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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 12.02.2008 - 6 W 1/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,26958
OLG Koblenz, 12.02.2008 - 6 W 1/08 (https://dejure.org/2008,26958)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12.02.2008 - 6 W 1/08 (https://dejure.org/2008,26958)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12. Februar 2008 - 6 W 1/08 (https://dejure.org/2008,26958)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 39 Abs. 1; ZPO § 6 S. 1
    Streitwert einer Klage auf Erstellung des Nichtbestehens einer Forderung und eines Pfandrechts zur Sicherung dieser Forderung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • OLG München, 27.09.1999 - 28 W 2150/99

    Streitwert bei gleichzeitiger Geltendmachung von Honoraranspruch und …

    Auszug aus OLG Koblenz, 12.02.2008 - 6 W 1/08
    Während z. B. das OLG München die Meinung vertritt, die Streitwerte beider Anträge seien in voller Höhe zu addieren (OLG München BauR 2000, 927 ff.; ebenso OLG Düsseldorf, 1. ZS, NZBau 2005, 697) und der 23. Zivilsenat des OLG Düsseldorf eine Erhöhung des Streitwerts der Zahlungsklage um einen Bruchteil annimmt (OLGR Düsseldorf 1997, 136), geht u. a. der 8. Zivilsenat des OLG Koblenz von einer wirtschaftlichen Identität aus und verneint eine Streitwerterhöhung (OLGR Koblenz 2003, 256).
  • OLG Stuttgart, 10.09.2002 - 12 W 42/02

    Streitwert im Bauprozeß: Bemessung bei Werklohnklage mit Geltendmachung eines …

    Auszug aus OLG Koblenz, 12.02.2008 - 6 W 1/08
    Der Senat folgt der zuletzt genannten, wohl herrschenden Meinung (so auch OLG Stuttgart BauR 2003, 131 ;… Zöller/Herget, ZPO , 26. Aufl., § 5 Rdnr. 8 und § 3 Rdnr. 16 "Bauhandwerkersicherungshypothek";… Musielak/Heinrich, ZPO , 5. Aufl., § 3 Rdnr. 24 "Bauhandwerkersicherungshypothek";… Baumbach/Lauterbach, ZPO , 66. Aufl., § 5 Rdnr. 8 "Sicherungsanspruch").
  • OLG Koblenz, 14.03.2003 - 8 W 147/03

    Streitwert bei gerichtlicher Geltendmachung von Werklohn und Eintragung einer …

    Auszug aus OLG Koblenz, 12.02.2008 - 6 W 1/08
    Während z. B. das OLG München die Meinung vertritt, die Streitwerte beider Anträge seien in voller Höhe zu addieren (OLG München BauR 2000, 927 ff.; ebenso OLG Düsseldorf, 1. ZS, NZBau 2005, 697) und der 23. Zivilsenat des OLG Düsseldorf eine Erhöhung des Streitwerts der Zahlungsklage um einen Bruchteil annimmt (OLGR Düsseldorf 1997, 136), geht u. a. der 8. Zivilsenat des OLG Koblenz von einer wirtschaftlichen Identität aus und verneint eine Streitwerterhöhung (OLGR Koblenz 2003, 256).
  • OLG Hamburg, 01.03.2021 - 4 U 90/19

    Streitwertfestsetzung: Gleichzeitige Geltendmachung eines Anspruchs auf …

    Es sei lediglich auf die Höhe der Werklohnforderung abzustellen (vgl. OLG Dresden, Beschluss v. 22.11.2013, 10 W 1107/13; OLG Jena, Beschluss v. 18.02.2010, 5 W 341/09 = NJOZ 2010, 2524; OLG Koblenz, Beschluss v. 12.02.2008, 6 W 1/08;… Heinrich in: Musielak/Voit, ZPO, 15. Auflage 2018, § 3 Rn. 23 unter "Bauhandwerkersicherungshypothek";… Herget in: Zöller, ZPO, 32. Auflage 2017, § 3 Rn. 16 unter "Bauhandwerkersicherungshypothek").

    Die Klage auf Feststellung, dass ein Sicherungsrecht nicht bestehe, verfolge nur den Zweck, zu verhindern, dass sich die Gegenpartei wegen der von ihr geltend gemachten Forderung aus dem Gegenstand befriedigt, an welchem sie sich des Sicherungsrechts berühme (OLG Koblenz, Beschluss v. 12.02.2008, 6 W 1/08).

  • OLG Düsseldorf, 02.12.2008 - 5 W 48/08

    Streitwertbestimmung beim Zusammentreffen von Werklohnklage und Klage auf …

    Unter Hinweis auf das - vom Landgericht herangezogene - Argument der wirtschaftlichen Identität zwischen Werklohnforderung und Sicherungsbegehren wird von einer in Rechtsprechung und Literatur weit vertretenen Meinung eine Zusammenrechnung der Streitwerte abgelehnt (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 12.02.2008, 6 W 1/08, BeckRS 2008, 13354; OLG Stuttgart, Beschluss vom 10.09.2002, 12 W 42/02, BeckRS 2006 10444: OLG Nürnberg, Beschluss vom 02.07.2003, 6 W 2019/03, MDR 2003, 1382 = JurBüro 2003, 594;… Zöller/Herget, ZPO, 27. Aufl. 2008, § 3 Rn. 16 Stichwort "Bauhandwerkersicherungshypothek";… Musielak/Heinrich, ZPO, 5. Aufl. 2008, § 3 Rz. 24 "Bauhandwerkersicherungshypothek").
  • OLG Brandenburg, 22.02.2012 - 4 W 34/11

    Streitwert einer Klage auf Zahlung von Werklohn und Bestellung einer Sicherheit

    Ob dies auch im Falle des Zusammentreffens eines auf Werklohnzahlung gerichteten Antrages mit einem auf eine Sicherheit gerichteten gilt, ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung sowie in der Literatur umstritten (…für eine Zusammenrechnung: OLG München - Beschl. v. 27.09.1999 - 28 W 2150/99 - Rn. 6; wie sämtliche folgenden Rechtsprechungszitate zit. nach Juris), OLG Düsseldorf, Beschl. v. 02.12.2008 - 5 W 48/08 -, Rn. 10, Werner/Pastor, Der Bauprozess, 12. Aufl. 2008, Rn. 313 sowie - unter Aufgabe der früheren Meinung - Ingenstau/Korbion/Joussen, Anhang 1, Rn. 121; gegen eine Zusammenrechnung: OLG Nürnberg, Beschl. vom 02.07.2003 - 6 W 19/03, Rn. 4, OLG Koblenz, Beschl. v. 12.02.2088 - 6 W 1/08, Rn. 11, OLG Stuttgart, Beschl. vom 10.09.2002 - 12 W 42/02, Rn. 3, KG, Beschl. v. 12.09.1997 - 4 W 1583/97; Zöller/Herget, ZPO , 27. Aufl., 2008, § 3 Rn. 16, Stichwort "Bauhandwerkersicherungshypothek"; Musielak/Heinrich, ZPO , 5. Aufl., 2008, § 3, Rn. 24 "Bauhandwerkersicherungshypothek").
  • LG Heidelberg, 19.01.2017 - 4 O 89/16

    Streitwertfestsetzung: Streitwertaddition bei wirtschaftlicher Identität der …

    Rn. 9 Der hier von Seiten des Klägers angeführte Beschluss des OLG Koblenz streitet für die hiesige Auslegung (OLG Koblenz, Beschluss vom 12.02.2008 - 6 W 1/08 -, juris).
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