Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.09.2023 - 7 B 6.23, 7 B 6.23 (7 C 2.23)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,31726
BVerwG, 18.09.2023 - 7 B 6.23, 7 B 6.23 (7 C 2.23) (https://dejure.org/2023,31726)
BVerwG, Entscheidung vom 18.09.2023 - 7 B 6.23, 7 B 6.23 (7 C 2.23) (https://dejure.org/2023,31726)
BVerwG, Entscheidung vom 18. September 2023 - 7 B 6.23, 7 B 6.23 (7 C 2.23) (https://dejure.org/2023,31726)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,31726) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Nr 3 VwGO, § 65 VwGO, § 14 Abs 1 LuftVG, § 29 Abs 1 S 1 LuftVG, § 14 Abs 2 Nr 1 VerkehrZustV ND
    Beschwerdeberechtigung der Beigeladenen; Revisionszulassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung der Nichtzulassung der Revision wegen Relevanz der aufgeworfenen Fragen im Bereich des Luftverkehrs

  • rechtsportal.de

    Aufhebung der Nichtzulassung der Revision wegen Relevanz der aufgeworfenen Fragen im Bereich des Luftverkehrs

  • datenbank.nwb.de

    Beschwerdeberechtigung der Beigeladenen; Revisionszulassung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 07.04.2016 - 4 C 1.15

    Bauverbot; Bauwerk; Störung; Flugsicherungseinrichtung; Entscheidung; …

    Auszug aus BVerwG, 18.09.2023 - 7 B 6.23
    Die Zustimmungsbefugnis gemäß § 14 LuftVG steht einem eigenen Recht gleich, weil die Beigeladene zu 1 und das Land Niedersachsen als ihr Rechtsträger im Verhältnis zum Beklagten in einem eigenen Kompetenz- und Aufgabenbereich betroffen sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. Juli 1965 - 4 C 30.65 - BVerwGE 21, 354 , vom 19. Mai 2005 - 6 C 14.04 - BVerwGE 123, 362 und vom 7. April 2016 - 4 C 1.15 - BVerwGE 154, 377 Rn. 28).
  • BVerwG, 23.11.2022 - 6 B 22.22

    Sachurteil als Verfahrensfehler; fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse

    Auszug aus BVerwG, 18.09.2023 - 7 B 6.23
    Rn. 2 1. Die für die Beschwerdebefugnis eines Beigeladenen erforderliche materielle Beschwer (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 2022 - 6 B 22.22 - NVwZ-RR 2023, 342 Rn. 9) liegt vor.
  • BVerwG, 19.05.2005 - 6 C 14.04

    IMPP; Institut für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen; Beiladung; …

    Auszug aus BVerwG, 18.09.2023 - 7 B 6.23
    Die Zustimmungsbefugnis gemäß § 14 LuftVG steht einem eigenen Recht gleich, weil die Beigeladene zu 1 und das Land Niedersachsen als ihr Rechtsträger im Verhältnis zum Beklagten in einem eigenen Kompetenz- und Aufgabenbereich betroffen sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. Juli 1965 - 4 C 30.65 - BVerwGE 21, 354 , vom 19. Mai 2005 - 6 C 14.04 - BVerwGE 123, 362 …und vom 7. April 2016 - 4 C 1.15 - BVerwGE 154, 377 Rn. 28).
  • BVerwG, 18.07.2013 - 5 C 8.12

    Bemessungsgrundlage; Begrenzung der Revision; Berechtigter; Bescheidungsklage; …

    Auszug aus BVerwG, 18.09.2023 - 7 B 6.23
    Im Falle der Rechtskraft des angefochtenen Berufungsurteils wäre die Beigeladene zu 1 über § 121 VwGO an die tragende Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichts gebunden, wonach sie mit der bisherigen Begründung der Zustimmungsversagung bestimmten Plausibilisierungsobliegenheiten und damit rechtlichen Maßstäben nicht genügt hat (UA S. 24 ff.; zur Reichweite der Rechtskraft eines Bescheidungsurteils vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2013 - 5 C 8.12 - BVerwGE 147, 216 Rn. 15).
  • BVerwG, 16.07.1965 - IV C 30.65

    Verwaltungsaktqualität der Mitwirkung der Zustimmungsbehörde - Beschränkung der …

    Auszug aus BVerwG, 18.09.2023 - 7 B 6.23
    Die Zustimmungsbefugnis gemäß § 14 LuftVG steht einem eigenen Recht gleich, weil die Beigeladene zu 1 und das Land Niedersachsen als ihr Rechtsträger im Verhältnis zum Beklagten in einem eigenen Kompetenz- und Aufgabenbereich betroffen sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. Juli 1965 - 4 C 30.65 - BVerwGE 21, 354 , vom 19. Mai 2005 - 6 C 14.04 - BVerwGE 123, 362 …und vom 7. April 2016 - 4 C 1.15 - BVerwGE 154, 377 Rn. 28).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2024 - 14 S 244/23

    Klage einer Flugplatzbetreiberin und eines Piloten gegen die Errichtung von …

    Eine den Grenzen der Erkenntnis geschuldeten Reduktion gerichtlicher Kontrolldichte auf ein Plausibilitäts- bzw. Vertretbarkeitsmaß liegt hier aber nicht vor (a. A. NdsOVG…, Urteil vom 14.02.2023 - 12 LB 128/19 - juris Rn. 95; vgl. insoweit auch BVerwG, Beschluss vom 18.09.2023 - 7 B 6.23 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht