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Rechtsprechung
   BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,5018
BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88 (https://dejure.org/1989,5018)
BSG, Entscheidung vom 29.11.1989 - 7 BAr 130/88 (https://dejure.org/1989,5018)
BSG, Entscheidung vom 29. November 1989 - 7 BAr 130/88 (https://dejure.org/1989,5018)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Abweichung - Verkündung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGG § 160a Abs. 2 S. 3, § 160 Abs. 2 Nr. 2
    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

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Wird zitiert von ... (878)Zitiert selbst (2)

  • BFH, 20.02.1980 - II B 26/79

    Abweichung gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO - Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz

    Auszug aus BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88
    Es genügt auch nicht, wenn das LSG lediglich Tatsachen anders beurteilt hat, als dies in der angezogenen Entscheidung geschehen ist (BVerwG Buchholz 310 S 132 VwGO Nr. 128; BFHE 129, 313).
  • BFH, 13.04.1988 - II B 193/87

    Zulässigkeit einer Beschwerde

    Auszug aus BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88
    Wird die Beschwerde auf Divergenz gestützt, muß die Beschwerdebegründung mithin erkennen lassen, welcher aostrakte Rechtssatz in dem angezogenen Urteil enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht (…vgl BSG SozR 1500 5 160a Nrn 14, 21 und 29; BFH/NV 1989, 589; Hennig/Danckwerts/König, Komm zum SGG, Stand Dezember 1987, % 160a Rz 7.8.3).
  • BSG, 03.06.2026 - B 11 AL 25/25 B
    Um eine solche Divergenz zu begründen, muss die Beschwerdebegründung einen Widerspruch im Grundsätzlichen oder ein Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in der Entscheidung des LSG einerseits und einer Entscheidung des BSG bzw des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts andererseits aufzeigen (BSG vom 29.11.1989 - 7 BAr 130/88 - SozR 1500 § 160a Nr. 67 S 89 f, juris RdNr 2).

    Die Klägerin bezeichnet mit dem Beschluss des BSG vom 31.3.2015 (B 12 KR 6/14 B) zwar die Entscheidung, von der ihrer Meinung nach das Urteil des LSG abweicht und zeigt auf, welche Rechtssätze der beiden Entscheidungen nach ihrer Auffassung in Widerspruch zueinander stehen (zu den Zulässigkeitserfordernissen vgl insoweit BSG vom 29.11.1989 - 7 BAr 130/88 - SozR 1500 § 160a Nr. 67 S 90, juris RdNr 3).

  • BSG, 30.04.2010 - B 11 AL 160/09 B

    Höhe des Arbeitslosengeldes - Bemessungszeitraum und Bemessungsrahmen - …

    Um eine Abweichung iS des § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG zu bezeichnen, hat die Beschwerdebegründung einen Widerspruch im Grundsätzlichen oder ein Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in der Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) einerseits und in einer Entscheidung zB des BSG andererseits aufzuzeigen (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67).

    Dabei muss die Beschwerdebegründung deutlich machen, dass in der angefochtenen Entscheidung eine sie tragende Rechtsansicht entwickelt ist und nicht nur etwa ungenaue oder unzutreffende Rechtsausführungen oder Rechtsirrtum im Einzelfall die Entscheidung bestimmen (stRspr, ua BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67; BSG, Beschluss vom 27. Juni 2002 - B 11 AL 87/02 B).

  • BSG, 26.06.2026 - B 1 KR 32/24 B

    Kodierung der Bronchoskopien unter Verwendung eines flexiblen Bronchoskops für …

    Es genügt für eine Abweichung, dass das LSG andere rechtliche Maßstäbe aufstellt (vgl BSG vom 29.11.1989 - 7 BAr 130/88 - SozR 1500 § 160a Nr. 67 S 91 = juris RdNr 7).
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