Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 890 ZPO
Zwangsvollstreckung: Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung ("Kernverstoß") - damm-legal.de
Zur Reichweite eines Unterlassungsgebots / Kerngleicher Verstoß
- IWW
ZPO § 890
- JurPC
Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung ("Kernverstoß")
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890
Vollstreckung eines Unterlassungstitels - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Zum Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Umfang eines gerichtlichen Verbots bei Online-Werbung
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Reichweite eines Unterlassungsgebots / Kerngleicher Verstoß
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Reichweite eines gerichtlichen Werbeverbots im Online-Bereich
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Umfang des Verbotsbereichs eines Unterlassungstitels
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Umfang eines gerichtlichen Verbots bei Online-Werbung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zwangsvollstreckung: Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung ("Kernverstoß")
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 392
- MMR 2018, 345
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 29.09.2016 - I ZB 34/15
Unlauterer Wettbewerb: Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners zur …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
Mit einem solchen Antrag ist im Allgemeinen kein Verzicht auf die Unterlassung kerngleicher Verletzungshandlungen verbunden (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH GRUR 2017, 208 [BGH 29.09.2016 - I ZB 34/15] Rn. 35 - Produktrückruf). - BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02
Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (BGH GRUR 2004, 264 - Euro-Einführungsrabatt). - BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15
Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen Verhältnissen des Schuldners zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2017, 318 - Dügida). - OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 W 49/17
Unterlassungsvollstreckung: Bemessung des Ordnungsgeldes nach den …
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
Dementsprechend ist die Höhe der Ersatzordnungshaft auf einen Tag Ordnungshaft für jeweils 750,- EUR Ordnungsgeld festzusetzen (vgl. Senat, Beschl. v. 22.6.2017 - 6 W 49/17 -, juris). - OLG Nürnberg, 19.08.1998 - 3 W 106/98
Verstöße gegen Unterlassungstitel - Kein Fortsetzungszusammenhang
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17
Die Einhaltung ist - erforderlichenfalls unter Androhung von Sanktionen - zu überwachen (vgl. OLG Nürnberg WRP 1999, 1184, 1185 [OLG Nürnberg 19.08.1998 - 3 W 106/98] ).
- LG Hagen, 27.09.2023 - 21 O 123/18
Unterlassungsschuldner muss im Zweifel verbotene Ware aus Handel zurückrufen
Vielmehr muss die Einhaltung der Anordnungen auch überwacht werden, und angedrohte Sanktionen müssen bei Verstößen auch verhängt werden, um ihre Durchsetzung sicherzustellen (…OLG Köln, GRUR-RR 2015, 271 Rz. 18; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 22.11.2017, 6 W 95/17 = BeckRS 2017, 135120 Rz. 10;… vgl. auch Köhler/Feddersen, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 41. Aufl., § 12 Rn. 5.7).
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