Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 27.10.2011 - O 60/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,105362
LG Frankfurt/Main, 27.10.2011 - O 60/11 (https://dejure.org/2011,105362)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 27.10.2011 - O 60/11 (https://dejure.org/2011,105362)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 27. Oktober 2011 - O 60/11 (https://dejure.org/2011,105362)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,105362) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • EuG, 16.07.2014 - T-572/11

    Hassan / Rat - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive Maßnahmen …

    Rn. 91 Zunächst ist festzustellen, dass die einzige in dieser Hinsicht vom Rat angeführte Rechtfertigung Auszüge aus Dokumenten sind, die vom 16. August 2011 datieren und das Aktenzeichen "Coreu PESC/0060/11" tragen (Dokumente des Rates 5048/12 und 5710/14), sowie vom 21. Januar 2012 (Dokument des Rates 5711/14), die die gleiche knappe Begründung enthalten, wie sie in die angefochtenen Rechtsakte übernommen wurde, nämlich u. a. die Tatsache, dass der Kläger ein enger Geschäftspartner von Herrn Maher Al-Assad sei.

    Rn. 92 Weiterhin hat der Rat dem Gericht Presseartikel zur syrischen Elite vorgelegt, eine Depesche des US Department of the Treasury (Staatskasse der Vereinigten Staaten), die Herrn Rami Makhlouf als Nutznießer der syrischen Korruption benennt, sowie einen Auszug aus einem Dokument mit dem Aktenzeichen "Coreu PESC/0060/11" vom 21. Januar 2012 (Dokument des Rates 5711/14), der die Begründung enthält, dass "Herr Samir Hassan einer der Hauptaktionäre der Cham Holding ist und bestimmte ihrer Tochtergesellschaften leitet", dass "mehrere der Besitztümer von Herrn Rami Makhlouf […] auf seinen Namen eingetragen sind" und dass "er in Gefangenenlager umgewandelte Lagerhallen besitzt".

  • KG, 06.08.2013 - 4 Ws 100/13

    Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus, wichtiger Grund

    Im Jugendstrafverfahren findet das Beschleunigungsgebot eine noch einmal gesteigerte Ausprägung (vgl. Senat, Beschluss vom 6. Dezember 2011 - [4] 1 HEs 78/11 [60/11] - m. w. N.).
  • KG, 06.08.2013 - 141 HEs 41/13

    Vorliegen eines wichtigen Grundes i.S.d. § 121 Abs. 1 StPO hinsichtlich …

    Im Jugendstrafverfahren findet das Beschleunigungsgebot eine noch einmal gesteigerte Ausprägung (vgl. Senat, Beschluss vom 6. Dezember 2011 - [4] 1 HEs 78/11 [60/11] - m. w. N.).
  • EGMR, 06.06.2013 - 19847/07

    SOBOLEWSKI AND 2 OTHER CASES AGAINST POLAND

    - in its judgment of 15/09/2011 (case No. IV KK 60/11) the Supreme Court confirms that lack of informing the accused of the content of Article 451 of the Code of Criminal Procedure, that provides basic standard of procedural guarantees for the accused in the appellate proceedings, leads to the conclusion on the violation of his right to defence and to the opinion on not observance of the fair trial rules in the meaning of Article 6 of the European Convention on Human Rights;.
  • EGMR, 16.03.2021 - 9205/19

    LOGOS TREND D.O.O. v. SLOVENIA

    In its decision of 14 February 2013 (no. U-I-60/11 and Up-349/11) the Constitutional Court noted that there was no right to constitutional complaint and that the Constitutional Court panel's decision under section 55c (4) did not entail a review of the merits.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Frankfurt/Main
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht