Rechtsprechung
| OLG Jena, 10.10.2013 - 6 W 375/12, 6 W 386/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Keine Firma mit dem Bestandteil "Gruppe" für ein Einzelunternehmen
- Justiz Thüringen
Eintragungsfähigkeit einer Firma im Handelsregister: Irreführungseignung bei Verwendung des Namensbestandteils "Gruppe"
- ihk-emden.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB § 18 Abs. 2
Irreführung durch Verwendung des Begriffs Gruppe in der Firma einer Gesellschaft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführung durch Verwendung des Begriffs Gruppe in der Firma einer Gesellschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
HGB § 18
Firma, Handelsregister - wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Gruppe als Firmenbezeichnung ist bei Einzelunternehmen irreführend
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Begriff "Gruppe" bei Einzelunternehmen nicht eintragungsfähig
- lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation)
Die Firma des Kaufmanns darf keine "Mogelpackung" sein - anderenfalls wird sie nicht ins Handelsregister eingetragen!
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Firmenrechtliche Irreführung des Zusatzes "Gruppe" bei Einzelkaufmann
Verfahrensgang
- AG Jena - HRB 506120
- OLG Jena, 10.10.2013 - 6 W 375/12, 6 W 386/12
Papierfundstellen
- NJW-RR 2014, 44
- ZIP 2014, 375
- NZG 2013, 1270
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Jena, 22.06.2010 - 6 W 30/10
GmbH: Irreführungseignung bei Verwendung des Namens einer fiktiven Person für …
Auszug aus OLG Jena, 10.10.2013 - 6 W 375/12
Außerdem sei hier die Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts zur Verwendung des Namens einer fiktiven Person in der Firma einer GmbH einschlägig (Senatsbeschluss vom 22.06.2010 - 6 W 30/10 ).Die Irreführungseignung ist daher in der Regel normativ festzustellen (Senatsbeschlüsse vom 22.06.2010 - 6 W 30/10 , juris Rn. 11 ;… vom 29.08.2011 - 6 W 162/11 , juris Rn. 11 ).
Rn. 16 Entgegen der Auffassung der Antragstellerin führen auch die Gründe des Senatsbeschlusses vom 22.06.2010 ( 6 W 30/10 ) zu keiner anderen Beurteilung.
- OLG Schleswig, 28.09.2011 - 2 W 231/10
Zulässigkeit des Bestandteils "Group" oder "Gruppe" in der Firma eines …
Auszug aus OLG Jena, 10.10.2013 - 6 W 375/12
Rn. 13 Der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher verbindet nach Auffassung des Senats mit dem Begriff "Gruppe" eine Vereinigung bzw. einen Zusammenschluss mehrerer (so auch Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 28.09.2011 - 2 W 231/10, juris Rn. 17;… Hopt in Baumbach/Hopt, HGB, 35. Auflage 2012, § 18 Rn. 31). - OLG Jena, 29.08.2011 - 6 W 162/11
Firmenkennzeichnung: Verständnis des informierten Durchschnittsverbrauchers von …
- OLG Düsseldorf, 03.05.2024 - 3 Wx 49/24
1. Die Vorschrift des § 382 Abs. 4 FamFG ist nicht anwendbar, wenn der Mangel des …
In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist bereits entschieden worden, dass der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher bei dem Firmenbestandteil "Gruppe" kein Einzelunternehmen erwartet, sondern eine Vereinigung oder einen Zusammenschluss von mehreren Unternehmen zur Wahrung gemeinsamer Interessen (Thüringer OLG, Beschluss vom 14.10.2013, 6 W 375/12; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 28.9.2011, 2 W 231/10).
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