Rechtsprechung
| BVerwG, 21.06.2000 - 7 B 20.00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,12701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vorliegen einer unzulässigen Klageänderung bei Berichtigung einer unrichtigen Parteibezeichnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 23.09.1999 - 3 K 2416/97
- BVerwG, 21.06.2000 - 7 B 20.00
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 22.03.2001 - 8 B 262.00
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Verneinung des Vorliegens …
Auch eine Parteibezeichnung in einer Klageschrift ist grundsätzlich auslegungsfähig (vgl. Beschlüsse vom 21. Juni 2000 - BVerwG 7 B 20.00 - n.V. …und vom 30. Dezember 1997 - BVerwG 8 B 240.97 - a.a.O.).In diesem Zusammenhang ist auf das Verständnis aus der Sicht der Empfänger, also des Gerichts und des Beklagten, abzustellen (Beschluss vom 21. Juni 2000 - BVerwG 7 B 20.00).
- OVG Niedersachsen, 07.08.2003 - 12 ME 283/03
Geltendmachung eines Anspruches auf laufende Hilfe zum Lebensunterhalt durch in …
Allerdings ist eine Parteibezeichnung in einer Klageschrift grundsätzlich auslegungsfähig (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22. März 2001 - 8 B 262/00 - in Buchholz 310 § 82 VwGO Nr. 20 ; v. 21. Juni 2000 - 7 B 20.00 - n.V. und vom 30. Dezember 1997 - 8 B 240.97 - Buchholz 310 § 91 VwGO Nr. 24). - OVG Saarland, 09.02.2009 - 3 B 379/08
Zurückverweisung im Beschwerdeverfahren: Parteiauswechslung durch das Gericht bei …
Nach der Rechtsprechung ist eine Parteibezeichnung als Teil einer Prozesshandlung zwar grundsätzlich der Auslegung zugänglich, wobei im Rahmen objektiver Deutung nicht nur die im Rubrum der Klage- oder Antragsschrift enthaltenen Angaben, sondern der gesamte Inhalt der Antrags- oder Klageschrift einschließlich aller Anlagen zu berücksichtigen sind hierzu etwa BVerwG, Beschlüsse vom 22.3.2001 - 8 B 262/00 - und vom 21.6.2000 - 7 B 20.00 - BGH, Urteil vom 27.11.2007 - X ZR 144/06 - jeweils zitiert nach Juris.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.