Rechtsprechung
   BVerwG, 10.10.2017 - 7 B 4.17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage des Eigentümers einer Hofstelle gegen eine erteilte wasserrechtliche Bewilligung zur erhöhten Entnahme von Grundwasser für den Betrieb einer Papier- und Kartonfabrik

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Hamburg, 28.11.2017 - 4 Bf 24/17  

    Fahrtenbuchauflage für Rechtsanwalt

    Der Zulassungsantrag muss daher erläutern, dass und inwiefern die Berufungsentscheidung zur Klärung einer bisher von der Rechtsprechung nicht beantworteten fallübergreifenden Frage führen kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.7.1984, 9 C 46.84, BVerwGE 70, 24, juris Rn. 13; Beschl. v. 10.10.2017, 7 B 4.17, juris Rn. 6).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.01.2018 - 11 N 27.15  

    Antrag auf Genehmigung von Windkraftanlagen; (kein) Entgegenstehen öffentlicher

    In dieser Hinsicht werden die Anforderungen an das gerichtliche Verfahren allein von der Sachaufklärungspflicht bestimmt (BVerwG, Beschlüsse v. 10. Oktober 2017 - BVerwG 7 B 4.17 -, juris Rn 15; und v. 19. August 2014 - BVerwG 7 B 12.14 -, juris Rn 5).
  • VG Aachen, 13.07.2018 - 6 L 857/18  

    Immissionsschutzrecht, Windenergieanlage, Antragsbefugnis, Nachbar,

    vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 26. März 2018 - 8 B 1291/17 -, juris Rn. 39 ff., und vom 20. Februar 2018 - 8 B 840/17 -, juris Rn. 34; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 2017 - 7 B 4.17 -, juris Rn. 8.
  • OVG Hamburg, 08.06.2018 - 4 Bf 103/17  

    (Kein) feststellungsfähiges Rechtsverhältnis bezüglich des intimen Kontakts einer

    Der Zulassungsantrag muss daher erläutern, dass und inwiefern die Berufungsentscheidung zur Klärung einer bisher von der Rechtsprechung nicht beantworteten fallübergreifenden Frage führen kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.7.1984, 9 C 46.84, BVerwGE 70, 24, juris Rn. 13; Beschl. v. 10.10.2017, 7 B 4.17, juris Rn. 6).
  • BVerwG, 29.06.2018 - 7 B 14.17  

    Klage gegen eine erteilte Ausnahmegenehmigung für den Bau einer Ortsumfahrung in

    Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn ein Gutachten oder eine gutachterliche Stellungnahme offen erkennbare Mängel enthält, insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche aufweist, Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht oder es um besonders schwierige Fachfragen geht, die ein spezielles Fachwissen erfordern, das bei dem bisherigen Gutachter nicht vorhanden ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Oktober 1985 - 9 C 3.85 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 38, Beschlüsse vom 15. Juli 2015 - 7 B 23.14 - juris Rn. 13 und vom 10. Oktober 2017 - 7 B 4.17 - juris Rn. 12).
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