Rechtsprechung
| OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- autokaufrecht.info
Irreführend angegebener Kilometerstand in einem "autoscout24.de"-Inserat - "TOP ANGEBOT"
- MIR - Medien Internet und Recht (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
"TOP-Angebot" auf autoscout24 - Irreführung durch ein Gebrauchtwagenangebot, das wegen einer irrtümliche Angabe von einem Algorithmus fehlerhaft gekennzeichnet wird
Kostenlosen MIR-Newsletter abonnieren - Anzeige - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1
- IWW
UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de
ZPO § 91a
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: "TOP-Angebot" auf autoscout24
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Wo "TOP-Angebot" drauf steht, muss auch "TOP-Angebot" drin sein - Zu irreführenden Angaben in KFZ-Onlinebörsen
- nrw.de
(Pressemitteilung)
Wo "TOP-Angebot" drauf steht, muss auch "TOP-Angebot" drin sein - Zu irreführenden Angaben in KFZ-Onlinebörsen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung wenn Algorithmus eines Online-Automarktes aufgrund falscher km-Angabe Angebot blickfangmäßig als Top-Angebot platziert
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Gebrauchtwagenkauf - und die irreführende Kilometerangabe
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
KFZ-Onlinebörse: Wo "TOP-Angebot" drauf steht, muss auch "TOP-Angebot" drin ...
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Bezeichnung als "TOP-Angebot" in Kfz-Onlinebörse darf nicht durch falsche Kilometerangabe erzielt werden
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zu irreführenden Angaben in KFZ-Onlinebörsen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
VW Golf mit 2.040 km für 1.100 Euro - "TOP-Angebot" auf der Kfz-Onlinebörse war nicht "TOP": Wird es durch den Eingabefehler irreführend?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Ermittlung des Vorliegens einer irreführenden Angabe durch Prognoseentscheidung
- datev.de (Kurzinformation)
"TOP-Angebot: Falscher Kilometerstand bei in Kfz-Onlinebörse irreführend
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Irreführende Angaben bei Online-Kfz-Börse
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Irreführung: Kennzeichnung als TOP-Angebot muss diesem Anspruch genügen
Besprechungen u.ä.
- MIR - Medien Internet und Recht (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
"TOP-Angebot" auf autoscout24 - Irreführung durch ein Gebrauchtwagenangebot, das wegen einer irrtümliche Angabe von einem Algorithmus fehlerhaft gekennzeichnet wird
Kostenlosen MIR-Newsletter abonnieren - Anzeige
Verfahrensgang
- LG Bonn - 11 O 78/19
- LG Bonn - 14 O 151/19
- OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Papierfundstellen
- MMR 2020, 708
- MIR 2020, Dok. 032
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10
Marktführer Sport
Auszug aus OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Das ist im Wege einer Prognoseentscheidung anhand der normativ zu bewertenden Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. BGH, Urt. v. 8.3.2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport, mwN).Zu diesen allgemeinen Verkehrskreisen gehört auch der zur Entscheidung berufene Senat, so dass der Senat die Verkehrsauffassung selbst beurteilen kann (vgl. BGH GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport).
- BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01
BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus
Auszug aus OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Die Frage, ob eine Angabe irreführend ist, richtet sich nach dem Verständnis des situationsadäquat aufmerksamen, durchschnittlich informierten und verständigen Mitgliedes des angesprochenen Verkehrskreises (BGH, Urt. v. 2.10.2003 - I ZR 150/01, BGHZ 156, 250 - Marktführerschaft;… Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877 - Werbung mit Testergebnis). - BGH, 05.02.2015 - I ZR 136/13
TIP der Woche - Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: …
Auszug aus OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Sie ist irreführend, wenn das Verständnis, das sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen erweckt, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (vgl. BGH, Urt. v. 5.2.2015 - I ZR 136/13, GRUR 2015, 906 - TIP der Woche, mwN). - BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02
Werbung mit Testergebnis
Auszug aus OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Die Frage, ob eine Angabe irreführend ist, richtet sich nach dem Verständnis des situationsadäquat aufmerksamen, durchschnittlich informierten und verständigen Mitgliedes des angesprochenen Verkehrskreises (…BGH, Urt. v. 2.10.2003 - I ZR 150/01, BGHZ 156, 250 - Marktführerschaft; Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877 - Werbung mit Testergebnis).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".