Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: RG, 30.11.1921

Rechtsprechung
   LG Koblenz, 24.02.2022 - O 69/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,52869
LG Koblenz, 24.02.2022 - O 69/21 (https://dejure.org/2022,52869)
LG Koblenz, Entscheidung vom 24.02.2022 - O 69/21 (https://dejure.org/2022,52869)
LG Koblenz, Entscheidung vom 24. Februar 2022 - O 69/21 (https://dejure.org/2022,52869)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,52869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Koblenz

Rechtsprechung
   RG, 30.11.1921 - Rep. V. 69/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1921,47
RG, 30.11.1921 - Rep. V. 69/21 (https://dejure.org/1921,47)
RG, Entscheidung vom 30.11.1921 - Rep. V. 69/21 (https://dejure.org/1921,47)
RG, Entscheidung vom 30. November 1921 - Rep. V. 69/21 (https://dejure.org/1921,47)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1921,47) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Entschädigungspflicht des Bergbaues gegenüber öffentl. Verkehrsanstalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 103, 221
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 07.11.2024 - 6 U 141/22

    Pflicht zur Angabe von WLTP-Werten vor Inkrafttreten der Pkw-EnVKV n.F.

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 22. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 26.07.2022 (22 O 69/21) teilweise abgeändert und der Tenor klarstellend insgesamt wie folgt neu gefasst:.

    die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Darmstadt vom 26.07.2022, Az. 22 O 69/21, abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • BGH, 17.05.1968 - V ZR 148/65

    Bergbau und öffentliche Verkehrsanstalten

    Hierbei befindet sich das angefochtene Urteil im Einklang mit der Rechtsprechung des Reichsgerichts und mit der auch im Schrifttum bislang zumeist vertretenen Ansicht, wonach die in § 154 Abs. 1 PrBergG genannten Handlungen des Bergbautreibenden (Herstellung, Beseitigung oder Veränderung von Bergwerksanlagen)unmittelbar und allein der Sicherheit der Verkehrsanstalt dienen müssen (RGZ 5, 266 = ZBergR 23, 391; RGZ 103, 221, 229;… Brassert/Gottschalk, Allgemeines Berggesetz 2. Aufl. Vorbem. vor § 153, S. 625, sowie § 154 Anm. 3; Arndt, Allgemeines Berggesetz § 154 Anm. 1;… Klostermann/Fürst/Thielmann, Allgemeines Berggesetz 6. Aufl. § 154 Anm. 3;… Schlüter/Hense, Allgemeines Berggesetz 3. Aufl. § 153-155 Anm. III 3 a; Müller-Erzbach, Das Bergrecht Preußens S. 372; Hermann und Rudolf Isay, Allgemeines Berggesetz 1920, § 154 Anm. B I 2;… Heinemann, Der Bergschaden 3. Aufl., Nr. 160, S. 126; jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Nicht entscheidungserheblich sind insbesondere das Verhältnis zwischen § 150 und § 153 Abs. 1 PrBergG, die Abhängigkeit des in der erstgenannten Vorschrift angeordneten Haftungsausschlusses von dem Vorliegen einer konkreten Berggefahr (RS ZBergR 65, 484, 487), sowie das Problem, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Anwendung des § 150 PrBergG gegenüber öffentlichen Verkehrsanstalten entfällt (vgl. dazu einerseits RG ZBergR 78, 460, 78, 474; RGZ 103, 221, 226 ff;… andererseits Heinemann a.a.O. Nr. 158, S. 124;… Miesbach/Engelhardt, Bergrecht 1962, S. 410 Nr. 1 2).

  • BGH, 20.12.1971 - III ZR 113/69

    Bergschadensersatz bei neuen Verkehrsanlagen

    Das Reichsgericht hat diese Auffassung in ständiger Rechtsprechung im Grundsatz aufrechterhalten (RG ZfB 57, 237; 43, 358,RGZ 58, 147; 103, 221; ZfB 64, 225; 78, 474).
  • BGH, 16.06.1977 - III ZR 52/75

    Bergschaden an Verkehrsanlagen Bergschadenverzicht

    In der Entscheidung RGZ 103, 221, 225 findet sich die Wendung, der Bergbau sei verpflichtet, "auf die Sicherheit" der öffentlichen Verkehrsanstalten Rücksicht zu nehmen (vgl. hierzu die zusammenfassende Darstellung bei Weitnauer, Bergbau und öffentliche Verkehrsanstalten 1971 S. 57 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht