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| VGH Bayern, 11.04.2016 - 7 C 15.10420 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 166; ZPO § 114 II; ZPO § 121 II
Prozesskostenhilfe; einstweiliger Rechtsschutz; Hochschulzulassung; Humanmedizin - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 15.12.2015 - RO 1 E HV 15.10380
- VGH Bayern, 11.04.2016 - 7 C 15.10420
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 12.09.2007 - 10 C 39.07
Auslegung und Anwendung von § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf vor …
Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2016 - 7 C 15.10420
Die Entscheidungsreife tritt regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie nach Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 118 Abs. 1 Satz 1 ZPO) ein (vgl. BVerwG, B. v. 12.9.2007 - 10 C 39.07 - juris). - VGH Bayern, 10.02.2016 - 10 C 15.849
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis aufgrund Neuerteilung einer Duldung - …
Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2016 - 7 C 15.10420
Maßgeblich für die Beurteilung, ob der Ausgang eines Rechtsstreits zumindest als offen anzusehen ist, ist der Zeitpunkt der Bewilligungs- oder Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (st. Rspr. vgl. z. B. BayVGH, B. v. 10.2.2016 - 10 C 15.849 - juris m. w. N.). - VGH Bayern, 04.03.2013 - 7 C 13.10025
Prozesskostenhilfe; hinreichende Erfolgsaussichten; Bewilligungsreife; …
Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2016 - 7 C 15.10420
Die amtliche Statistik vom 1. Dezember 2015, auf die das Verwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 15. Dezember 2015 dann entscheidungserheblich abgestellt hat, ohne der Antragstellerin vorher hierzu nochmals rechtliches Gehör zu gewähren, lag dem Gericht jedoch erst weit nach diesem Zeitpunkt vor (vgl. zum Ganzen auch: BayVGH, B. v. 4.3.2014 - 7 C 13.10025 - juris).
- VGH Bayern, 07.04.2017 - 7 ZB 16.498
Isolierter Prozesskostenhilfeantrag für Antrag auf Zulassung der Berufung
Die Entscheidungsreife tritt regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie nach Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. § 118 Abs. 1 Satz 1 ZPO) ein (vgl. BVerwG, B.v. 12.9.2007 - 10 C 39.07; BayVGH, B.v. 11.4.2016 - 7 C 15.10420 jeweils juris). - VG Regensburg, 15.05.2017 - RO 3 K 14.1849
Fristverlängerung bei Wahlprüfung
Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für die Erfolgsaussichten der beabsichtigten Rechtsverfolgung im Rahmen der Entscheidung über einen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist der Zeitpunkt der Entscheidungsreife (vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2016 - 7 C 15.10420 - juris m. w. N.).
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