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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 18.05.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8895
BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06 (https://dejure.org/2006,8895)
BVerwG, Entscheidung vom 05.05.2006 - 7 B 1.06 (https://dejure.org/2006,8895)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Mai 2006 - 7 B 1.06 (https://dejure.org/2006,8895)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Revision gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Kartbahn - Maßgeblichkeit des Einwirkungsbereichs der genehmigungsbedürftigen Anlage oder der im planungsrechtlichen Sinn näheren Umgebung des Immissionsorts für die Bestimmung des Lärmschutzniveaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (39)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines …

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Das zumutbare Lärmschutzniveau wird durch Immissionsrichtwerte konkretisiert, die je nach Schutzwürdigkeit des Gebiets im Einwirkungsbereich der Anlage abgestuft sind (Urteil vom 23. September 1999 - BVerwG 4 C 6.98 - BVerwGE 109, 314 ).
  • BVerwG, 12.08.1999 - 4 CN 4.98

    Bebauungsplan; Sportplatzerweiterung; Sportanlage; Sportlärm; …

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Dass sich eine Vorschrift dieses Inhalts in Nr. 6.6 TA Lärm nicht findet, erklärt sich aus der Durchsetzung des grundsätzlichen Vorrangs der normativen Bestimmung der baulichen Nutzung und ändert nichts an der Maßgeblichkeit des Einwirkungsbereichs einer Anlage bei der Zuordnung des Immissionsorts entsprechend seiner Schutzbedürftigkeit (Urteil vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246 ).
  • BVerwG, 12.01.1973 - VII C 3.71

    Grundstückserwerb - Anliegerbeitrag für erstmaligen Ausbau erforderlicher …

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Selbst wenn es den Rechtssatz, dass der Bürger als Empfänger einer nach ihrem objektiven Erklärungsinhalt missverständlichen Willensäußerung der Verwaltung durch deren Unklarheiten nicht benachteiligt werden darf (Urteil vom 21. April 1972 - BVerwG 7 C 80.70 - Buchholz 310 § 76 VwGO Nr. 12; Urteil vom 12. Januar 1973 - BVerwG 7 C 3.71 - BVerwGE 41, 305 ), fehlerhaft angewendet hätte, könnte der Rechtsanwendungsfehler die Divergenzrüge nicht begründen.
  • BVerwG, 08.11.1994 - 7 B 73.94

    Immissionsschutzrecht: Verbindlichkeit der Richtwerte der 18. BimSchV für die …

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Die Immissionsrichtwerte der Nr. 6 TA Lärm enthalten ebenso wie diejenigen des § 2 der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) konkrete Vorgaben für die rechtliche Beurteilung von Nutzungskonflikten, die anlagenbedingte Lärmimmissionen auf benachbarten Grundstücken hervorrufen (Beschluss vom 8. November 1994 - BVerwG 7 B 73.94 - Buchholz 406.25 § 3 BImSchG Nr. 10).
  • BVerwG, 21.04.1972 - VII C 80.70

    Zahlung von Verzugszinsen - Entscheidung über einen Widerspruch nach Ablauf der …

    Auszug aus BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06
    Selbst wenn es den Rechtssatz, dass der Bürger als Empfänger einer nach ihrem objektiven Erklärungsinhalt missverständlichen Willensäußerung der Verwaltung durch deren Unklarheiten nicht benachteiligt werden darf (Urteil vom 21. April 1972 - BVerwG 7 C 80.70 - Buchholz 310 § 76 VwGO Nr. 12; Urteil vom 12. Januar 1973 - BVerwG 7 C 3.71 - BVerwGE 41, 305 ), fehlerhaft angewendet hätte, könnte der Rechtsanwendungsfehler die Divergenzrüge nicht begründen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2010 - 7 A 2362/07

    Klage gegen die erteilte Umgestaltung eins Waldfreibades einschließlich der …

    Rn. 76 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - 7 B 1.06 -, juris; Urteil vom 23. September 1999 - 4 C 6.98 -, BRS 62 Nr. 86; OVG NRW, Beschluss vom 27. Februar 2009 - 7 B 1659/08 -.

    Rn. 82 BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - 7 B 1.06 - ; OVG NRW, Beschlüsse vom 27. Februar 2009 - 7 B 1659/08 - und vom 22. August 2003 - 7 B 1537/03 -, BRS 66 Nr. 173.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2009 - 7 B 1647/08

    Paragon-Arena kann vorläufig weiter genutzt werden

    Rn. 16 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - 7 B 1.06 -, juris, Urteil vom 23. September 1999 - 4 C 6.98 -, BRS 62 Nr. 86, und Beschluss vom 8. November 1994 - 7 B 73.94 -, BRS 56 Nr. 194.
  • OVG Niedersachsen, 20.10.2008 - 10 LA 101/07

    Verletzung der Menschenwürde durch TV-Nachrichten- und Magazinsendung

    Damit macht die Klägerin einen Rechtsanwendungsfehler geltend, der mit der Divergenzrüge nicht angegriffen werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - BVerwG 7 B 1.06 -, juris zum Revisionsrecht; BayVGH, Beschluss vom 13. August 2008 - 19 ZB 08.11 -, juris).
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