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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,65744
VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197 (https://dejure.org/2011,65744)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02.08.2011 - 6 ZB 11.197 (https://dejure.org/2011,65744)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02. August 2011 - 6 ZB 11.197 (https://dejure.org/2011,65744)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Zuweisung (DTAG, VCS); Fernmeldeobersekretärin (A 7); Service Center Agent; Callcenter; amtsangemessene Tätigkeit; Zumutbarkeit; Krankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (8)

  • VGH Bayern, 20.06.2011 - 6 CS 11.475

    Bundesbeamtenrecht; Deutsche Telekom AG; Zuweisung (VCS GmbH); Begründung des …

    Auszug aus VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197
    Insoweit ist jedoch zu berücksichtigen, dass mit den gravierenden Veränderungen im Bereich der Telekommunikation eine grundlegende Neuausrichtung der Berufsbilder verbunden ist und dass das abstrakte Tätigkeitsfeld und der konkrete Arbeitsposten durch den im Bescheid vom 28. Oktober 2009 enthaltenen und später modifizierten Aufgabenkatalog hinreichend bestimmt werden (vgl. BayVGH, B.v. 29.3.2011 - 6 CS 11.266 - juris ; B.v. 20.6.2011 - 6 CS 11.475 - juris ; NdsOVG, B.v. 18.5.2011 - 5 ME 81.11 - juris ).

    Dass mit dieser Zuordnung die dem Dienstherrn eingeräumte organisatorische Gestaltungsfreiheit (BayVGH, B.v.20.6.2011 - 6 CS 11.475 - juris m.w.N.) überschritten sein könnte, wird mit dem Zulassungsantrag nicht substantiiert aufgezeigt.

  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

    Auszug aus VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197
    Rn. 2 Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn von dem Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 2228/02 - BayVBl 2007, 624).
  • BVerwG, 18.09.2008 - 2 C 126.07

    Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost; Personalserviceagentur Vivento; …

    Auszug aus VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197
    Nur eine nach diesem Maßstab gleichwertige Tätigkeit ist eine amtsangemessene Beschäftigung i.S. von Art. 33 Abs. 5 GG (BVerwG, U.v. 18.9.2008 - 2 C 126.07 - BVerwGE 132, 40/44; U.v. 26.3.2009 - 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297 ff.; BayVGH, B.v. 5.4.2011 - 6 ZB 10.435 - juris ).
  • BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08

    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung …

    Auszug aus VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197
    Nur eine nach diesem Maßstab gleichwertige Tätigkeit ist eine amtsangemessene Beschäftigung i.S. von Art. 33 Abs. 5 GG (BVerwG, U.v. 18.9.2008 - 2 C 126.07 - BVerwGE 132, 40/44; U.v. 26.3.2009 - 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297 ff.; BayVGH, B.v. 5.4.2011 - 6 ZB 10.435 - juris ).
  • BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02

    Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern

    Auszug aus VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197
    Rn. 2 Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn von dem Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 2228/02 - BayVBl 2007, 624).
  • VGH Bayern, 29.03.2011 - 6 CS 11.266

    Bundesbeamtenrecht; Deutsche Telekom AG; Zuweisung (VCS GmbH); amtsangemessene …

    Auszug aus VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197
    Insoweit ist jedoch zu berücksichtigen, dass mit den gravierenden Veränderungen im Bereich der Telekommunikation eine grundlegende Neuausrichtung der Berufsbilder verbunden ist und dass das abstrakte Tätigkeitsfeld und der konkrete Arbeitsposten durch den im Bescheid vom 28. Oktober 2009 enthaltenen und später modifizierten Aufgabenkatalog hinreichend bestimmt werden (vgl. BayVGH, B.v. 29.3.2011 - 6 CS 11.266 - juris ; B.v. 20.6.2011 - 6 CS 11.475 - juris ; NdsOVG, B.v. 18.5.2011 - 5 ME 81.11 - juris ).
  • VGH Bayern, 05.04.2011 - 6 ZB 10.435

    Bundesbeamtenrecht; Deutsche Telekom AG; amtsangemessenes abstraktes und …

    Auszug aus VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197
    Nur eine nach diesem Maßstab gleichwertige Tätigkeit ist eine amtsangemessene Beschäftigung i.S. von Art. 33 Abs. 5 GG (BVerwG, U.v. 18.9.2008 - 2 C 126.07 - BVerwGE 132, 40/44; U.v. 26.3.2009 - 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297 ff.; BayVGH, B.v. 5.4.2011 - 6 ZB 10.435 - juris ).
  • VGH Bayern, 31.03.2010 - 15 CS 10.440

