Rechtsprechung
   BVerwG, 16.11.2010 - 7 B 41.10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 86 Abs. 1 und 2, § 132 Abs. 2 Nr. 3; 1. BImSchV § 2 Nr. 12, § 4 Abs. 4
    Kamin; offener; Feuerstätte; bestimmungsgemäß offen; offener Feuerraum; Kaminofen; Konstruktionsmerkmale; Betriebsanleitung; Beweisantrag; Ablehnung; Beweisthema; Verkennung; Aufklärungsmangel

  • openjur.de

    Kamin; offener; Feuerstätte; bestimmungsgemäß offen; offener Feuerraum; Kaminofen; Konstruktionsmerkmale; Betriebsanleitung; Beweisantrag; Ablehnung; Beweisthema; Verkennung; Aufklärungsmangel.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 86 Abs. 1 und 2, § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Kamin; offener; Feuerstätte; bestimmungsgemäß offen; offener Feuerraum; Kaminofen; Konstruktionsmerkmale; Betriebsanleitung; Beweisantrag; Ablehnung; Beweisthema; Verkennung; Aufklärungsmangel.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Nr 10b BImSchV 1 1988, § 2 Nr 12 BImSchV 1 2010, § 4 Abs 4 BImSchV 1 2010
    Begriff "offener Kamin"; Kaminofen; Feuerstätte; immissionsschutzrechtliche Einordnung

  • Jurion

    Auf einen Betrieb mit offenem Feuerraum ausgelegte Feuerstätte als bestimmungsgemäßer offener Betrieb i.S.d. § 2 Nr. 12 1. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. BImSchV § 2 Nr. 12
    Auf einen Betrieb mit offenem Feuerraum ausgelegte Feuerstätte als bestimmungsgemäßer offener Betrieb i.S.d. § 2 Nr. 12 1. Bundesimmissionsschutzverordnung ( BImSchV )

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Offene Feuerstätten und die juristische Definitionskunst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 306
  • DÖV 2011, 285
  • ZfBR 2011, 179 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 20.12.2011 - 7 B 43.11  

    Wasserrechtliche Anordnung, die Regelungen der Anhänge zur Abwasserverordnung

    Die Verfahrensrüge ist aber auch insoweit kein Mittel, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren (stRspr, vgl. Urteil vom 23. Mai 1986 - BVerwG 8 C 10.84 - BVerwGE 74, 222 = Buchholz 448.0 § 17 WPflG Nr. 7; Beschlüsse vom 10. Oktober 2001 - BVerwG 9 BN 2.01 - Buchholz 401.65 Hundesteuer Nr. 7 und vom 16. November 2010 - BVerwG 7 B 41.10 - Buchholz 406.25 § 4 BImSchG Nr. 14).
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