Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1987 - 7 A 605/85 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Januar 1987 - 7 A 605/85 (https://dejure.org/1987,4161)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,4161) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 1988, 659
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Baden-Württemberg, 15.11.2007 - 1 S 2720/06
Normenkontrollverfahren gegen den in einer Polizeiverordnung geregelten …
OVG, Urteil vom 26.04.2007 - 3 N 699/05 -, juris Rz. 76 ff.; siehe auch zur Unbestimmtheit des Begriffs "innerhalb der geschlossenen Ortslage" OVG NRW, Urteil vom 26.01.1987 - 7 A 605/85 -, NVwZ 1988, 659, sowie Nds. OVG, Urteil vom 27.01.2005 - 11 KN 38/04 -, NordÖR 2005, 179 ) teilt der Senat jedenfalls im vorliegenden Fall nicht. - VG Neustadt, 02.07.2004 - 7 K 693/04
Abschleppen von "eigenem" Behindertenparkplatz rechtswidrig
Dieses Gebot ist im Sinne des § 80 Abs. 2 Nr. 2 VwGO sofort vollziehbar (vgl.: OVG Rheinland-Pfalz, NVwZ 1988, 659). - VGH Hessen, 20.03.1991 - 4 TH 977/90
Rechtswirkungen einer unter einer aufschiebenden Bedingung erteilten ersten …
Es ist in der Rechtsprechung und Literatur seit langem anerkannt, daß unbestimmte Rechtsbegriffe, die dem Gesetzgeber erlaubt sind, in Verwaltungsakten nicht verwendet werden dürfen (OVG Münster, Urteil vom 26.01.1987 7 A 605/85, NVwZ 1988, 659 f.). - VGH Hessen, 22.09.1992 - 11 UE 2954/86
Untersagung eines von einer GmbH betriebenen Bordells in einem Sperrgebiet, in …
Rn. 42 Schließlich ist die angefochtene Verfügung auch nicht mangels hinreichender Bestimmtheit rechtswidrig (§ 37 Abs. 1 HVwVfG; vgl. zum Erfordernis der Bestimmtheit von Polizeiverfügungen OVG Münster, Urteil vom 26. Januar 1987 -- 7 A 605/85 --, NVwZ 1988, 659). - VG Oldenburg, 17.01.2007 - 2 B 5180/06
Anordnung; Beschränkung; Bestimmtheit; Hund; Inhalt; Leinenzwang; …
Zwar ist, wie dem Wortlaut des § 37 Abs. 1 VwVfG zu entnehmen ist, dem Betroffenen abzuverlangen, dass er in Zweifelsfällen den Willen der den Verwaltungsakt erlassenen Behörde durch Auslegung ermittelt (vgl. OVG Münster, Urteil vom 26. Januar 1987 - 7 A 605/85 -, NVwZ 1988, 658).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.