Rechtsprechung
| OLG Köln, 24.01.2000 - 6 W 73/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,10012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890
Internet zum Festpreis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
AOL-Festpreis-Werbung - Ordnungsgeld Nr. 1
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- MMR 2000, 703
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 31.10.2002 - 6 W 83/99
Wettbewerbswidrige Werbung mit der Aussage "Internet zum Festpreis"; …
Unter Berücksichtigung der für die Ordnungsmittelfestsetzung geltenden Bemessungsfaktoren, die der Senat in seiner das Zwangsvollstreckungsverfahren 81 0 162/99 SH I Landgericht Köln abschließenden Beschwerdeentscheidung vom 24.01.2000 (6 W 73/99 OLG Köln) genannt hat, ist der Senat allerdings der Auffassung, dass zwar nur die Verhängung eines hohen Ordnungsgeldes geeignet ist, der Schuldnerin nachhaltig vor Augen zu führen, dass sie die Einhaltung des titulierten Unterlassungsgebotes zu gewährleisten hat und dass Verstöße hiergegen so empfindlich bestraft werden, dass sich weitere Zuwiderhandlungen auch wirtschaftlich nicht lohnen.
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.