Rechtsprechung
| OLG Köln, 04.04.2003 - 6 U 85/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
UWG § 3; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 543 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
Irreführende Werbung bei elektronischem Haushaltsgerät - Auslaufmodell - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbswidrige Bewerbung von "Auslaufmodellen"; Bezeichnung der angebotenen Ware als "Restposten"; Änderung der Modellbezeichnung bei technischer und ausstattungsmäßiger Identität; Änderung der Geräteeinstellung bei gleichbleibender Modellbezeichnung und Beibehaltung ...
Verfahrensgang
- LG Köln, 18.04.2002 - 84 O 167/01
- OLG Köln, 04.04.2003 - 6 U 85/02
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2004, 27 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.10.1999 - I ZR 92/97
Auslaufmodelle III - Irreführung/Beschaffenheit
Auszug aus OLG Köln, 04.04.2003 - 6 U 85/02
Es kann nämlich nicht davon ausgegangen werden, dass die Beklagte ein Auslaufmodell, also ein Gerät, das vom Hersteller nicht mehr produziert und nicht mehr im Sortiment geführt wird oder von ihm selbst - sei es ausdrücklich oder aufgrund sonstiger Umstände - zum Auslaufmodell erklärt worden ist (vgl. BGH WRP 2000, 514/515 - Auslaufmodelle III - m. w. N.), beworben hätte. - BGH, 20.05.1999 - I ZR 31/97
RUMMS!; Ankündigung einer Sonderveranstaltung (7jähriges Firmenjubiläum)
Auszug aus OLG Köln, 04.04.2003 - 6 U 85/02
Angesichts dessen erübrigen sich Ausführungen zu der - von der Beklagten bezweifelten - Prozessführungsbefugnis des klagenden Verbandes (vgl. BGH GRUR 99, 1119, 1120 - RUMMS!).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 28.11.2002 - 6 U 85/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 UWG, § 17 Abs 1 Nr 5 LMG
Irreführende Werbung: Irreführende Angaben auf der Verpackung von Hühnereiern über Form der Hühnerhaltung - Judicialis
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Hühner vom Bauernhof? - Geschönte Eier-Verpackung soll im Supermarkt Kunden betören
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Unterlassungsanspruch wegen Irreführungsgefahr für Käufer von Hühnereiern; Irreführende Verpackungen von Eiern aus einer Batteriehaltung; Erwartungen des Verbrauchers auf artgerechte Haltungsform der Boden- oder Freilandhaltung
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 24.04.2002 - 1 O 202/01
- OLG Frankfurt, 28.11.2002 - 6 U 85/02
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 192
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.04.2001 - I ZR 46/99
Anwalts- und Steuerkanzlei
Auszug aus OLG Frankfurt, 28.11.2002 - 6 U 85/02
Für die Beurteilung ist abzustellen auf das Verständnis des verständigen Durchschnittsverbrauchers, der dem Werbeverhalten mit situationsadäquater Aufmerksamkeit gegenübertritt (vgl. BGH WRP 02, 81, 84 - Anwalts- und Steuerkanzlei - mit weiteren Nachweisen).
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