    Zuweisung zur Vivento Customer Services GmbH (VCS); Dienstposten (gesundheitlich …

    Auszug aus VGH Bayern, 02.08.2011 - 6 ZB 11.197
    Mit Blick auf die geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen hat es insbesondere ausgeführt: Nachdem von der DTAG in der mündlichen Verhandlung erklärt worden sei, die im Bescheid vom 28. Oktober 2009 enthaltene Aufgabe "Kundenanrufe im In- und Outbound aktiv entgegennehmen bzw. proaktiv durchführen" werde gestrichen, sei die Zuweisung nach allgemeinen beamtenrechtlichen Grundsätzen zumutbar; denn nach der in dieser Erklärung zu erblickenden Teilaufhebung seien ausdrücklich diejenigen Tätigkeiten aus dem zugewiesenen Aufgabenbereich ausgenommen, die für die Klägerin nach der betriebsärztlichen Stellungnahme vom 7. Juli 2009 nicht in Betracht kämen und die im Eilverfahren zur Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Hauptsacherechtsbehelfs geführt hätten (BayVGH, B.v. 31.3.2010 - 15 CS 10.440).
  • OVG Niedersachsen, 06.09.2013 - 5 ME 165/13

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine sofort …

    Denn insoweit ist zu berücksichtigen, dass nach der gefestigten Rechtsprechung des beschließenden Senats mit den gravierenden Veränderungen im Bereich der Telekommunikation eine grundlegende Neuausrichtung der Berufsbilder verbunden ist (Nds. OVG…, Beschluss vom 18.5.2011 - 5 ME 321/10, juris Rn. 16;… Beschluss vom 18.5.2011 - 5 ME 5/11 -, a. a. O., Rn. 16;… Beschluss vom 1.9.2011 - 5 ME 179/11, juris Rn. 5;… Beschluss vom 1.9.2011 - 5 ME 180/11 - Beschluss vom 4.10.2011 - 5 ME 263/11 - Beschluss vom 22.12.2011 - 5 ME 359/11 -, juris Rn. 22; ebenso: Bay. VGH…, Beschluss vom 30.3.2009 - 15 CS 09.112 -, juris Rn. 19; Beschluss vom 2.8.2011 - 6 ZB 11.197 -, juris Rn. 7), und dass sich im Zuge der Digitalisierung der Kommunikationstechnik die Aufgabenfelder der Beamten bei der Deutschen Telekom AG gegenüber ihren Tätigkeiten bei der Deutschen Bundespost durchgreifend verändert haben und deshalb nicht mehr uneingeschränkt vergleichbar sind (Nds. OVG…, Beschluss vom 4.10.2011 - 5 ME 263/11 - Beschluss vom 22.12.2011, a. a. O., Rn. 23; Beschluss vom 6.1.2012 - 5 ME 383/11 - Beschluss vom 12.1.2012 - 5 ME 431/11 -).
  • VGH Bayern, 15.09.2011 - 6 ZB 11.200

    Zuweisung; amtsangemessene Beschäftigung

    Das steht zwischen den Beteiligten rechtskräftig fest, nachdem der Senat mit Beschluss vom 2. August 2011 - 6 ZB 11.197 den Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das (die Anfechtungsklage abweisende) Urteil des Verwaltungsgerichts vom 5. November 2010 - M 21 K 10.1268 abgelehnt hat.

    Damit ist der im vorliegenden Verfahren geltend gemachte und ausdrücklich aufrecht erhaltene Anspruch auf amtsangemessene Beschäftigung erfüllt (vgl. Beschluss vom 2.8.2011 - 6 ZB 11.197 Rz. 6).

  • OVG Niedersachsen, 05.06.2013 - 5 LA 260/12

    Dauerhafte Zuweisung einer dem Amt entsprechenden Tätigkeit durch die Deutsche …

    Rn. 37 Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass mit den gravierenden Veränderungen im Bereich der Telekommunikation eine grundlegende Neuausrichtung der Berufsbilder verbunden ist (Nds. OVG…, Beschluss vom 18.5.2011 - 5 ME 321/10, juris Rn. 16;… Beschluss vom 22.12.2011 - 5 ME 359/11 -, juris Rn. 22; Bay. VGH…, Beschluss vom 30.3.2009 - 15 CS 09.112 -, juris Rn. 19; Beschluss vom 2.8.2011 - 6 ZB 11.197 -, juris Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 22.12.2011 - 5 ME 359/11

    Rechtmäßigkeit der dauerhaften Zuweisung eines Beamten des gehobenen Dienstes der …

