neupreises bei Gebrauchtwagen nicht immer irreführend!
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kfz-Werbung ; Werbung; Durchgestrichener Neupreis; Hauspreis
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 11.09.2001 - 11 O 121/01
- OLG Schleswig, 05.02.2002 - 6 U 78/01
- OLG Schleswig, 27.02.2002 - 6 U 78/01
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- OLG Stuttgart, 28.04.1997 - 2 U 215/96
Vollziehung einer Urteilsverfügung; Irreführung durch Werbung mit der …
Auszug aus OLG Schleswig, 05.02.2002 - 6 U 78/01
Den Hilfsantrag stützt die Berufung auf die Entscheidung des OLG Stuttgart, die auch vom Landgericht genannt worden ist (Urteil v. 28.04.1997 - 2 U 215/96, WRP 1997, 873 = NJW-RR 1998, 622 = NJWE-WettbR, 153 L).Der Begriff "Neupreis" ist jedoch nicht eindeutig, worauf das OLG Stuttgart grundsätzlich zutreffend hinweist (Urteil v. 28.04.1997 - 2 U 215/96, WRP 1997, 873 = NJW-RR 1998, 622 = NJWE-WettbR, 153 L).
- OLG Schleswig, 27.11.2001 - 6 U 54/01
Unzulässige Werbung für den Verkauf von Pkw mit Tageszulassung
Auszug aus OLG Schleswig, 05.02.2002 - 6 U 78/01
Die Verbandklagebefugnis des Klägers ist vom Senat wiederholt bejaht worden, zuletzt in dem Verfahren 6 U 54/01 (…Urt. v. 27.11.2001). - OLG München, 16.03.1995 - 6 U 5480/94
Auszug aus OLG Schleswig, 05.02.2002 - 6 U 78/01
Dies ist für den durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher ohne weiteres erkennbar (zur entsprechenden Bewerbung von Möbel-Ausstellungsstücken vgl. OLG München, Urt. v. 16.03.1995 - 6 U 5480/94, OLGR München 1995, 204).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.06.2002 - 6 U 78/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 S 1 UWG
Irreführende Werbung für kostenfreie Weitervermittlung an andere Telefondienstleister durch Telefonauskunft - Judicialis
UWG § 3
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Telefonauskunft - einzige Weitervermittlung aus dem Festnetz - Wettbewerbswidrigkeit
- rechtsportal.de
UWG § 3
Zur Erforderlichkeit des Verbots einer falschen Werbeaussage - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verbot einer falschen Werbeaussage; Anforderungen an eine Maßnahme zur Ausräumung der Irreführungsgefahr; Aussage zur Gebührenfreiheit eines vermittelten Gesprächs bei der Telefonauskunft; Satz "Das weitervermittelte Gespräch kostet Sie somit keinen Pfennig extra"
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main - 12 O 149/00
- OLG Frankfurt, 13.06.2002 - 6 U 78/01
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.05.2000 - I ZR 222/97
Falsche Herstellerpreisempfehlung
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.06.2002 - 6 U 78/01
Werbeanzeige auf die Unrichtigkeit jener Angabe geschlossen werden kann (vgl. BGH, WRP 2000, 1402 Falsche Herstellerpreisempfehlung).Eine relevante Irreführungsgefahr ist jedoch auch dann gegeben, wenn sich die hier vorliegende Falschangabe im äußeren Erscheinungsbild von einer dreisten Lüge" (vgl. BGH, WRP 2000, 1402, 1403 Falsche Herstellerpreisempfehlung) noch unterscheiden mag.
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Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2003 - L 6 U 78/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Zurückweisung einer Berufung durch Senat bei einstimmigen Halten der Berufung ( Rechtsmittel ) für unbegründet; Anspruch auf Rente aufgrund Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Unfall am Arbeitsplatz; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Unfalles im Hinblick auf ...
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Berufung durch Senat bei einstimmigen Halten der Berufung ( Rechtsmittel ) für unbegründet; Anspruch auf Rente aufgrund Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Unfall am Arbeitsplatz; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Unfalles im Hinblick auf ...
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 14.02.2001 - S 7 U 69/00
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2003 - L 6 U 78/01
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Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 27.02.2002 - 6 U 78/01 |
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 11.09.2001 - 11 O 121/01
- OLG Schleswig, 05.02.2002 - 6 U 78/01
- OLG Schleswig, 27.02.2002 - 6 U 78/01
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 12.12.2001 - 6 U 78/01 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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