Rechtsprechung
| BVerwG, 29.10.2007 - 7 B 54.07, 7 B 39.07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Anhörungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2007 - 1 LA 51/07
- BVerwG, 05.09.2007 - 7 B 39.07
- BVerwG, 24.10.2007 - 7 B 39.07
- BVerwG, 24.10.2007 - 7 KSt 5.07
- BVerwG, 29.10.2007 - 7 B 54.07, 7 B 39.07
- BVerwG, 05.12.2007 - 7 KSt 7.07
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Rechtsprechung
| BVerwG, 24.10.2007 - 7 KSt 5.07, 7 B 39.07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Niederschlagung einer Kostenforderung wegen unrichtiger Sachbehandlung
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2007 - 1 LA 51/07
- BVerwG, 05.09.2007 - 7 B 39.07
- BVerwG, 24.10.2007 - 7 KSt 5.07, 7 B 39.07
- BVerwG, 29.10.2007 - 7 B 54.07
- BVerwG, 05.12.2007 - 7 KSt 7.07
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 05.09.2007 - 7 B 39.07
Anfechtbarkeit von Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte bzw. …
Auszug aus BVerwG, 24.10.2007 - 7 KSt 5.07
Mit seinem Erinnerungsvorbringen wendet sich der Kläger gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Nichterhebung von Kosten wegen vermeintlich unrichtiger Sachbehandlung des Oberverwaltungsgerichts (§ 21 GKG) durch Beschluss des Senatsvom 5. September 2007 - BVerwG 7 B 39.07.
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Rechtsprechung
| BVerwG, 05.09.2007 - 7 B 39.07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anfechtbarkeit von Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe durch Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht - Antrag auf Nichterhebung von Kosten wegen unrichtiger Sachbehandlung gemäß § 21 Gerichtskostengesetz (GVG)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 24.10.2007 - 7 KSt 5.07
Niederschlagung einer Kostenforderung wegen unrichtiger Sachbehandlung
Mit seinem Erinnerungsvorbringen wendet sich der Kläger gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Nichterhebung von Kosten wegen vermeintlich unrichtiger Sachbehandlung des Oberverwaltungsgerichts (§ 21 GKG) durch Beschluss des Senatsvom 5. September 2007 - BVerwG 7 B 39.07. - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2008 - 6 E 405/08
Zulässigkeit einer Beschwerde bei einem Gegenstandswert von unter 200,00 EUR
Rn. 4 Vgl. BVerfG, Beschluss vom 30. April 2003 - 1 PBvU 1/02 -, NJW 2003, 1924; BVerwG, Beschluss vom 29. Oktober 2007 - 7 B 39.07 - BFH, Beschluss vom 22. Februar 2008 - V B 13/08 - OVG NRW, Beschluss vom 5. August 2008 - 5 E 1008/08 -.
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Rechtsprechung
| BVerwG, 03.03.2008 - 7 KSt 1.08, 7 B 39.07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine
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- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 05.12.2007 - 7 KSt 7.07
Anhörungsrüge gegen die Zurückverweisung einer Erinnerung gegen einen Beschluss …
Auszug aus BVerwG, 03.03.2008 - 7 KSt 1.08
Der Kostenansatz in der Kostenrechnung vom 9. Januar 2008 - BVerwG 7 KSt 7.07 - wird aufgehoben.
- BVerwG, 05.03.2024 - 10 KSt 7.23
Verwerfung des Ablehnungsgesuch
Rn. 3 Einer Kostenentscheidung bedarf es nicht, weil das Anhörungsrügeverfahren nach § 69a GKG gerichtsgebührenfrei ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. März 2008 - 7 KSt 1.08 u. a. - juris Rn. 1). - VGH Bayern, 24.10.2016 - 22 C 16.2132
Verhältnis von Gegendarstellung und Anhörungsrüge
- OVG Sachsen, 04.01.2011 - 4 E 128/10
Anhörungsrüge, Streitwert
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.01.2025 - 8 C 10880/23
Anhörungsrüge im Streitwertfestsetzungsverfahren
Rn. 8 Gerichtsgebühren fallen für die Anhörungsrüge und die Gegenvorstellung nicht an (…vgl. BeckOK Kostenrecht, Stand: 01.01.2024, GKG § 69a Rn. 45; BVerwG, Beschluss vom 3. März 2008 - 7 KSt 1/08 -, BeckRS 2010, 48546; BayVGH…, Beschluss vom 8. August 2023 - 10 C 23.986 -, juris Rn. 15).
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| BVerwG, 24.10.2007 - 7 B 39.07 |
Verfahrensgang
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