Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Schulwesen - NRW - Ersatzschule

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Ersatzschulen (Genehmigung) - Lehranstalten für med.-techn. Assistenten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 1987, 680
• DÖV 1987, 406

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 556/75

  Ausbildungsverhältnis: Ausgestaltung der schulischen Ausbildung für …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1987 - 7 B 152.86

  Dieser Beurteilung steht nicht entgegen, daß nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSGE 21, 247) und des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAGE 28, 269) die Ausbildung zum Krankenpfleger bzw. zur Krankenschwester an Krankenpflegeschulen nicht als schulisch organisierte Unterweisung angesehen wird.
• BVerwG, 28.11.1978 - 7 B 114.76

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Rechtsschutz …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1987 - 7 B 152.86

  Soweit die Beschwerde meint, in einem Revisionsverfahren könnte der dem Art. 7 GG zugrunde liegende Schulbegriff genauer gefaßt werden, weil die "im Schrifttum entwickelte Definition zu wenig konturiert ist, um konkrete Lehrveranstaltungen darunter zu subsumieren", nimmt sie lediglich Bezug auf einen komplexen Rechtsbegriff, ohne insoweit eine hinreichend präzise umschriebene Rechtsfrage aufzuwerfen; dies genügt nicht den Darlegungserfordernissen des § 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO (vgl. BVerwG, Beschluß vom 28. November 1978 - BVerwG 7 B 114.76 - Buchholz Nr. 421.0 Prüfungswesen Nr. 100).
• BSG, 19.08.1964 - 3 RK 37/61

  Versicherungspflicht einer Krankenschwester in der Angestelltenversicherung - …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1987 - 7 B 152.86

  Dieser Beurteilung steht nicht entgegen, daß nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSGE 21, 247) und des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAGE 28, 269) die Ausbildung zum Krankenpfleger bzw. zur Krankenschwester an Krankenpflegeschulen nicht als schulisch organisierte Unterweisung angesehen wird.

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• LVerfG Sachsen-Anhalt, 17.09.1998 - LVG 13/97

  Streit über den Geltungsbereich des Landesschulgesetzes; Notwendigkeit der …

  Zwar handelt es sich nach der Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.1.1987 - BVerwG 7 B 152.86 -, NVwZ 1987, 680, BayVGH, Beschl. v. 21.9.1994 - 7 B 93.1970 - [JURIS]) auch dann um eine Schule im Rechtssinn, wenn der Umfang des allgemeinbildenden Unterricht nur gering ist, Voraussetzung für die Annahme des Schulcharakters einer Einrichtung bleibt gleichwohl ein Mindestmaß an allgemeinbildendem Unterricht.
• BVerwG, 29.01.1988 - 7 B 13.87

  Geltendmachung von Differenzbeträgen bzgl. Zuschüssen nach dem …

  Zu der von der Beschwerde in dem Verfahren BVerwG 7 B 19.87 angesprochenen Frage, ob der Schulbegriff des Art. 7 Abs. 1 GG eng oder weit zu verstehen sei, hat der beschließende Senat in seinem Beschluß vom 26. Januar 1987 - BVerwG 7 B 152.86 - (NVwZ 1987, 680) Stellung genommen.