Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 14.03.2018 - 6 W 18/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 UWG
Irreführung durch Gebrauch einer fremden Marke - damm-legal.de
Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Gebrauch einer fremden Marke?
- online-und-recht.de
Keine wettbewerbswidrige Irreführung bei markenrechtlichem Lizenzvertrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5
Irreführung der Verwendung einer Marke aufgrund Lizenzerteilung durch den Inhaber - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Gebrauch einer fremden Marke?
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
OLG Frankfurt : Keine Markenrechtsveretzung durch Domainnutzung wenn Markeninhaber dem Domaininhaber Lizenz zur umfassenden Nutzung der Marke erteilt hat
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Irreführung bei Gestattung von Verwendung der Marke durch Lizenzerteilung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine wettbewerbswidrige Irreführung bei bestehendem Franchisevertrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Irreführung durch Gebrauch einer fremden Marke
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 20.02.2018 - 10 O 29/18
- OLG Frankfurt, 14.03.2018 - 6 W 18/18
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.06.2016 - I ZR 241/14
Baumann II - Marken- und Wettbewerbsrecht: Vermeidung von Wertungswidersprüchen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.03.2018 - 6 W 18/18
Es entspricht jedoch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Herkunftstäuschungen Wertungswidersprüche zu Markenrecht zu vermeiden sind (BGH GRUR 2016, 965 - Baumann II, Rdz. 23).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".