    Zu berücksichtigen ist jedoch, dass mit den gravierenden Veränderungen im Bereich der Telekommunikation eine grundlegende Neuausrichtung der Berufsbilder verbunden (…Nds. OVG, Beschlüsse vom 18.5.2011 - 5 ME 321/10, juris Rn. 16, 5 ME 5/11 -, juris Rn. 16;… Beschluss vom 1.9.2011 - 5 ME 179/11, juris Rn. 5 und 5 ME 180/11 - Beschluss vom 4.10.2011 - 5 ME 263/11 - Bay. VGH…, Beschluss vom 30.3.2009 - 15 CS 09.112 -, juris Rn. 19; Beschluss vom 2.8.2011 - 6 ZB 11.197 -, juris Rn. 7) und dass das abstrakte Tätigkeitsfeld eines "Referenten" und der konkrete Arbeitsposten des "Referenten Managementsupport" durch den in der angegriffenen Verfügung enthaltenen Aufgabenkatalog im Einzelnen beschrieben worden ist.
  • OVG Bremen, 08.05.2013 - 2 B 214/12

    Amtsangemessenheit einer Tätigkeit als Referentin Managementsupport für eine …

    Mit der weit überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung geht der Senat davon aus, dass durch eine detailreiche Beschreibung des Tätigkeitsfeldes eine nachvollziehbare Festlegung des Rahmens des Aufgabenspektrums erfolgen kann (OVG NW, Beschl. vom 07.11.2012 - 1 B 849/12 - und vom 17.06.2011 - 1 B 258/11 - NdsOVG, Beschl. vom 22.12.2011 - 5 ME 359/11 - BayVGH, Beschl. vom 09.08.2011 - 6 CS 11.1405 - "Referent(in) Managementsupport"; OVG NW, Beschl. vom 28.12.2011 - 1 B 1044/11 - 22.07.2011 - 1 B 629/11 und 20.10.2011 - 1 B 1084/11 - NdsOVG, Beschl. vom 18.05.2011 - 5 ME 5/11 und 5 ME 81/11 - "Sachbearbeiter(in) Backoffice"; OVG NW, Beschl. vom 18.10.2011 - 1 B 605/11 - "Sachbearbeiter Projektmanagement"; NdsOVG, Beschl. vom 18.05.2011 - 5 ME 38/11 - "Senior Experte"; NdsOVG, Beschl. vom 01.09.2011 - 5 ME 179/11 - "Referent Masterplanung Zugangsnetz"; NdsOVG, Beschl. vom 18.05.2011 - 5 ME 321/10 - "Projektmanager"; BayVGH, Beschl. v. 20.12.2011 - 6 ZB 11.394 - vom 09.12.2011 - 6 ZB 11.396 - vom 02.08.2011 - 6 ZB 11.197 -"Service Center Agent" und "Service Center Agent Backoffice/Frontoffice" - sämtlich zit. nach [...]).
  • VGH Bayern, 09.12.2011 - 6 ZB 11.396

    Bundesbeamtenrecht; Zuweisung (DTAG, VCS); Service Center Agent …

    Insoweit ist jedoch zu berücksichtigen, dass mit den gravierenden Veränderungen im Bereich der Telekommunikation eine grundlegende Neuausrichtung der Berufsbilder verbunden ist und dass das abstrakte Tätigkeitsfeld und der konkrete Arbeitsposten durch den im Bescheid vom 28. Juli 2009 enthaltenen Aufgabenkatalog hinreichend bestimmt werden (ständige Rechtsprechung d. Senats, z.B. Beschluss vom 2.8.2011 Az. 6 ZB 11.197 [juris]; NdsOVG vom 18.5.2011 Az. 5 ME 81.11 [juris]).
  • VGH Bayern, 20.12.2011 - 6 ZB 11.394

    Bundesbeamtenrecht; Zuweisung (DTAG, VCS); Service Center Agent; amtsangemessene …

    Insoweit ist jedoch zu berücksichtigen, dass mit den gravierenden Veränderungen im Bereich der Telekommunikation eine grundlegende Neuausrichtung der Berufsbilder verbunden ist und dass das abstrakte Tätigkeitsfeld und der konkrete Arbeitsposten durch den im Bescheid vom 23. Dezember 2009 enthaltenen Aufgabenkatalog hinreichend bestimmt werden (ständige Rechtsprechung d. Senats, z.B. Beschluss vom 2.8.2011 Az. 6 ZB 11.197 [juris]; NdsOVG vom 18.5.2011 Az. 5 ME 81.11 [juris]).
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