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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.11.2015 - 7 B 42.15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,40896
BVerwG, 23.11.2015 - 7 B 42.15 (https://dejure.org/2015,40896)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.2015 - 7 B 42.15 (https://dejure.org/2015,40896)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 2015 - 7 B 42.15 (https://dejure.org/2015,40896)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2016, 220
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 21.12.1994 - 4 B 266.94

    Naturschutz - Eingriffe - Schutz von Biotopen

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2015 - 7 B 42.15
    Das wäre nur dann der Fall, wenn der bundesrechtliche Maßstab - hier das bundesverfassungsrechtliche Willkürverbot - selbst einen die Zulassung der Revision rechtfertigenden Klärungsbedarf aufwiese (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. Dezember 1994 - 4 B 266.94 - NVwZ 1995, 601 …und vom 16. Juni 2011 - 9 BN 4.10 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 58 Rn. 7).
  • BVerwG, 16.06.2011 - 9 BN 4.10

    Straßenbaubeitrag; Beitrag; Vorteil; Möglichkeit der Inanspruchnahme; Steigerung …

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2015 - 7 B 42.15
    Das wäre nur dann der Fall, wenn der bundesrechtliche Maßstab - hier das bundesverfassungsrechtliche Willkürverbot - selbst einen die Zulassung der Revision rechtfertigenden Klärungsbedarf aufwiese (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. Dezember 1994 - 4 B 266.94 - NVwZ 1995, 601 und vom 16. Juni 2011 - 9 BN 4.10 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 58 Rn. 7).
  • BVerwG, 22.11.2013 - 7 B 16.13

    Abwehrmaßnahmen eines Grundstückseigentümers vor Vernässung und Schadstoffeintrag …

    Auszug aus BVerwG, 23.11.2015 - 7 B 42.15
    Rn. 14 Maßgebend für den Umfang der Aufklärungspflicht ist die materiell-rechtliche Rechtsauffassung des Gerichts (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. November 2013 - 7 B 16.13 - juris Rn. 9).
  • OVG Sachsen, 31.03.2016 - 3 E 28/16

    Streitwert; datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch; informationelle …

    Es entspricht deshalb der ständigen Rechtsprechung des Senats, in diesen Fällen auf den Auffangstreitwert nach § 52 Abs. 2 GKG zurückzugreifen (…SächsOVG, Beschl. v. 17. Juli 2013 - 3 B 470/12 - juris Rn. 43, dort allerdings versehentlich unter Bezugnahme auf § 52 Abs. 1 GKG; Beschl. v. 28. August 2015 - 3 E 83/15 - n. v., im Fall der Verpflichtung des Beklagten zur Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens wegen unbefugter Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte;… Beschl. v. 11. August 2015 - 3 E 66/15 - juris Rn. 3, im Fall der Fortsetzungsfeststellungsklage gegen eine Heranziehung zum Zensus 2011 durch das Statistische Landesamt; s. a. BVerwG, Beschl. v. 23. November 2015 - 7 B 42/15 - juris Rn. 15, zum Anspruch des Insolvenzverwalters auf Erteilung eines Kontoauszugs für das Steuerkonto der Schuldnerin).
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