Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
B******t ist Bullshit - Verstoß einer Influencerin gegen ein Unterlassungsgebot durch Wiederholung einer verbotenen Bezeichnung unter Einsatz von Auslassungszeichen
Kostenlosen MIR-Newsletter abonnieren - Anzeige - openjur.de
- Justiz Hessen
§ 4 Nr 1 UWG, § 4 Nr 2 UWG
Verstoß einer Influencerin gegen Unterlassungsgebot durch Wiederholung einer verbotenen Produktbezeichnung unter Einsatz von Auslassungszeichen
- JurPC
Auslegung eines Unterlassungsgebotes gegenüber einer Influencerin
- aufrecht.de
Verstoß einer Influencerin gegen Unterlassungsgebot unter Einsatz von Auslassungszeichen "B********t" oder "noch mehr B***" vs. "Bullshit"
- kanzlei.biz
Verstoß gegen Unterlassungsgebot auch wenn Auslassungszeichen zur Verfremdung des Wortes genutzt werden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§ 4 Nr 1 UWG ; § 4 Nr 2 UWG
Verstoß einer Influencerin gegen Unterlassungsgebot durch Wiederholung einer verbotenen Produktbezeichnung unter Einsatz von Auslassungszeichen - rechtsportal.de
§ 4 Nr 1 UWG ; § 4 Nr 2 UWG
Kerngleiche Verletzung der mit einer einstweiligen Verfügung untersagten Handlung; Bestimmung von Umfang und Reichweite einer Urteilsformel - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: "Bullshit!" - Verstoß einer Influencerin gegen Unterlassungsgebot durch Wiederholung einer verbotenen Bezeichnung unter Einsatz von Auslassungszeichen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
B******t ist Bullshit - Keine Umgehung des Unterlassungsgebots durch Einsatz von Auslassungszeichen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Kerngleicher Verstoß gegen Unterlassungsverpflichtung wenn Instagram-Influencer "B*******" statt "Bullshit" schreibt - 500 EURO Ordnungsgeld
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Verbotene Produktbezeichnung durch Influencerin: Keine Umgehung des Unterlassungsgebots durch Einsatz von Auslassungszeichen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Kerngleicher Verstoß gegen Unterlassungsgebot durch Wortverfremdung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kerngleicher Verstoß, wenn Influencerin anstatt "Bullshit" lediglich "B********t" schreibt
- wbs.legal (Kurzinformation)
Influencerin verstößt gegen Unterlassung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 19.03.2021 - 3 O 88/21
- LG Frankfurt/Main, 21.06.2021 - 3 O 88/21
- OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21
Papierfundstellen
- MMR 2022, 56
- MIR 2021, Dok. 085
- K&R 2022, 204
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15
LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21
Zur Bestimmung von Umfang und Reichweite der Urteilsformel können der Tatbestand und das dort in Bezug genommene Parteivorbringen sowie die Entscheidungsgründe herangezogen werden (ständige Rspr.; BGH GRUR 2014, 1211 Rn 16 - Runes of Magics II; BGH GRUR 2016, 395 Rn 18 - Smartphone-Werbung; BGH WRP 2016, 1221 Rn 14 - LGA tested). - BGH, 18.09.2014 - I ZR 34/12
Wettbewerbsverstoß im Internet: "Unmittelbare Aufforderung an Kinder" zum Erwerb …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21
Zur Bestimmung von Umfang und Reichweite der Urteilsformel können der Tatbestand und das dort in Bezug genommene Parteivorbringen sowie die Entscheidungsgründe herangezogen werden (ständige Rspr.; BGH GRUR 2014, 1211 Rn 16 - Runes of Magics II; BGH GRUR 2016, 395 Rn 18 - Smartphone-Werbung; BGH WRP 2016, 1221 Rn 14 - LGA tested). - BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14
Smartphone-Werbung - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.09.2021 - 6 W 76/21
Zur Bestimmung von Umfang und Reichweite der Urteilsformel können der Tatbestand und das dort in Bezug genommene Parteivorbringen sowie die Entscheidungsgründe herangezogen werden (ständige Rspr.; BGH GRUR 2014, 1211 Rn 16 - Runes of Magics II; BGH GRUR 2016, 395 Rn 18 - Smartphone-Werbung; BGH WRP 2016, 1221 Rn 14 - LGA tested).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 19.05.2022 - 6 W 76/21 |
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de
Sofortige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung; Verbot der isolierten Anfechtung von Kostenentscheidungen (vorliegend verneint); Formlose Zustellung von Kostenfestsetzungsanträgen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 25.05.2018 - 12 O 279/16
- OLG Brandenburg, 23.10.2019 - 7 U 83/18
- LG Frankfurt/Oder, 18.08.2021 - 12 O 279/16
- OLG Brandenburg, 19.05.2022 - 6 W 76/21
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- OLG Brandenburg, 16.02.2000 - 8 W 93/99
Anfechtung der Kostenfestsetzung wegen zu unzutreffender Streitwertfestsetzung
Auszug aus OLG Brandenburg, 19.05.2022 - 6 W 76/21
Dieses gilt nach Sinn und Zweck nur für richterliche Entscheidungen, nicht für solche des Rechtspflegers (Senat, Beschluss vom 16.02.2000 - 8 W 93/99, juris Rn 8).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".