Rechtsprechung
| LG Hamburg, 21.12.2021 - 610 Qs 37/21 jug |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Vertraulichkeit des Wortes, Äußerung eines Polizeibeamten, Aufnahme, Nichtöffentlichkeit, faktische Öffentlichkeit
- Justiz Hamburg
- strafrechtsiegen.de
Aufnehmen Äußerung eines Polizeibeamten im öffentlichen Raum
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StGB: iPhone-Aufnahme polizeilicher Äußerungen - Vertraulichkeit in der Öffentlichkeit
Verfahrensgang
- AG Hamburg, 22.09.2021 - 117i Gs 187/21
- LG Hamburg, 21.12.2021 - 610 Qs 37/21 ju
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 04.11.2022 - 3 RVs 28/22
Vertraulichkeit des Wortes, faktische Öffentlichkeit, Vermummungsverbot
Vom Sprecher unbemerkte Zuhörer können zu einer "faktischen Öffentlichkeit" führen, wenn die Äußerung unter Umständen erfolgt, nach denen mit einer Kenntnisnahme durch Dritte gerechnet werden muss (LG Kassel, Beschluss vom 23. September 2019, 2 Qs 111/19; LG Hamburg, Beschluss vom 21. Dezember 2021, 610 Qs 37/21; zuletzt OLG Zweibrücken, Beschluss vom 30. Juni 2022, 1 OLG 2 Ss 62/21).