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Rechtsprechung
   OLG Jena, 22.05.2013 - 6 W 541/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,37849
OLG Jena, 22.05.2013 - 6 W 541/12 (https://dejure.org/2013,37849)
OLG Jena, Entscheidung vom 22.05.2013 - 6 W 541/12 (https://dejure.org/2013,37849)
OLG Jena, Entscheidung vom 22. Mai 2013 - 6 W 541/12 (https://dejure.org/2013,37849)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1960; FamFG § 47
    Rückwirkung der Aufhebung einer Nachlasspflegschaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rückwirkende Aufhebung einer Nachlasspflegschaft kann ausscheiden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rückwirkende Aufhebung einer Nachlasspflegschaft kann ausscheiden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die rückwirkende Aufhebung einer Nachlasspflegschaft

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 10.11.2009 - 15 Wx 225/09

    Rechtsschutzinteresse für die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung …

    Auszug aus OLG Jena, 22.05.2013 - 6 W 541/12
    Ein berechtigtes Interesse der Beschwerdeführerin an der Feststellung der Rechtswidrigkeit der bereits aufgehobenen Nachlasspflegschaft ist nicht gegeben (…§ 62 FamFG, vgl. dazu Palandt-Weidlich, BGB, 71. Aufl., 2012, § 1960, Rn. 10; ausführlich OLG Hamm, Beschluss vom 10.11.2009, Az. 15 Wx 225/09 = FamRZ 2010, 1110).
  • OLG Celle, 08.02.2018 - 6 W 19/18

    Höhe des Stundensatzes für die Tätigkeit des Nachlasspflegers; Anforderungen an …

    Die Aufhebung erfolgt aber nicht rückwirkend, sondern nur mit Wirkung ex nunc (vgl. OLG Jena, 6 W 541/12, Beschluss vom 22. Mai 2013, zit. nach juris;… Bahrenfuss-Rüntz, FamFG, 3. Aufl. 2017, § 47 Rn. 7; s. a. OLG Frankfurt, 20 W 417/92, Beschluss vom 1. Dezember 1992, zit. nach juris).
  • OLG Frankfurt, 02.08.2016 - 20 W 328/14

    Erledigung im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit (hier: Beendigung der …

    Soweit es um Rechtshandlungen der Nachlasspflegerin geht, sind diese in jedem Fall wirksam, selbst wenn die Anordnung der Nachlasspflegschaft im Rechtsmittelzug aufgehoben würde (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 22.05.2013, 6 W 541/12, zitiert nach juris).

    Ein solches liegt jedoch nach ganz herrschender Auffassung (vgl. OLG Hamm FGPrax 2010, 79; Thüringer OLG, Beschluss vom 22.05.2013, 6 W 541/12, zitiert nach juris;… Zimmermann, a.a.O., Rz. 197b;… Hönninger in jurisPK-BGB, 7. Aufl., § 1960 Rz. 46;… Palandt/Weidlich, BGB, 75. Aufl., § 1960 Rz. 10; vgl. dazu auch - vor Inkrafttreten des § 62 FamFG - bereits Senat NJW-RR 1995, 391), der der Senat folgt, grundsätzlich nach Aufhebung einer Nachlasspflegschaft nicht vor.

  • LG Berlin, 11.10.2022 - 87 T 368/21

    Entlassung eines Betreuers und Betreuerwechsel

    Der Erfolg der Beschwerde führt daher nicht dazu, dass die weitere Beteiligte zu 1) ex tunc wieder als Betreuerin eingesetzt wird (vgl. für Nachlassverwalter/Nachlasspflegschaft: OLG Celle, Beschluss vom 08.02.2018 - 6 W 19/18, BeckRS 2017, 141725 Rn. 2; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.08.2016 - 3 Wx 38/16, BeckRS 2016, 18615, Rn. 17; OLG Jena, Beschluss vom 22.05.2013 - 6 W 541/12, bei juris, Rn. 9 und OLG Hamm, Beschluss vom 25.05.2010 - 15 Wx 28/10, BeckRS 2010, 19229 sowie für die Pflegschaft: OLG Koblenz, Beschluss vom 03.03.2017 - 11 WF 1214/16, BeckRS 2017, 104589, Rn. 7 und BayObLG, Beschluss vom 08.10.1987 - …
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